Steuerliche Herausforderungen der Digitalisierung

Im Rahmen der Digitalisierung werden netzwerkbasierten IT-Dienstleistungen angeboten, bei denen der Nutzer z.B. auf Software, Rechner- und Speicherkapazitäten zugreift, die physisch nicht beim Nutzer vor Ort vorgehalten werden oder installiert sind. Die Folge hieraus können transformierte Geschäftsmodelle sein. Daher ist es sinnvoll, bereits bei der Einführung steuerliche Themen zu beleuchten, um spätere negative Folgen, z. B. im Rahmen einer steuerlichen Betriebsprüfung zu vermeiden.

Service-Modelle beim Cloud Computing

Grundsätzlich werden drei Servicemodelle unterschieden: „Software as a Service“ (SaaS) (Nutzungszugang zu auf Servern in der Cloud gespeicherter Software), „Platform as a Service“ (PaaS) (Zugang zu Programmierschnittstellen zur Entwicklung von Software-Anwendungen) und „Infrastructure as a Service“ (IaaS) (Bereitstellung von z. B. Speicher- und Netzwerkinfrastruktur; Auswahl, Installation und Wartung der Software erfolgt durch den Nutzer). Je nach Ausgestaltung der Servicemodelle können sich unterschiedliche Implikationen ergeben.

Betriebstättenbegründung

Gemäß deutschem Steuerrecht ist laut § 12 S. 1 Abgabenordnung (AO) eine Betriebstätte „…jede feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die der Tätigkeit eines Unternehmens dient“ und sich in dessen „Verfügungsmacht“ befindet. Damit begründen z.B. im Ausland gelegene Websites aufgrund mangelnder physischer Präsenz grundsätzlich keine Betriebstätte. Dagegen ist ein körperlich vorhandener Server als ein Gegenstand grundsätzlich als feste Geschäftseinrichtung anzusehen, sofern sein Einsatz von einer gewissen Dauer geprägt ist und der Server bzw. der Serverschrank z.B. mittels Stromanschluss fest mit der Erdoberfläche verbunden ist. Dies gilt insbesondere für die im Zusammenhang mit Cloud Computing errichtete „Serverfarmen“.

Die Verfügungsmacht ist gegeben, wenn sich der Server im Eigentum des Unternehmens befindet. Im Falle einer Miete ist eine Einzelfallprüfung erforderlich. Ferner ist festzuhalten, dass selbst ohne eigenes Personal vor Ort eine Betriebsstätte begründet werden kann.

Betriebstätte durch „Significant Digital Presence“?

Im Rahmen der BEPS-Initiative der OECD, wird u.a. eine Erweiterung des Betriebstättenbegriffs durch eine „Significant Digital Presence“ diskutiert. Da auf Basis des Internets die Entfaltung wirtschaftlicher Aktivitäten in einem anderen Land in Form von digitalen Geschäftsmodellen ohne physische Anknüpfungspunkte möglich ist, entfallen somit auch Möglichkeiten der lokalen Besteuerung. Um dem entgegen zu wirken, wird die Konzipierung einer steuerpflichtigen „Significant Digital Presence“ diskutiert. Eine solche könnte in einem Land beispielsweise durch eine hohe Anzahl an internet-basierten Verkaufsabschlüssen begründet werden.

Verrechnungspreisaspekte

Es stellt sich die Frage der fremdüblichen Vergütung von Cloud Computing Services im Konzern. Da sich Cloud Computing Services überwiegend virtuell abspielen, sind in deren Wertschöpfungsketten immaterielle Wirtschaftsgüter (IWG) sowie die Funktions- und Risikoprofile der Transaktionspartner von entscheidender Bedeutung. Die Wertschöpfung im Cloud Computing ist stark abhängig vom jeweiligen Service-Modell. Erfolgt in einer Serverfarm nur die reine Bereitstellung der Server und Wartung von Servern (IaaS) oder erfolgt zusätzlich die Entwicklung und Bereitstellung von Software (SaaS) aus einer Hand, so hat dies Auswirkungen auf das Funktions- und Risikoprofil, die Klassifizierung des Unternehmens sowie die Verrechnungspreisbestimmung. Hierbei ist zu betrachten, wie die Wertschöpfungsbeiträge z. B. zwischen Serverfarm und Vertrieb oder zwischen der Cloud und lokalen Internetpräsenzen aufgeteilt werden können. Im Einzelfall sind Funktions- und Risiko- sowie Wertschöpfungsbeitragsanalysen durchzuführen und Zuordnungen der IWG vorzunehmen, um die Verrechnungspreise adäquat bestimmen zu können.

Ihr PwC-Ansprechpartner zu diesem Thema ist Ludger Wellens.

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