Kategorie: Allgemein

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test to innovate – Förderung ermöglicht KMU Zugang zu verschiedenen Industrie 4.0-Testumgebungen

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützt aktuell im Rahmen des Bundesförderprogramms „IKT 2020“ die Entfaltung der Innovationskraft von kleineren und mittleren Unternehmen  (KMU), indem es ihnen den Zugang zu verschiedenen Industrie 4.0-Testumgebungen für die Entwicklung und Erprobung ihrer digitalisierten Prozesse und Produkte ermöglicht. Die Fördermaßnahme adressiert dabei auch KMU aus den Branchen Energie & Umwelt und begleitet diese von der Erstinformation, über die Auswahl einer geeigneten Testumgebung und die Durchführung ihrer Projekttestpiloten bis zum Projektabschluss. Voraussetzung für die Teilnahme an einem vereinfachten Förderverfahren ist ein Bezug zu IT-basierten Produktionssystemen.

Client Roundtable zum Thema „Operational Excellence in a digital world“

Im Mai 2017 fand der jährlich von PwC ausgerichtete Global Power & Utilties Roundtable in Rom statt. Das Thema der diesjährigen Veranstaltung lautete „Reimagining the electric utility: Operational Excellence in a digital world“. Unter den 60 Teilnehmern aus 16 Ländern befanden sich sowohl PwC-Teilnehmer als auch Vertreter von internationalen Energieunternehmen.

Änderungen bei der EEG-Umlage für bestandsgeschützte Eigenerzeuger und Eigenversorger

Mit dem EEG 2017 hatte der Gesetzgeber eine Erweiterung des Bestandsschutzes für Eigenerzeugungsanlagen eingeführt, die bis Ende 2016 den Besitzer gewechselt haben. Durch das am Donnerstag, den 29.06.2017, verabschiedete Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (Mieterstromgesetz) wird der Bestandsschutz in diesen Fällen noch einmal erweitert.

Veranstaltung Persicon@Night bei PwC Berlin

Persicon bietet prozessuale, organisatorische sowie IT-rechtliche Beratung rund um die Themen Informationssicherheit, Datenschutz, Notfallwesen und Cyber Security an. Seit Herbst 2016 gehört das IT-Beratungsunternehmen zu PwC. Am 15. März fand die Veranstaltung Persicon@Night im Berliner PwC Büro statt, Thema des Abends war das „IT-Sicherheitsgesetz für Energieversorger“. Rund 40 Gäste folgten der Einladung, darunter Vertreter von EDIS, 50Hertz und grt gaz.

Nach der Novelle ist vor der Novelle: Weitere Anpassungen des KWKG 2016 und EEG 2017

Um die noch ausstehende beihilferechtliche Genehmigung des im letzten Dezember novellierten Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG 2016) zu erreichen, sind weitere Anpassungen an der aktuell geltenden Fassung des Gesetzes sowie am ebenso erst vor Kurzem beschlossenen Erneuerbare-Energien-Gesetz 2017 (EEG 2017) absehbar. Auch wenn das offizielle Notifizierungsverfahren zum KWKG 2016 formal noch nicht abgeschlossen ist, dienen die im Folgenden dargestellten und mit der EU-Kommission abgestimmten Anpassungen der Schaffung eines beihilferechtskonformen Rechtsrahmens zur Förderung von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen sowie des hierauf bezogenen refinanzierenden Umlagemechanismus.

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat in diesem Zusammenhang bereits am 30.08.2016 die wesentlichen Abstimmungsinhalte mit der EU-Kommission und damit die Leitgedanken der erneuten Anpassung u.a. des KWKG 2016 veröffentlicht. Nunmehr liegt der entsprechende Referentenentwurf (Bearbeitungsstand 26.09.2016) vor, der die angekündigten Neuerungen enthält. Hierzu möchten wir Ihnen nachfolgend einen Überblick geben.

