Solvency II Blog

BaFin Auslegungsentscheidungen zu Säule 1 – Bewertung von Vermögenswerten und Verbindlichkeiten und der einforderbaren Beträge aus RV und ggü. Zweckgesellschaften

Mit Blog-Beitrag vom 5. Januar 2016 berichteten wir über die Veröffentlichung zahlreicher Auslegungsentscheidungen zur Anwendung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften zur Säule 1 und 2 von Solvency II durch die BaFin.

Im nachfolgenden Blogbeitrag stellen wir die wesentlichen Aspekte der Solvency II-Bilanzierung für die Erstellung der Solvabilitätsübersicht (ohne vt. Rückstellungen) und der einforderbaren Beträge aus Rückversicherungsverträgen und gegenüber Zweckgesellschaften dar.

Bewertung von Vermögenswerten und Verbindlichkeiten ohne vt. Rückstellungen – HGB vs. Solvency II Bewertung

EIOPA konsultiert künftige Ausgestaltung eines effektiven Austauschs zwischen Aufsichtsbehörde und Abschlussprüfer

EIOPA hat am 3. Februar 2016 ein Konsultationspapier über Leitlinien zur Ausgestaltung eines effektiven Austauschs der zuständigen Aufsichtsbehörde eines (Rück-)Versicherers und dessen Abschlussprüfer veröffentlicht.

Nach einer Untersuchung von EIOPA in Zusammenarbeit mit der EBA (European Banking Authority) kamen diese zu dem Ergebnis, dass für die Kommunikation zwischen Aufsichtsbehörden und Abschlussprüfern bzw. Prüfungsgesellschaften bisher kein formaler oder rechtlicher Rahmen geschaffen wurde.

BaFin aktualisiert Merkblatt zum Berichtswesen

Mit Inkrafttreten des Solvency II Regimes hat die BaFin am 19. Januar 2016 ein aktualisiertes Merkblatt zum Berichtswesen veröffentlicht, welches ab diesem Jahr Anwendung findet und somit das am 16. Oktober 2015 veröffentlichte Merkblatt (siehe auch Blog-Beitrag vom 23. Oktober 2015) ablöst. Formelle Änderungen betreffen hauptsächlich die Berücksichtigung der finalen veröffentlichten technischen Durchführungsstandards (Implementing Technial Standards – ITS). Des Weiteren wurden Hinweise aus der Vorbereitungsphase zu Solvency II, welche auch zum Start des Aufsichtsregimes von Bedeutung sind, in das aktualisierte Merkblatt eingearbeitet.

BaFin Hinweis zur Ausgliederung wichtiger Funktionen oder Versicherungstätigkeiten

Auf der seit 1. Januar 2016 neu strukturierten Website veröffentlichte die BaFin auch Hinweise zum Thema Ausgliederung. Darin werden insbesondere wesentlichen Aspekte der Anzeigepflichten gegenüber der Aufsichtsbehörde zusammengefasst, denen Versicherungsunternehmen im Fall einer wichtigen Ausgliederung genügen müssen.

Unter Verweis auf die geltenden Rechtsgrundlagen sowohl im Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG 2016, §§ 23, 32 und 47), der Delegierten Verordnung (EU) 2015/35 (Artikel 258 und 274) sowie der EIOPA-Leitlinien zum Governance System (LL 14 und 60-64) konkretisiert die BaFin die Anzeigepflicht des Ausgliederungstatbestands und deren Anwendungsbereich. Obligatorisch sind bei der Anzeige die folgenden Angaben zu nennen bzw. Unterlagen einzureichen:

  • Name/Anschrift des Dienstleisters,

Rahmenwerk für eine europaweite, risikobasierte und präventive Aufsicht

Mit dem strategischen Ziel, eine proaktive Rolle in der frühzeitigen Schadenabwehr für Versicherungsnehmer einzunehmen, hat EIOPA am 18. Januar 2016 ihren neuen strategischen Ansatz veröffentlicht. Dieser sieht die Schaffung eines umfassenden, risikobasierten und präventiven Rahmenwerks für die Beaufsichtigung auf europäischer Ebene vor. Damit sollen im Sinne des Versicherungsnehmerschutzes einheitliche Methoden umgesetzt werden, um die Auswirkungen von Produktmerkmalen und Vertriebsprozessen auf die Finanzposition des Unternehmens und den Verbraucherschutz zu bewerten.

