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Russland-News

      Russland-News

        Neue Ausgabe des News Flash Reports erschienen


        Die Januar-Ausgabe des News Flash Reports ist veröffentlicht. Der monatlich erscheinende Newsletter informiert über aktuelle Rechtsentwicklungen für die Beschäftigung ausländischer Mitarbeiter in Russland.

        In der neuen Ausgabe geht es unter anderem um folgende Themen:

        • Beschäftigung von ausländischen hochqualifizierten Fachkräften in Russland wird ab dem 15. Februar 2011 einfacher
        • Quote für die Erteilung von Aufenthaltsgenehmigungen an ausländische natürliche Personen in Russland in 2011 steht fest
        • Verbot der Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern im Einzelhandel für 2011
        • Bemessungsgrundlage für Sozialversicherungsbeiträge

        News Flash Report Januar 2011 herunterladen

        Russland schafft ein Fachgericht zum Schutz des geistigen Eigentums


        Ende Oktober 2010 hat das Oberste Wirtschaftsgericht der Russischen Föderation (RF) auf Initiative des russischen Präsidenten Dmitri Medwedjew einen Gesetzesentwurf zu Änderungen in den föderalen Gesetzen "Über das Gerichtssystem der RF" und "Über die Wirtschaftsgerichte in der RF" in die Duma eingebracht.

        Anlass für die Gesetzesinitiative ist die seit langem bekannte geringe Qualität bei der Prüfung von Sachverhalten bei Streitigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums.

        Aufgrund der Komplexität der betreffenden Streitigkeiten soll ein Gericht geschaffen werden, das in der Lage ist, einen Rechtsstreit nicht nur juristisch qualitativ, sondern auch unter Beachtung der technischen Besonderheiten des jeweiligen Immaterialgüterrechts zu prüfen.

        Neuer Gesetzesentwurf zur Berechnung von Reinaktiva bei GmbHs


        Eine Berechnung der Reinaktiva ist in mehreren Rechtsgebieten des russischen Gesellschaftsrechts wichtig. Beispielsweise bei der Berechnung des Wertes eines Geschäftsanteils eines aus der russischen GmbH austretenden Gesellschafters, kurz OOO.

        Das föderale Gesetz "Über Gesellschaften mit beschränkter Haftung" – kurz GmbHG – sieht vor: Eine OOO ist verpflichtet, dem aus der Gesellschaft austretenden Gesellschafter den "wahren Wert" (Verhältnis Stammkapitalanteil zu Reinaktiva) seines Geschäftsanteils, der aufgrund der Angaben der Buchhaltung innerhalb der letzten Buchhaltungsperiode vor Austritt des Gesellschafters festgestellt wird, auszuzahlen oder mit Zustimmung dieses Gesellschafters ihm gleichwertiges Vermögen in natura auszugeben.

        Bisher gab es im russischen GmbH-Recht keine gesonderte Regelung, wie die Reinaktiva bei OOOs berechnet werden. Die Berechnung erfolgte durch eine analoge Anwendung der Berechnungsrichtlinien für Aktiengesellschaften.