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MiCa: Abstimmung im EU-Parlament erst im April erwartet

Die Krypto-Welt und die gesamte Finanzbranche warten auf die Klarheit hinsichtlich der europaweiten Krypto-Regulierung mittlerweile seit Jahren. Der Vorschlag über die entsprechende MiCa-Verordnung wurde der EU-Kommission bereits 2020 vorgelegt.

2021 haben die Europäische Zentralbank, der europäische Datenschutzbeauftragte und der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss Ihre Stellungnahmen eingereicht. Mehrere Erörterungen im Europarat oder den vorbereitenden Dienststellen fanden statt.

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Als nächster Schritt soll die Abstimmung zur MiCa im EU-Parlament folgen. Zuvor wurde diese Ende 2022 erwartet, bis sie auf Februar 2023 und nun auf April 2023 verschoben wurde. Medienberichten zufolge soll dieser Umstand auf “technische Gründe” zurückzuführen sein, es werden “Übersetzungsschwierigkeiten” der Verordnung in 24 EU-Amtssprachen angegeben.2

Entsprechend verschiebt sich auch die Fertigstellung der Implementierungsregeln auf nationaler Ebene durch die jeweiligen Regulierungsbehörden. Bis dahin müssen auch Marktteilnehmer mit Planungsunsicherheiten umgehen.

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[1] Vgl. https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/HIS/?uri=CELEX:52020PC0593#2022-10-05_DIS_byCONSIL

[2] Vgl. https://www.theblock.co/post/202723/eus-final-vote-mica-regulation-postponed-april, am 26.01.2023

[3] Vgl. https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/HIS/?uri=CELEX:52020PC0593#2022-10-05_DIS_byCONSIL

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Larisa Skrebneva

Larisa Skrebneva

Managerin
Berlin

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