Kategorie: Aufsichtsrechtliches Meldewesen & Offenlegung

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EIOPA veröffentlicht Informationen zur Anwendung von Ausnahmeregelungen und Einschränkungen zu Berichtspflichten sowie Capital Add-Ons

Am 21. Dezember 2017 hat EIOPA ihre jährlichen Berichte zu der Anwendung von Ausnahmeregelungen und Einschränkungen bezüglich der regelmäßigen Aufsichtsberichte veröffentlicht. Weiterhin wurde erstmals der Bericht zur Anwendung von Kapitalaufschlägen veröffentlicht.

Information zu Berichtspflichten

Hinsichtlich der unterjährigen Berichtspflichten für (Rück-) Versicherer ist es den nationalen Aufsichtsbehörden gemäß DVO gestattet Ausnahmen und Einschränkungen der Berichtspflichten zu veranlassen. Die Möglichkeit der Veranlassung orientiert sich bspw. an der Größe bzw. dem Marktanteil der Versicherer.

Der Bericht zu den Ausnahmen und Einschränkungen der Berichtspflichten zeigt auf, dass 134 Unternehmen und 8 Gruppen unter spezifische Ausnahmeregelungen fallen sowie 703 Unternehmen bzw. 31 Gruppen eine Genehmigung zur Anwendung spezifischer Einschränkungen erhalten haben. 21 nationale Aufsichtsbehörden haben keine derartigen Regelungen genehmigt. Die Ausnahmeregelungen werden folglich von 0,4% des EWR Marktes für Nicht-Lebensversicherungen sowie 0,5% des EWR Marktes für Lebensversicherungen angewendet. In Bezug auf eingeschränkte Berichtspflichten wenden 4,8% des EWR Marktes für Nicht-Lebensversicherungen bzw. 2,5% des EWR Lebensversicherungsmarktes derartige Maßnahmen an.

Informationen zu Capital Add-Ons

Laut Bericht haben zu Ende 2016 vier Mitgliedsstaaten insgesamt 20 Capital Add-Ons (CAOs) auf Solo-Ebene (UK: 15, Frankreich: 2, Norwegen: 2 und Irland: 1) sowie vier CAOs auf Gruppenebene (alle in UK) auferlegt. Grund für die Auferlegung von CAOs ist die fehlende Angemessenheit der Standardformel bezüglich des individuellen Risikoprofils der Unternehmen. Die auferlegten Kapitalaufschläge variieren von 2% bis 85% der Solvenzkapitalanforderung.

Neben den vier Mitgliedstaaten, die CAOs auferlegt haben, haben sich 21 Mitgliedsstaaten dazu entschieden, in einer Übergangsphase keinerlei CAOs anwenden zu wollen.

EIOPA veröffentlicht Analyse der SFCR im Hinblick auf Verbesserungsmöglichkeiten

Am 18. Dezember 2017 veröffentlichte EIOPA eine Stellungnahme hinsichtlich ihrer Analyse der Solvency and Financial Condition Reports (SFCR) für das Jahr 2016 mit dem Ziel, Verbesserungspotential zukünftiger SFCR aufzuzeigen. Die Grundlage hierfür bildete eine repräsentative Stichprobe aller im europäischen Wirtschaftsraum veröffentlichten SFCRs.

Die Analyse zeigte, dass die Mehrheit der Berichte fristgerecht veröffentlicht wurde und diese die Solvency II-Anforderungen grundsätzlich erfüllen. Zudem sind die meisten SFCRs auf der jeweiligen Homepage des Versicherungsunternehmens leicht auffindbar und erreichbar.

Jedoch hat EIOPA neben den positiven Aspekten auch Verbesserungsmöglichkeiten festgestellt. Hierzu zählen unter anderem:

Europäische Kommission startet Konsultation zu aufsichtsrechtlichen Reporting Anforderungen

Im Rahmen des „Call for Evidence on EU financial services“ (CfE) der Europäischen Kommission läuft vom 01. Dezember 2017 bis zum 28. Februar 2018 die Konsultation „Fitness Check on supervisory reporting“.

Hintergrund des CfE ist, dass sich die allgemeinen aufsichtsrechtlichen Anforderungen, die auf EU-Ebene beschlossen wurden und national teilweise unterschiedlich umgesetzt werden, für alle Finanzmarktteilnehmer und Finanzprodukte seit der Finanzmarktkrise hinsichtlich Umfang und Komplexität deutlich erhöht haben. Mit dem CfE möchte die Europäische Kommission den kumulierten Einfluss dieser unterschiedlichen Anforderungen testen. Auf der einen Seite soll dabei überprüft werden, ob durch diese Anforderungen die übergeordneten Ziele Finanzmarktstabilität, Marktintegrität und Investorenschutz erreicht werden. Auf der anderen Seite verfolgt der CfE damit das Ziel die Anforderungen auf Überschneidungen und Unstimmigkeiten zwischen den verschiedenen Regulierungen zu untersuchen.

