Öffentlicher Sektor – Zukunft gestalten

Elektronische Gesundheitskarte geht Online

Eines der größten Digitalisierungsprojekte in Europa

Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) macht mit Beginn der Pilotphase für das Versichertenstammdatenmanagement (VSDM) derzeit einen entscheidenden Schritt nach vorne. Unter Leitung von Strategy&, Strategieberatung von PwC und des PwC Public Sector Consulting Teams nahm das Konsortium zusammen mit der CompuGroup Medical Deutschland AG und ca. 25 Unterauftragnehmer am 14. November 2016 die dafür nötige Telematikinfrastruktur offiziell in Betrieb.

Am 18. November 2016 folgte der erste Roll-Out: Zunächst werden 23 niedergelassene Ärzte, Zahnärzte und ein Krankenhaus in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein die neuen Anwendungen zur automatischen Online-Aktualisierung der Versichertenstammdaten auf ihre Praxistauglichkeit testen. Nach erfolgreichem Test sollen im nächsten Schritt rund 500 Praxen digital vernetzt werden, bevor dann der bundesweite Betrieb startet. Damit ist ein wichtiger Schritt für die Weiterentwicklung der eHealth-Strategie getan, deren Primärziel die Erhöhung der Versorgungsqualität durch den sinnvollen Einsatz von eHealth ist.

Weitere Informationen zum Projekt sowie die Studie „Weiterentwicklung der eHealth-Strategie“ finden Sie hier.

 

Unsere Ansprechpartner

Dr. Rainer Bernnat
Partner Strategy&
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E-Mail: rainer.bernnat@strategyand.de.pwc.com

Dr. Nicolai Bieber
Director PwC
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Rechtliche und institutionelle Voraussetzungen zur Einführung neuer Formen zur privaten Finanzierung öffentlicher Infrastrukturvorhaben unter Einbindung einer staatlichen Infrastrukturgesellschaft

Gutachterliche Stellungnahme für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Investitionen in die öffentliche Infrastruktur sind auf der kommunalen Ebene relativ gering und führen somit zu einem enormen Investitionsrückstand. Insbesondere die Möglichkeit, die Projektsteuerung sowie die Projektrisiken auf die Privaten Ausleger im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) auszulagern wird eher weniger genutzt.

Aufgrund des steigenden Investitionsrückstaus hat die Expertenkommission des BMWi vorgeschlagen, neue Fondsmodelle zur Mobilisierung zusätzlicher privater Infrastrukturfinanzierung zu prüfen. Das erstellte Gutachten der PricewaterhouseCoopers Legal AG prüft, wie ein neues Fondsmodell neben den herkömmlichen Finanzierungsmethoden etabliert werden kann.

Der neue Weg der kommunalen Infrastrukturbereitstellung basiert auf der Bereitstellung von Eigenkapital, verbunden mit Steuerungs- und Kontrollmöglichkeiten der privaten Investoren. Dadurch wird eine Risikoübertragung garantiert.

Die Struktur des Modells lässt sich wie folgt beschreiben:

 

Die Bereitstellung von Eigenkapital ist die Grundlage der Finanzierung. In diesem Fondsmodell schließen sich die Investoren im Rahmen einer Projektgesellschaft zusammen – die Projektgesellschaft ersten Grades. In der Abbildung ist zu erkennen in welcher Form Beteiligungen bestehen könnten. Die tatsächliche Durchführung der Projekte erfolgt schließlich durch die Projektgesellschaft zweiten Grades. Diese werden durch die Projektgesellschaft ersten Grades mit (Eigen)Kapital ausgestattet und gesteuert.

