Auf ein Watt

EVU-Studie 2018: Krise abgesagt? PwC-Analyse zu den Finanzierungsverhältnissen kommunaler Versorger und Konzerne

Deutsche Energieversorgungsunternehmen (EVUs) durchlaufen seit mehreren Jahren schwierige finanzwirtschaftliche Restrukturierungsmaßnahmen. In der jährlich erscheinenden PwC-Studie „Finanzierungsverhältnisse kommunaler Versorger und Konzerne“ legen wir dar, wie sich die finanzielle Lage von EVUs – entgegen dem Bauchgefühl vieler Branchenbeobachter – zunehmend stabilisiert.

Fernwärmepreise ziehen an – Verbraucher müssen sich warm anziehen

Die hohen Öl-, Kohle und Gaspreise sind jetzt vor der Heizperiode in aller Munde. Und auch die Börsenpreise für CO2-Zertifikate und Strom sind in den letzten Monaten rasant gestiegen (wir berichteten am 18. Juli 2018). Insgesamt bewegen sich aktuell die Commodity-Preise auf einem Mehrjahres-Hoch. Mit zeitlichem Nachlauf sind die Auswirkungen nun auch zunehmend im Fernwärmebereich spürbar und werden zum 1.10. und den folgenden Preisanpassungsterminen bei den Kunden ankommen. Viele Verbraucher müssen sich darauf einstellen, dass die Fernwärme ein deutliches Stück teurer wird.

Energieaudit in Sicht – die nächste Frist steht bald an

Für viele deutsche Unternehmen rückt das nächste Energieaudit aktuell wieder in Sichtweite – seit 2015 ist eine Vielzahl der Unternehmen verpflichtet regelmäßige Energieaudits durchzuführen. In der ersten Verpflichtungsperiode 2015 hatten zahlreiche Unternehmen die Frist aufgrund eines Engpasses an Energieauditoren jedoch verfehlt und so empfindliche Bußgelder riskiert.

Abfrage in ganz NRW zur Konzessionsabgabe bei Heizstrom – bundeslandübergreifende Thematik

Bereits im Februar hat sich das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (MWIDE) mit einer Abfrage zum Heizstrom an die Stromnetzbetreiber in gesamten Landesgebiet NRW gewendet. Aufgrund der steigenden Anzahl von Nachtstromheizungen misst das MWIDE diesem Thema ausweislich seines Anschreibens vom 27. Februar 2018 eine hohe Aktualität bei. Neben der Marktsituation insgesamt und dem allgemeinen Preisniveau auf dem Heizstrommarkt zielte die erste Anfrage auf die Höhe der im Rahmen von Lieferverträgen für Heizstrom in Ansatz gebrachte Konzessionsabgabe.

In der Folge dieser allgemeinen Anfrage ist das Ministerium gezielt an einzelne Unternehmen herangetreten. Aus Sicht des MWIDE bestehe grundsätzlich auch für Heizstrom ein Spielraum für die Höhe der Konzessionsabgabe. Dieser ergebe sich aus § 3 Abs. 1 Konzessionsabgabenverordnung (KAV) in Verbindung mit § 7 Abs. 1 und Abs. 4 Bundestarifordnung Elektrizität und aus § 2 Abs. 2 Nr. 1 lit. a) KAV. Unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stellt sich das MWIDE allerdings auf den Standpunkt, Heizstromverträge seien in der Regel als Sonderkundenverträge einzuordnen und mit einer niedrigen Konzessionsabgabe zu belegen. Außerdem erleichtere eine Klassifizierung aller Heizstromverträge als Sonderkundenverträge neuen Lieferanten den Marktzutritt und schließe unangemessene Belastungen für Heizstromabnehmer aus.

Abweichungen scheint das MWIDE als begründungsbedürftig einzustufen, sodass sich Abrechnungen, die eine höhere Konzessionsabgabe ausweisen, nach Ansicht des Ministeriums wohl als fehlerhaft darstellen. Die Folgeanfrage richtete das MWIDE nach unserer Kenntnis deshalb an alle Stromnetzbetreiber in NRW, die für Heizstrom eine höhere Konzessionsabgabe als 0,11 ct/kWh abrechnen. Vor diesem Hintergrund ist im jeweiligen Einzelfall zu klären, inwiefern es sich entgegen der Betrachtungsweise des Ministeriums um Grundversorgungsverhältnisse handelt, in denen sich für die Abrechnung der Konzessionsabgabe ggf. etwas anderes ergibt.

Auch wenn sich die aktuelle Abfrage nur auf NRW bezieht, dürfte das Thema bundesweit zu beachten sein. Gerne unterstützen wir bei der Festlegung der richtigen Konzessionsabgabe und Argumentation gegenüber Behörden etc.

 

Ansprechpartner

Dominik Martel

PwC Legal – Rechtsanwalt

Telefon: +49 (0) 521 96497 902

E-Mail: dominik.martel@de.pwc.de

Björn Jacob

PwC Legal – Rechtsanwalt

Telefon: +49 (0) 211 981 7259

E-Mail: bjoern.jacob@de.pwc.com

 

PwC lädt ein zum Power & Utilities Client Roundtable in Abu Dhabi

Treffen Sie unser globales Power & Utilities Netzwerk beim PwC Client Roundtable in Abu Dhabi. Während des kommenden Roundtables mit dem Titel „Market Design in the Power & Water sector with a special focus on the Middle East, Africa and Asia“ sollen die Herausforderungen und Best Practices beim Design von Strom- und Wassermärkten im Nahen Osten, Afrika und Asien debattiert werden.