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Blickpunkt Osteuropa

Austausch von Steuerinformationen in Lettland


Im letzten Jahr ist Lettland dem globalen Forum für Transparenz und Austausch von Informationen zu steuerlichen Zwecken beigetreten. Innerhalb dieses multilateralen Rahmens wird die Arbeit im Bereich Transparenz und Austausch von Informationen seit 2000 von OECD-Mitgliedern und Nichtmitgliedern ausgeübt. Das Forum umfasst aktuell über 120 Staaten, die gemeinsam eine Standardisierung, Automatisierung und Förderung des grenzüberschreitenden Austauschs von Steuerinformationen anstreben.

Eine Errungenschaft des Forums ist die Entwicklung einheitlicher Standards zum Informationsaustausch. Die Mitglieder des Forums führen Begutachtungen (sog. „Peer Reviews“) zur Überprüfung des Fortschritts zu einem vollständigen und effektiven Informationsaustausch durch. Sie identifizieren dadurch Methoden, durch die Staaten schneller Abkommen über den Austausch von Steuerinformationen unterzeichnen können.

Die Peer Reviews bestehen aus zwei Stufen. Die erste Stufe beinhaltet die Überprüfung des Rechts- und Verwaltungssystems eines Staats im Hinblick auf Übereinstimmungen mit den Anforderungen an den Austausch von Steuerinformationen. Auf der zweiten Stufe geht es um einen praktischen Überblick über Potenzial für die Durchsetzung von Standards in diesem Staat.

Für Lettland wurde die erste Stufe des Reviews Ende des Jahres 2013 durchgeführt. Auf Grundlage dieser Ergebnisse ist im April 2014 ein Bericht veröffentlicht worden, der die rechtlichen und administrativen Details des Austauschs von Steuerinformationen zusammenfasst und Empfehlungen zur Verbesserung des bestehenden Systems gibt.

Aus der Sicht der Steuerpflichtigen kann gesagt werden, dass sich Lettland sehr aktiv an der Verbesserung des grenzüberschreitenden Austauschs von Steuerinformationen beteiligt.