Die vorstehend beschriebene Fondsstruktur unterscheidet sich von den gebräuchlichen Formen der ÖPP, dadurch, dass nicht nur ein Unternehmen der öffentlichen Hand Partner der Realwirtschaft ist, sondern eine von Finanzinvestoren getragene Projektgesellschaft. Diese Projektgesellschaft ist eine Beteiligung der öffentlichen Hand und wurde für die standardisierte Umsetzung einer Vielzahl kommunaler Vorhaben in enger Zusammenarbeit mit der Infrastrukturgesellschaft errichtet. Der öffentlich-private Infrastrukturfonds stellt eine Alternative zu den bestehenden Finanzierungsvarianten dar. Die Voraussetzung für die Errichtung eines Infrastrukturfonds ist eine zentrale Institution, die die Koordination und die Bündelung der staatlichen Interessen verwaltet und die standardisierten Strukturierprozesse erarbeitet. Die Institution agiert als Mittler zwischen den Kommunen untereinander sowie zwischen den Kommunen und den Investoren. Aus vergaberechtlichen Gründen wäre es von Vorteil, wenn Bund, Länder und Kommunen an der Gesellschaft beteiligt sind.

 

Unsere Ansprechpartner

Dr. Matthias v. Kaler
Rechtsanwalt
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E-Mail: matthias.kaler@de.pwc.com

Dr. Friedrich Kneuper
Rechtsanwalt
Tel.: +49 30 2636-5219
E-Mail: friedrich.kneuper@de.pwc.com

Veröffentlichung des Berichts zur wirtschaftlichen Bewertung des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020

PwC hat im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) die wirtschaftliche Bewertung des „Aktionsprogramm Klimaschutz 2020“ (APK) vorgenommen. Neben der Abschätzung der Treibhausgasminderungswirkung der Maßnahmen umfasst der Bericht die Bestimmung der Kosten- und Nutzenwirkungen des APK. Die Ergebnisse werden heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Staatssekretär Jochen Flasbarth in Berlin vorgestellt.

Das Aktionsprogramm Klimaschutz umfasst eine Sammlung von 107 Einzelmaßnahmen und wurde vom BMUB unter Beteiligung von Bundesressorts, Bundesländern, Verbänden und gesellschaftlichen Akteuren erarbeitet und im Dezember 2014 vom Bundeskabinett verabschiedet. Es umfasst eine Vielzahl von Klimaschutzmaßnahmen in verschiedenen Handlungsfeldern. Ziel ist es, die Erreichung der Klimaschutzziele 2020 sicherzustellen. Konkret hat sich Deutschland zu einer Reduktion der Treibhausgasemissionen um mindestens 40% bis 2020 gegenüber dem Basisjahr 1990 verpflichtet.

Zentraler Gegenstand der von PwC durchgeführten Analyse ist die Ermittlung der ökonomischen Wirkungen aller Maßnahmen des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020. Dazu erfolgt sowohl eine volkswirtschaftliche Kosten-Nutzen-Analyse als auch eine konsistente Abschätzung der Treibhausgasminderungswirkung der Maßnahmen. Dazu wurden systemanalytische, makroökonomische und verteilungsbezogene Wirkungen des Aktionsprogramms über die Lebensdauer der betrachteten Maßnahmen aufeinander abgestimmt analysiert. Kern der Analysen ist stets ein Vergleich eines Szenarios mit und eines Szenarios ohne Umsetzung des Aktionsprogramms.

Zur Quantifizierung wurde ein Simulationsmodell aufgebaut, welches alle Einzelmaßnahmen sowie die Verzahnung der Sektoren Strom, Verkehr und Wärme abbildet (Erweiterung des PwC-Modells Energiewende Outlook, EwO). Für die Untersuchung der makroökonomischen Wirkungen wurde unter anderem das von PwC für die Energiewende entwickelte Input-Output-Modell GEMIO verwendet.

Makroökonomisch kann die Umsetzung des Aktionsprogramms positive Impulse für die Volkswirtschaft setzen. Allein zwischen 2015 und 2020 können knapp 2,0 Mio. Personenjahre an neuer Beschäftigung (entspricht in 2020 knapp 430.000 zusätzlichen Beschäftigten) geschaffen werden. Damit verbunden kann im Jahr 2020 mit einem zusätzlichen Wachstum des Bruttoinlandsprodukts im Saldo von etwa 1% (ca. +30 Mrd. EUR) in Deutschland gerechnet werden.

