Bankgründungs Blog

Bankgründung: Eine Option für Unternehmen? – Teil 1

Gerade aus der Automobilindustrie sind Unternehmensbanken heute gar nicht mehr wegzudenken. Branchenerfahrung bezüglich Kundendaten, Restwerten und Vertriebswegen ermöglichen diesen die Vergabe von Finanzierungs- und Leasingverträgen sowie dazugehöriger Versicherungen und Garantien zu deutlich attraktiveren Konditionen. Nach Ausweitung ihres Geschäftsmodells bieten sie mittlerweile auch klassische Finanzprodukte wie Tagesgeldkonten oder auch Kreditkarten an. Neben der Optimierung der Finanzierungsaktivitäten dienen sie so auch der Kundenbindung. Sind Unternehmensbanken also der nächste logische Schritt in der Weiterentwicklung industrieller Geschäftsmodelle und ist deren Gründung folglich vermehrt zu erwarten?

Schweizer Banken: Neue Chancen für den Markteintritt in Deutschland durch vereinfachte Regelungen

Die FINMA und die BaFin haben sich vor kurzem final auf alle nötigen konkretisierenden Maßnahmen für das „vereinfachte Freistellungsverfahren“ geeinigt. Damit wird im Verhältnis zur bisherigen Regelung den Schweizer Banken der Markteintritt nach Deutschland erheblich erleichtert.

 

Schweizer Banken, welche eine Geschäftstätigkeit in Deutschland ohne Errichtung einer physischen Präsenz anstreben, mussten bislang eine Reihe von Vorgaben beachten, welche die Aufnahme der Tätigkeit komplizierten. So benötigten Schweizer Banken in diesen Fällen die Einschaltung einer in Deutschland oder dem EWR lokal tätigen Bank für die Kundenidentifikation bei Geschäften mit Privatkunden.

Neue 5. Auflage von Banking Business in Germany erscheint 2016

Wie die Zeit vergeht …

Obwohl es mir vorkommt, als wäre die 4. Auflage von Banking Business in Germany erst gestern fertig geworden: Die Geschwindigkeit der Regulierung ist weiterhin hoch und verändert die Rahmenbedingung des Finanzdienstleistungsmarkts Tag für Tag. Daher kommen die Autoren vom Verband der Auslandsbanken in Deutschland e.V. und von PwC in den nächsten Monaten erneut zusammen, um die jüngsten Entwicklungen in eine 5. Auflage dieses praktischen Handbuchs für ausländische Banken, die eine Tochter oder Niederlassung in Deutschland errichten wollen, einzuarbeiten.

Berechnung der Beiträge an die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH (EdB) – Überblick und Ausblick auf die neue EdB-Beitragsverordnung

Der im Rahmen einer Bankgründung oder eines Bankerwerbs zu erstellende regulatorische Geschäftsplan beinhaltet unter anderem die erwarteten Kosten. Zu diesen zählen im Rahmen der Einlagensicherung anfallende Beitragszahlungen an die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH (EdB).

Die Beiträge an die EdB (darunter fallen die einmaligen Zahlungen, Jahresbeiträge, Sonderbeiträge, Sonderzahlungen) werden neuerdings grundsätzlich nicht mehr nach dem Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz (EAEG) in Verbindung mit der EdB-Beitragsverordnung (EdBBeitrV) berechnet. Mit Umsetzung der Richtlinie 2014/49/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über Einlagensicherungssysteme (DGSD) durch das DGSD-Umsetzungsgesetz (BGBl. I Nr. 21 vom 05.06.2015 S. 786) vom 28. Mai 2015 wurde das bisherige EAEG in das Einlagensicherungsgesetz (EinSiG) und das Anlegerentschädigungsgesetz (AnlEntG) „aufgeteilt“. Das AnlEntG soll dabei die Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften sichern, wohingegen die Sicherung der Einlagen über das EinSiG erfolgt.

Wohnimmobilienkreditrichtlinie: Neue Pflichten auch für lizensierte Kreditinstitute

Das Bundeskabinett hat am 15. Juli 2015 den Gesetzesentwurf (Regierungsentwurf) zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie (Richtlinie 2014/17/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Februar 2014 über Wohnimmobilienkreditverträge für Verbraucher) beschlossen. Die Vorschriften der Wohnimmobilienkreditrichtlinie müssen die EU-Mitgliedsstaaten – und somit auch Deutschland – bis zum 21. März 2016 in nationales Recht umsetzen. Bis dahin geht der Regierungsentwurf zunächst in die erste Lesung im Deutschen Bundestag, der allerdings aufgrund der Parlamentsferien nicht vor der zweiten Septemberhälfte 2015 aktiv werden wird. Dieser enge Zeitrahmen erschwert den Banken die Implementierung der Änderungen, die die Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie mit sich bringen wird. Einige wichtige Änderungen sollen hier kurz aufgezeigt werden.

