Blog-Reihe zu aktuellen IFRS 11-Diskussionen im IFRS IC – Unterschiedliche Klassifizierung von zwei gemeinsamen Vereinbarungen mit ähnlichen Merkmalen

Das IFRS IC hat sich mit der Frage beschäftigt, inwiefern zwei gemeinsame Vereinbarungen (joint arrangements), die, abgesehen von der Tatsache, dass eines mittels einer separaten rechtlichen Einheit strukturiert ist und das andere nicht, ähnliche Merkmale aufweisen, unterschiedlich klassifiziert werden können.

Zu einer unterschiedlichen Klassifizierung kann es kommen, da die rechtliche Hülle einer gemeinsamen Vereinbarung durch vertragliche Regelungen erst überwunden werden muss, um diese als gemeinschaftliche Tätigkeit (joint operation) und nicht als Gemeinschaftsunternehmen (joint venture) zu klassifizieren. Eine gemeinsame Vereinbarung, die hingegen nicht mittels einer separaten rechtlichen Einheit strukturiert wurde, ist entsprechend den Regelungen des IFRS 11 direkt als gemeinschaftliche Tätigkeit zu klassifizieren. Das IFRS IC hat in seiner Diskussion festgehalten, dass es zu dieser unterschiedlichen Klassifizierung, bei ansonsten ähnlichen Merkmalen, kommen kann, da die separate rechtliche Einheit die Rechte und Pflichten der an der gemeinsamen Vereinbarung beteiligten Parteien beeinflusst (siehe auch IFRS 11. B22 sowie BC43).

Das IFRS IC sieht hierin auch keinen Widerspruch zum Grundsatz der wirtschaftlichen Substanz, da – bezogen auf den dem IFRS 11 zugrunde liegenden Ansatz – wirtschaftliche Substanz bedeutet, dass die Klassifizierungsentscheidung die Rechte und Pflichten der Beteiligten widerspiegeln soll. Das Bestehen einer separaten rechtlichen Einheit spielt insofern eine signifikante Rolle bei der Beurteilung der Art von Rechten und Pflichten aus einer gemeinsamen Vereinbarung.

Die bestehenden Regelungen der IFRS sind aus Sicht des IFRS IC ausreichend und bedürfen weder einer Interpretation noch einer Anpassung. Folglich hat das IFRS IC dieses Thema (vorläufig) nicht auf seine Agenda genommen.

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