Über die gesamte Lebensdauer der Maßnahmen zeigt sich bei der Gegenüberstellung von volkswirtschaftlichen Kosten und Nutzen, dass die eingesparten Energiekosten die zur Umsetzung des Aktionsprogramms notwendigen Investitionen um gut 149 Mrd. EUR übersteigen (Nettobetrachtung). Darüber hinaus profitieren die verschiedenen Marktakteure mehrheitlich direkt von der Umsetzung des Aktionsprogramms. Neben den Haushalten und dem Staat zeigen sich auch direkte Entlastungen durch eingesparte Energiekosten bei der Industrie, dem Sektor Gewerbe/Handel/Dienstleistungen, dem Verkehr und der Landwirtschaft. Der Energiesektor sieht sich einer direkten Nettobelastung gegenüber, da er weniger stark von einer Verringerung der Energienachfrage profitiert und insbesondere durch die Überführung der Braunkohlekraftwerke in die Klimareserve verstärkt teurere Primärenergieträger, wie Gas, beziehen muss. Allerdings fallen die Kosten der Umsetzung zwar in der Energiewirtschaft an, doch sollen diese größtenteils durch Transfers mittels Netzentgelten (für Sicherheitsbereitschaft) und KWK-Umlage (Kraft-Wärme-Kopplung) von den Endverbrauchern finanziert werden.

Im Ergebnis wird ein Minderungspotenzial durch die Umsetzung der quantifizierten Maßnahmen des APK von 56,5 bis 61,2 Mio. t CO2-Äq. im Jahr 2020 ermittelt.

Die Studie kann auf der Seite des BMUB heruntergeladen werden: www.bmub.bund.de/

 

Unsere Ansprechpartner

Dr. Volker Breisig
Finance & Regulation
Tel.: +49 211 981-4428
E-Mail: volker.breisig@de.pwc.com

Dr. Borge Hess
Finance & Regulation
Tel.: +49 211 981-4418
E-Mail: borge.hess@de.pwc.com

 

350€ Mio. Förderung für Ausbau von Gigabit Netzen in Gewerbegebieten

Antragsfrist für 50.000 € Beratungsförderung Breitband läuft nur noch bis zum 31. Dezember 2016

Es wird erwartet, dass das BMVI voraussichtlich schon Anfang Dezember den mit 350 €Mio. dotierten „Sonderaufruf Mittelstand“ für den Ausbau von Gigabit Netzen in Gewerbegebieten lanciert. Kommunen mit Gewerbegebieten, in denen keine NGA Versorgung (<30 Mbit/s im Download) besteht, sollten sich darauf vorbereiten. Denn die Fördermittel werden voraussichtlich nach dem Windhund-Prinzip vergeben. Sprich, wer zuerst kommt malt zuerst. Für Beratungs- und Planungsaufwände im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau stellt der Bund bis zu 50.000€ Förderung bereit.

Die Antragsfrist läuft aber zum 31.12. aus – Kommunen mit unterversorgten Gewerbegebieten, die diese Fördermittel nicht bereits beantragt haben, sollten dies daher zeitnah tun, um sich auf eine Antragstellung für Mittel aus dem Sonderaufruf Mittelstand zu positionieren.

Für nähere Informationen wenden Sie sich bitte an unsere Ansprechpartner.

 

Unsere Ansprechpartner

Klaus Stratmann
Senior Manager Advisory
Tel.: +49 211 981-4417
E-Mail: klaus.stratmann@de.pwc.com

Caspar Preysing
Senior Manager Advisory
Tel.: +49 89 5790-5295
E-Mail: caspar.preysing@de.pwc.com

 

Steuer- und Rechtspraxis Kommunaler Unternehmen

Energie- und Stromsteuer aktuell

Nicht nur für die kommunalen Versorgungsunternehmen gehört die Strom- und Energiesteuer zum Tagesgeschäft, auch Unternehmen der Entsorgungswirtschaft sind davon betroffen. In der Ausgabe „Steuer- und Rechtspraxis Kommunaler Unternehmen – Energie- und Stromsteuer aktuell“ wird die Stromsteuerbefreiung für Kleinanlagen thematisiert.

