Ein Plan für die Schieflage

Mit dem am 25. August 2010 veröffentlichten Gesetzesentwurf eines Gesetzes zur Restrukturierung und geordneten Abwicklung von Kreditinstituten …(Restrukturierungsgesetz) zieht die Bundesregierung Konsequenzen aus einer durch die Finanzkrise gewonnenen Lehre. In Schwierigkeiten geratene Institute benötigen geordnete Verfahren zur Sanierung oder Abwicklung, bei denen das Management weiterhin (weitestgehend) in seiner Verantwortung verbleibt. Der Gesetzesentwurf enthält daher entsprechende Verfahren zur Sanierung und Reorganisation eines Instituts. In das Kreditwesengesetz sollen Maßnahmen zur Verbesserung der Eigenmittelausstattung und Liquidität eingeführt werden. Nach diesen soll es der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht u. a. gestattet sein,  bei Zweifeln an einer soliden Finanzlage eines Instituts, von diesem einen Geschäftsplan für mindestens drei Jahre anzufordern.

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