Auf ein Watt

Das neue EEG 2017 (14): Lockerung des gesetzlichen Schuldverhältnisses

Das EEG 2017 gestaltet die Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien grundlegend um. Wir stellen Ihnen in loser Folge die Änderungen vor. Heute: Lockerung des gesetzlichen Schuldverhältnisses

Netzbetreiber dürfen die Erfüllung ihrer Pflichten nach dem EEG nicht vom Abschluss eines Vertrages abhängig machen. Dieser Grundsatz bestand schon im bisherigen Recht und gilt auch im EEG 2017 fort. § 7 Abs. 2 EEG 2017 eröffnet aber die Möglichkeit – einfacher als bisher – von den Bestimmungen des EEG abzuweichen. Laut Gesetzesbegründung hält der Gesetzgeber das bisher geltende Abweichungsverbot für inhaltlich weitgehend überholt.

Das neue EEG 2017 (11): Die Einspeisevergütung

Das EEG 2017 gestaltet die Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien grundlegend um. Wir stellen Ihnen in loser Folge die Änderungen vor. Heute: Die Einspeisevergütung

Wie schon im EEG 2014 ist auch im EEG 2017 die Inanspruchnahme einer vom Netzbetreiber gezahlten Einspeisevergütung nur für kleine Anlagen bis 100 kW und in Ausnahmefällen möglich. Regelfall ist die Direktvermarktung entweder über das Marktprämienmodell oder im Wege der nicht nach dem EEG geförderten sonstigen Direktvermarktung. Für Bestandsanlagen, für die bislang keine Direktvermarktungspflicht bestand, kann aber weiterhin die Einspeisevergütung in Anspruch genommen werden.

Das neue EEG 2017 (9): Technologieneutrale Ausschreibungen und Innovationsausschreibungen

Das EEG 2017 gestaltet die Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien grundlegend um. Wir stellen Ihnen in loser Folge die Änderungen vor. Heute: Technologieneutrale Ausschreibungen und Innovationsausschreibungen

Im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens zum EEG 2017 wurde insbesondere auch von der EU-Kommission kritisiert, dass separate Ausschreibungen zu den einzelnen Energieträgern mit dem Wettbewerbsgedanken nicht zu vereinbaren seien und so kein Effizienzvergleich der einzelnen Technologien stattfinden könne. Außerdem wurde teilweise kritisiert, dass die Netz- oder Systemdienlichkeit der Erzeugungsanlagen keine Voraussetzung für die Teilnahme an den Ausschreibungsverfahren ist.