In diesem Jahr gab es viele Neuerungen im Bereich der Strom- und Energiesteuer. Wir möchten Ihnen diese in einem kurzen Überblick darstellen: Besonders für Betreiber von Kleinanlagen und EEG-Anlagen, die Stromerzeugungsanlagen mit einer elektrischen Nennleistung von nicht mehr als zwei Megawatt betreiben, gab es in diesem Jahr viele Neuerungen. So ist zum 30. Juli 2016 das Strommarktgesetz in Kraft getreten. Dieses besagt, dass die Kumulierung von EEG-Förderung und Stromsteuerbefreiung ausgeschlossen ist. Die Anlagenbetriebe müssen sich in Folge dessen zwischen der EEG-Förderung oder der Stromsteuerbefreiung entscheiden. Das Energiesteuergesetz sieht unter anderem zwei energiesteuerliche Entlastungsregelungen für Anlagen zur gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme vor: Zum einen eine vollständige Entlastung von der Energiesteuer für KWK-Anlagen in § 53a und zum anderen eine teilweise Entlastung in § 53b EnergieStG. Diese beiden Regelungen sollen schließlich in einem neuen §53a EnergieStG zusammengeführt werden um die Rechtssicherheit zu erhöhen.

Auch in der Umsetzung unionsrechtlicher Veröffentlichungs-, Informations- und Transparenzpflichten im Energiesteuer- und im Stromsteuergesetzt (EnSTransV) werden Anpassungen vorgenommen. Seit dem 1. Juli 2016 verpflichtet das europäische Beihilfenrecht die Mitgliedsstaaten, Informationen über die Gewährung von staatlichen Beihilfen zu veröffentlichen. Die Begünstigten müssen, die in Anspruch genommenen Steuerbegünstigungen, gegenüber dem Hauptzollamt abgeben. Die Anzeige- und Erklärungspflichten sind erstmals zum 30. Juni 2017 zu erfüllen.

Den ausführlichen Bericht zum 9. Teil der Ausgabe „Steuer- und Rechtspraxis Kommunaler Unternehmen finden Sie hier.

Das Jahresende rückt näher. Damit Ihnen kein Rechtsverlust droht, möchten wir Sie gerne auf folgende Fristen aufmerksam machen:

  • Einreichung der Entlastungsanträge für das 2015
  • Durchführung von Maßnahmen zur Sicherung des Spitzenausgleichs 2016

enden jeweils am 31. Dezember 2016


Unsere Ansprechpartner

Eike Christian Westermann
Partner Tax & Legal
Tel.: +49 211 981-1741
E-Mail: eike.christian.westermann@de.pwc.com

Matthias Beier
Partner Tax Energy & Public Services
Tel.: +49 211 981-2473
E-Mail: matthias.beier@de.pwc.com

 

Anreizregulierung: Auswirkungen der Novelle und Hinweis zur Kostendarlegung Gas und Strom

Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ist die novellierte Anreizregulierungsverordnung am 17.09.2016 in Kraft getreten. Damit sind deutliche Änderungen im Regulierungsregime verbunden. Insbesondere der neue Kapitalkostenabgleich stellt eine substanzielle Veränderung dar. Durch die neuen Aspekte der Anreizregulierung sollte die unternehmerische Positionierung überprüft werden; das gilt für die operativen Themen genauso wie für die strategische Ausrichtung der Netze.

Besondere Bedeutung hat die laufende bzw. für den Strombereich bevorstehende Kostenprüfung. In Kombination mit der Neufestsetzung der Eigenkapitalzinsen, der zur erwartenden Festsetzung des allgemeinen Produktivitätsfaktors, dem Effizienzvergleich und dem Kapitalkostenabgleich werden die Erlöse und damit künftigen Gewinne bestimmt.

Weitere Informationen sowie Termine finden Sie in unserer Einladungskarte.

Wir würden uns freuen, Sie an einem der Termine begrüßen zu dürfen.