EU-Passport: BaFin veröffentlicht Formulare zur Notifizierung

CRR-Kreditinstitute oder Wertpapierhandelsunternehmen, können im Wege des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs oder durch Errichtung einer Zweigniederlassung in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraumes tätig werden, ohne eine gesonderte Erlaubnis der im Aufnahmemitgliedstaat zuständigen Aufsichtsbehörde einholen zu müssen. Voraussetzung dafür ist, dass das Unternehmen von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – BaFin – zugelassen ist, die Erlaubnis die im Aufnahmestaat geplanten Geschäfte abdeckt, das Unternehmen in Deutschland wirksam beaufsichtigt wird und ein Anzeigeverfahren bei der BaFin durchläuft.

Grundsätzlich keine Erlaubnis nach dem Kreditwesengesetz mehr erforderlich bei Vergabe von Darlehen für Rechnung des AIF

Mit Ausgabe ihres Merkblattes vom 12. Mai 2015 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die Änderung ihrer Verwaltungspraxis in Bezug auf die Vergabe von Darlehen durch Investmentvermögen mitgeteilt. Bisher war eine solche Darlehensvergabe grundsätzlich unzulässig. Dies galt auch für eine Darlehensrestrukturierung oder Prolongation, wenn diese als Darlehensvergabe anzusehen waren. Nunmehr erachtet die BaFin die Vergabe von Darlehen sowie die Restrukturierung und Prolongation als Teil der kollektiven Vermögensverwaltung und damit als zulässig.

1. Aktuelle Lage

Eine umfassende Regelung der Vergabe von Darlehen, deren Restrukturierung und Prolongation sowie des Erwerbs von unverbrieften Darlehensforderungen existiert nicht.

Überarbeitete Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2)

Es gibt wieder Bewegung im Rahmen der Aktualisierung der Vorschriften für die Zahlungsdiensterichtlinie. Am 5. Mai 2015 haben sich das Parlament und der Rat nach Trilog-Verhandlungen zwischen der Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Ministerrat auf einen Text verständigt.

Bereits im Juli 2013 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine „Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Zahlungsdienste im Binnenmarkt zur Änderung der Richtlinien 2002/65/EG, 2013/36/EU und 2009/110/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2007/64/EG“ (sogenannte PSD2) zur Abstimmung auf den Weg gebracht.

Laut diesem Richtlinienvorschlag würde der Anwendungsbereich einiger Ausnahmeregelungen des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) eingeschränkt. Das ZAG beruht auf der bisherigen Zahlungsdiensterichtlinie, welche durch die PSD2 aufgehoben würde.

Überarbeitete Einlagensicherungsrichtlinie in Deutschland umgesetzt

Das Umsetzungsgesetz bringt eine Veränderung der Definition der entschädigungsfähigen Einlagen, neue Meldepflichten und erweiterte Informationspflicht mit sich.

 

Die überarbeitete Einlagensicherungsrichtlinie (Richtlinie 2014/49/EU des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 16. April 2014 über Einlagensicherungssysteme) sieht neue und weitestgehend harmonisierte Regelungen auf EU-Ebene zur Einlagensicherung vor. Sie zielt darauf ab, im Sinne eines umfassenden Verbraucherschutzes sowie im Interesse der Stabilität des Finanzsystems möglichst viele Einlagen zu erfassen. Die Regelungen bilden eine der Säulen der Europäischen Bankenunion und stehen in engen Zusammenhang insbesondere mit der Regulierung zu Sanierung und Abwicklung von Banken.

Bitcoin- und Bitcoin-ähnliche Zahlungen

Bitcoins (BTC) werden als virtuelle Währung zunehmend zum Erwerb von Waren und zur Vergütung von Werk- oder Dienstleistungen verwendet. Es gibt noch weitere, ähnliche Währungen wie etwa Litecoins und PPCoins. Der Tageszeitung Die Welt zufolge werden Bitcoins mittlerweile von mehr als 75.000 Unternehmen akzeptiert.

Bitcoins leiten sich aus einem mathematischen Verfahren ab. Jeder, der über einen Rechner mit der erforderlichen Rechnerkapazität verfügt, kann an dem Verfahren durch Einwahl in ein Peer-to-Peer-System teilnehmen. Der Teilnehmer (Client) schöpft das Geld, indem er rechenaufwändige kryptographische Aufgaben löst (sog. Mining). Aus mathematischen Gründen ist die mögliche Anzahl der im Umlauf befindlichen Bitcoins auf ca. 21 Millionen Einheiten begrenzt (Auszug aus dem Jahresbericht 2013 der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – BaFin – zum Handel mit Bitcoins vom 20. Mai 2014).