Der grundsätzliche Fördermechanismus des KWKG 2016 wird zwar beibehalten. Allerdings wird dieser stärker an die Fördermechanismen des EEG 2017 angepasst. Neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung zwischen 1 bis 50 MW werden ab dem Winterhalbjahr 2017/2018 nur noch gefördert, wenn sie sich in einem förmlichen Ausschreibungsverfahren durchsetzen. Das Ausschreibungsdesign orientiert sich dabei an den Regelungen des EEG 2017.

Zudem sieht der Referentenentwurf eine Öffnung des Fördermechanismus für Anlagen aus anderen europäischen Mitgliedsstaaten in einem Umfang von bis zu 5 Prozent vor. Unverändert bleibt hingegen die Förderung durch feste Zuschlagssätze für KWK-Anlagen bis 1 MW und Anlagen mit einer Leistung größer als 50 MW sowie für Bestandsanlagen.

Geplant ist auch die Einführung einer neuen Förderkategorie, sog. innovativer KWK-Systeme. Deren Förderhöhe soll ebenfalls durch ein Ausschreibungsverfahren ermittelt werden. Als innovative Systeme werden energieeffiziente und treibhausgasarme KWK-Anlage bezeichnet, die in Verbindung mit einem hohen Anteil an Wärme aus erneuerbaren Energien KWK-Strom und Wärme bedarfsgerecht erzeugen oder umwandeln können.

Angedacht ist zudem, die Regelungen des EEG 2017 zur Entlastung von stromintensiven Unternehmen auf das KWKG zu übertragen. Für die Zahlung einer reduzierten KWK-Umlage ist es nach dem Referentenentwurf notwendig, dass betroffene Unternehmen einen Begrenzungsbescheid nach der Besonderen Ausgleichsregelung (§§ 63 ff. EEG 2017) vorlegen oder Strom aus „Bestandsanlagen“ im Sinne eines Eigenversorgungsmodells beziehen. In diesem Zusammenhang sollen auch die Anforderungen und Rahmenbedingungen für (Eigenversorgungs-) Bestandsanlagen im EEG 2017 angepasst werden.

Ein weiteres Kernelement des Referentenentwurfs stellt die Neuregelung der Umlagepflicht bei sog. Eigenstromversorgungssachverhalten nach dem EEG dar. Bestandsanlagen zur Eigenstromversorgung sollen auch künftig grundsätzlich von der Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage befreit bleiben. Eine Zahlungspflicht in Höhe von 20 Prozent für Bestandsanlagen entsteht erst bei einer „substanziellen Modernisierung“. Dies ist in der Regel bei dem Austausch eines Generators der Fall. Neuanlagen sollen hingegen grundsätzlich die volle EEG-Umlage zahlen. Eine Verringerung der EEG-Umlage auf 40 Prozent bleibt für solche Anlagen vorgesehen, die Strom aus Erneuerbaren-Energien- und KWK-Anlagen erzeugen.

Die absehbaren Neuerungen können für betroffene Unternehmen erhebliche Auswirkungen haben, sowohl auf Seite der Förderung wie auch für die Zahlung der refinanzierenden Umlagen. Neben der KWK-Umlage sind die § 19 StromNEV-Umlage sowie die Offshore Haftungsumlage betroffen. Für Betreiber von Eigenversorgungsanlagen ändern sich die Rahmenbedingungen ebenso, so dass Unternehmen aktuell prüfen sollten, ob technische Anpassungen noch kurzfristig erfolgen sollten und ob ihre Privilegierungen bestehen bleiben.

Bei Fragen in diesem Zusammenhang stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Ansprechpartner

Michael Küper

PwC Legal

Tel.: +49 211 / 981-5396

E-Mail: michael.kueper@de.pwc.com

Marc Goldberg

PwC Legal

Tel.: +49 211 / 981-1968

E-Mail: marc.goldberg@de.pwc.com