Aktuelle Termine für Fachtagung

22.11.2016, Hamburg
23.11.2016, Hannover
24.11.2016, Düsseldorf
01.12.2016, Stuttgart
13.12.2016, München

Einladungskarte

 

 

PwC Länderfinanzbenchmarking 2016

Wie ist es um die Haushalte der 16 Bundesländer und Stadtstaaten in Deutschland im Hinblick auf die ab 2020 einzuhaltende Schuldenbremse bestellt? Können Sie die Versorgung und Integration der Flüchtlinge finanziell stemmen? Die Antworten finden Sie in der Studie PwC-Länderfinanzbenchmarking 2016. Zum 5. Mal in Folge erscheint die Studie und analysiert die Haushaltslage aller 16 Bundesländer und ihrer Kommunen. Anhand der Analyse wurden Prognosen entwickelt, Konsolidierungspfade aufgezeigt und untersucht wie sich die geplante Reform des Länderfinanzanzausgleichs auswirken würde.

Der Nachhaltigkeitsindex bildet das Kernstück des Länderfinanzbenchmarking. Er zeigt auf, welche Gestaltungsmöglichkeiten den Ländern trotz Schuldenbremse bleiben und inwieweit sie real sparen müssen. Zudem wird verglichen, wie gut die einzelnen Aufgabenbereiche finanziell ausgestattet sind.

Spitzenreiter ist nach wie vor Bayern gefolgt von Niedersachsen, Hamburg, Baden-Württemberg und Berlin. Sachsen-Anhalt, Bremen und das Saarland belegen die letzten Plätze.
Mehr Informationen zur Studie finden Sie hier.

Unsere Ansprechpartner

Peter Detemple
Partner Advisory
+49 681 9814 152
E-Mail: peter.detemple@de.pwc.com

Yves Michels
Manager Advisory
+49 681 9814 132
E-Mail: yves.michels@de.pwc.com

Thorsten Schramm
Manager Advisory
+49 30 2636 1137
E-Mail: thorsten.schramm@de.pwc.com

Jobführerschein

Jobführerschein zeigt Gesicht: Unser Kursangebot erfreut sich weiterhin einer regen Teilnahme und am 30. September wurden weitere Abschlusszertifikate verliehen. Währenddessen rückt die Initiative selbst immer mehr den öffentlichen Fokus. Am Freitag, den 2. September wurde der Jobführerschein vertreten durch Alfred Höhn gemeinsam mit anderen Initiativen der Aktion „Wir Zusammen“ in einer Veranstaltung in Essen durch Bundespräsident Joachim Gauck ausgezeichnet. Anschließend hieran konnte Alfred Höhn unsere Initiative zudem am 14. September bei einem Treffen der Mitglieder von „Wir zusammen“ mit Bundeskanzlerin Angela Merkel vertreten. Auch beim großen Wegweiser Zukunftskongress „Migration und Integration“, der am 20. Und 21. September in Berlin stattfand, war der Jobführerschein eines der Hauptthemen. Neben unserer aktiven Teilnahme an den Podiumsdiskussionen konnten wir sehr großen Zuspruch an unserer Break-Out-Session sowie eine Vielzahl an Nachfragen an unserem Stand verzeichnen. Schließlich freut sich der Beirat der Stiftung Jobführerschein gGmbH über die Verstärkung durch Claudia Langeheine, Präsidentin des Berliner Landesamts für Flüchtlinge. Dem langfristigen Ziel einer Verankerung des Jobführerscheins als fester Baustein im bundesdeutschen Integrationsangebot kommen wir somit ein gutes Stück näher.

Treffen der Mitglieder „Wir zusammen“ mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: Bundesregierung/Hans-Christian Plambeck

Treffen der Mitglieder „Wir zusammen“ mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel
Foto: Bundesregierung/Hans-Christian Plambeck

 

Unsere Ansprechpartner

Alfred Höhn                                                                             
Leiter Öffentlicher Sektor
+49 30 2636 1270
E-Mail: alfred.hoehn@de.pwc.com 

Thorsten Schramm
Manager Advisory
+49 30 2636 1137
E-Mail: thorsten.schramm@de.pwc.com