Aktualisierung des Merkblatts, Formular und Checkliste zur Anzeige von Verantwortlichen Personen für Schlüsselfunktionen

Ergänzend zu den bereits im Oktober 2015 veröffentlichten Hinweisen (vgl. Blog-Beitrag vom 8. Oktober 2015) hat die BaFin am 20. Januar 2016 ein aktualisiertes Merkblatt zur Anzeige gemäß § 47 Nr. 1 VAG von Verantwortlichen Personen für Schlüsselfunktionen/ Schlüsselaufgaben sowie eine überarbeitete Version des Formulars zur persönlichen Erklärung mit Angaben zur Zuverlässigkeit und der Checkliste für die einzureichenden Unterlagen veröffentlicht.

Die BaFin weist darauf hin, dass statt des bisher verwendeten Begriffs des „Verantwortlichen Inhabers“ nun der Begriff der „Verantwortlichen Person“ verwendet wird, um Missverständnissen vorzubeugen. Hierbei handelt es sich um natürliche Personen innerhalb des Unternehmens, welche für eine Schlüsselfunktion (Interne Revision, Versicherungsmathematische Funktion, Compliance Funktion, Risikocontrollingfunktion) verantwortlich ist.

BaFin Auslegungsentscheidungen zu Säule 2 – Eigenmittelanforderungen und PPP

Zur Säule 2 hat die BaFin unteranderem am 21. Dezember 2015 ihre Auslegungsentscheidung zu Eigenmittelanforderungen und Governance-System und am 1. Januar 2016 die Auslegungsentscheidung zum Grundsatz der unternehmerischen Vorsicht (Prudent Person Principle) veröffentlicht, womit die Verlautbarungen der Vorbereitungsphase in das Solvency II Regime ab 1. Januar 2016 überführt wurden.

Eine Übersicht der Säule 2 Auslegungsentscheidungen befindet sich im Blog-Beitrag vom 15. Januar 2016.

In diesem Beitrag werden nachfolgend die wesentlichen Aspekte der oben genannten Auslegungsentscheidungen aufgegriffen und Veränderungen gegenüber der Verlautbarungen aus der Vorbereitungsphase dargestellt.

Eigenmittelanforderungen und Governance-System

BaFin Auslegungsentscheidungen zu Säule 2 – ORSA

Als Bestandteil einer Reihe von Auslegungsentscheidungen zu Säule 2 wurde am 23. Dezember 2015 die Auslegungsentscheidung zu Own Risk and Solvency Assessment (ORSA) von der BaFin veröffentlicht (vgl. Blog-Beitrag vom 15. Januar 2016 zu weiteren Themen der Säule 2). In dieser Auslegungsentscheidung wurden die folgenden Verlautbarungen der Vorbereitungsphase konsolidiert und in das geltende Solvency II Regime überführt:

BaFin Auslegungsentscheidungen zu Säule 1 – Aktuarielle Themen Schaden-/Unfallversicherung

In unserem Blog-Beitrag vom 5. Januar 2016 haben wir auf die Auslegungsentscheidungen der BaFin rund um Säule 1 und 2 der seit 1. Januar 2016 geltenden Solvency II-Regeln verwiesen.

Im Folgenden gehen wir näher auf die Veröffentlichungen zu den aktuariellen Themen ein, welche die Schaden-/Unfallversicherung betreffen:

Beide Auslegungsentscheidungen stimmen inhaltlich mit den bereits im April 2015 erschienenen „Erläuterungen zur Anwendung von Solvabilität-II-Bestimmungen der Säule 1 in der Vorbereitungsphase“ überein (siehe auch Blog-Beitrag vom 9. April 2015). Nachfolgend werden die wesentlichen Aspekte der Auslegungsentscheidungen nochmal dargestellt.

BaFin Auslegungsentscheidungen zu Säule 1 – Aktuarielle Themen Leben/Kranken

In unserem Blog-Beitrag vom 5. Januar 2016 haben wir auf die Auslegungsentscheidungen der BaFin rund um Säule 1 und 2 der seit 1. Januar 2016 geltenden Solvency II-Regeln verwiesen.

Im Folgenden gehen wir näher auf die Veröffentlichungen zu den aktuariellen Themen ein, welche ausschließlich die Lebens- und Krankenversicherung betreffen:

Invaliditätsbegriff unter Solvency II sowie Zuordnung von Verpflichtungen aus Berufsunfähigkeitsversicherungen