Überarbeitete Institutsvergütungsverordnung im Bundesgesetzblatt verkündet

Die Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung ist am 03.08.2017 im Bundesgesetzblatt verkündet worden und – mit einigen Übergangsregelungen – am 04.08.2017 in Kraft getreten.

Vorausgegangen war eine lange Phase der Konsultation und Überarbeitung: Bereits Mitte 2016 hatte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) den Referentenentwurf für eine neue Institutsvergütungsverordnung (InstitutsVergV, IVV) nebst Entwurf für eine aktualisierte Auslegungshilfe veröffentlicht. Im Januar folgte eine in einigen Punkten geänderte Konsultationsfassung aber ohne entsprechende Anpassung der Auslegungshilfe. Der Termin für die Verkündung im Bundesgesetzblatt, der ursprünglich für den 01. Januar 2017 geplant war, wurde dabei im weiteren Verlauf mehrfach verschoben.

Die Überarbeitung der Institutsvergütungsverordnung setzt in erster Linie die Leitlinien der Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) zur Regulierung und Offenlegung von Vergütungssystemen (Guidelines on Sound Renumeration Policies under Article 74 (3) und 75 (2) of Directive 2013/36/EU and Disclosures under Article 450 of Regulation (EU) No. 575/2013 (EBA/GL/2015/22)) vom 21. Dezember 2015 um (Einzelheiten dazu in unserem Regulatory Blog Beitrag: „Die finalen EBA Guidelines on sound remuneration policies and disclosures“ vom 16 März 2016).

Mehr zur Institutsvergütungsverordnung finden Sie demnächst hier im Regulatory Blog.

Ihr Ansprechpartner in Vergütungsfragen bei PwC FS Regulatory Management: Dr. Wolfgang Frank

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