ESRB äußert sich zu den Auswirkungen der COVID-19 Pandemie

Der Europäische Ausschuss für Systemrisiken (European Systemic Risk Board – ESRB) hielt seine 39. ordentliche Sitzung am 24. September 2020 ab. Auf der Tagesordnung standen die Folgen der COVID-19 Pandemie für das Wirtschafts- und Finanzsystem der EU. Zudem richtet sich der Ausschuss mit einem Brief vom 01. Oktober 2020 direkt an den Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) Vorsitzenden Steven Maijoor sowie den Vize-Präsidenten der Europäischen Kommission Validis Dombrovskis, in dem es um die prozyklische Auswirkungen der Herabstufung von Unternehmensanleihen auf Märkte und Unternehmen im gesamten Finanzsystem geht.

Der ESRB ist ein Ausschuss der EU zur makroprudenziellen Aufsicht über das EU-Finanzsystem, sowie zur Prävention und Bekämpfung von systemischen Risiken. Dabei kann er Warnungen und Empfehlungen aussprechen.

Bei seiner Diskussion über die Folgen der COVID-19 Pandemie stellte der ESRB dar, dass  – während sich die Wirtschaftstätigkeit zu erholen begonnen hat – sowohl die Realwirtschaft als auch das Finanzsystem mit einer erhöhten Unsicherheit über die Entwicklung der Pandemie und ihre Folgen konfrontiert ist. Vor diesem Hintergrund vertritt der Ausschuss die Auffassung, dass die Hauptquelle des Systemrisikos in der EU aus den negativen Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaftstätigkeit und dem Risiko weit verbreiteter Ausfälle im Privatsektor und deren Rückkopplungseffekten auf das EU-Finanzsystem resultiert. Gleichzeitig erkannte der Ausschuss an, dass die umfassenden fiskalpolitischen Maßnahmen verhindert haben, dass die Wirtschaftskrise auch zu einer Finanzkrise wird. Der Ausschuss unterstrich in diesem Zusammenhang, dass es wichtig sei, die Folgen eines zu frühen wie auch zu späten Auslaufens der Unterstützungsmaßnahmen zu kennen. Insbesondere wird vor potenziellen „Klippenwirkungen“, die entstehen könnten, wenn mehrere Maßnahmen gleichzeitig auslaufen, gewarnt. Der ESRB überwacht weiterhin die Auswirkungen von ergriffenen fiskalpolitischen Maßnahmen auf die Finanzstabilität.

Darüber hinaus hob der Ausschuss hervor, dass das schwierige makroökonomische Umfeld zusammen mit unsicheren Wirtschaftsaussichten und dem Niedrigzinsumfeld die Finanzbranche vor erhebliche Herausforderungen stellt. Diese Herausforderungen könnten sich jetzt noch verschärfen, wenn die gestiegenen Kredit-, Markt-, Finanzierungs- und Liquiditätsrisiken eintreten. Daher fördert der ESRB weiterhin den Dialog über angemessene politische Reaktionen zwischen seinen Mitgliedsinstitutionen.

Vor diesem Hintergrund setzt der ESRB seine COVID-19 bezogenen Arbeiten in den fünf Handlungsbereichen (siehe auch Blogbeitrag vom 18. Mai 2020) fort, die er Anfang diesen Jahres festgelegt hat. Einer dieser Handlungsbereiche ist die Auswirkung der umfangreichen Herabstufungen von Unternehmensanleihen auf Märkte und Unternehmen. Darauf aufbauend schlägt der Ausschuss in einem Brief an die Europäische Kommission und ESMA mittelfristige Maßnahmen vor, die im Hinblick auf externe Ratings ergriffen werden könnten. Der ESRB ersucht die Europäische Kommission, in Zusammenarbeit mit der ESMA die Durchführbarkeit einer Überwachung des Ausmaßes, in dem sich die Anlagestrategien der Fonds auf externe Kreditratings beziehen, zu prüfen. Des Weiteren bittet der Ausschuss die Europäische Kommission, in Zusammenarbeit mit der ESMA die Transparenz der Methoden der Rating-Agenturen zu bewerten.

Zudem erörterte der Ausschuss auf seiner Sitzung die Annahme des Legal Entity Identifier (LEI) in der EU. In diesem Zusammenhang wurde festgestellt, dass es derzeit keinen einheitlichen Ansatz für alle Märkte gebe und die Notwendigkeit bestehe einen rechtlichen Rahmen zu schaffen, der die Verwendung der LEI in der EU regelt.

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