BaFin veröffentlicht aktualisierte Hinweise zum Berichtswesen

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 14. Dezember 2017 mit den Hinweisen zum Solvency-II-Berichtswesen für Erst- und Rückversicherungsunternehmen und Versicherungsgruppen eine aktualisierte Fassung ihres Merkblatts vom 16. Oktober 2015 veröffentlicht. Mit der Neufassung reagiert die BaFin auf die 2017 erstellten SFCR, RSR, QRTs sowie ORSA-Berichte und konkretisiert ihre Hinweise zu fachlichen Aspekten der Solvency II-Berichterstattung. Änderungen und Ergänzungen zur vorherigen Fassung vom 29. März 2017 sind im Wesentlichen die Folgenden:

Änderungen in der quantitativen Berichterstattung

Änderungen im quantitativen Berichtswesen beziehen sich beispielsweise auf den Umgang mit geschlossenen Listen: Felder, bei denen aus einer geschlossenen Liste auszuwählen ist, sind zwingend auszufüllen (sofern keine Ausnahmebedingungen existieren). Außerdem wird die Zuordnung von Ausleihungen an verbundene Unternehmen, die keinen eigenen Posten in der Solvabilitätsübersicht besitzen, thematisiert: Sie sind entsprechend ihrer Art dem jeweiligen zutreffenden Element in der Solvabilitätsübersicht zuzuordnen.

Änderung der ITS hinsichtlich Verfahren, Formate und Meldebögen des SFCR

Neben der Veröffentlichung einer Änderung der ITS zur Übermittlung von Informationen an die Aufsichtsbehörden DVO 2017/2189 (siehe Blogbeitrag vom 30. November 2017) wurde am 25. November 2017 im Amtsblatt der Europäischen Union ebenfalls die Durchführungsverordnung DVO 2017/2190 veröffentlicht. Sie ändert und berichtigt die im Dezember 2015 veröffentlichte DVO 2015/2452 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards hinsichtlich der Verfahren, Formate und Meldebögen für den Bericht über Solvabilität und Finanzlage (SFCR) gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates. Die Verordnung tritt am 14. Dezember 2017 in Kraft.

Die Änderungen und Berichtigungen der DVO 2017/2190 umfassen vor allem redaktionelle Anpassungen. Darüber hinaus werden Zellen der QRTs, welche als Anhang des SFCR zu übermitteln sind, zusätzlich erläutert und nicht auszufüllende Zellen geschwärzt. In einigen Fällen (siehe bspw. S.25.02.22 und S.25.03.22) werden Zeilen aus den QRTs eliminiert.

Mit den Änderungen wird ein besseres Verständnis der veröffentlichten Informationen verfolgt, insbesondere zum Zwecke zeit- und unternehmensübergreifender Vergleiche. Mit der Verwendung von Meldebögen sollen außerdem die Gleichbehandlung von Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen gewährleistet und das Verständnis der von Gruppen offengelegten Informationen verbessert werden.

Änderung der ITS zur Informationsübermittlung an die Aufsicht

Am 25. November 2017 wurde im Amtsblatt der Europäischen Union die Durchführungsverordnung DVO 2017/2189 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2450 veröffentlicht, in welcher die technischen Durchführungsstandards hinsichtlich der Meldebögen für die Übermittlung von Informationen an die Aufsichtsbehörde festgelegt sind. Die nun vorliegende DVO 2017/2189 ändert und berichtigt unter anderem die folgenden QRTs:

IAIS entwickelt ICPs kontinuierlich weiter

Anfang November 2017 hat die International Association of Insurance Supervision (IAIS) zum einen bereits konsultierte Insurance Core Principles (ICPs) im überarbeiteten Entwurf veröffentlicht bzw. verabschiedet. Zum anderen wurden ICPs zur Konsultation veröffentlicht, für die Kommentare bis 8. Januar 2018 eingereicht werden können.

Veröffentlichung überarbeiteter ICPs

Im IAIS General Meeting 2017 wurden folgende ICPs verabschiedet:

  • ICP 13 Rückversicherung und andere Formen des Risikotransfers,
  • ICP 18 Vermittler und
  • ICP 19 Geschäftsführung.

BaFin-Konsultation zum Finanzkonglomerate-Rundschreiben und Meldeformular

Die BaFin hat am 16. Oktober 2017 die Konsultation eines Rundschreibens zur Meldung der Finanzkonglomerate-Solvabilität (11/2017 (VA)) sowie ein neues Meldeformular veröffentlicht.

Die Konsultationsphase läuft bis zum 17. November 2017 und richtet sich an alle nach § 18 Abs. 1 Finanzkonglomerate-Aufsichtsgesetz (FKAG) in die Berechnung der Finanzkonglomerate-Solvabilität einzubeziehenden Unternehmen. Dazu zählen das übergeordnete Unternehmen eines Finanzkonglomerates mit Sitz im Inland und die konglomeratsangehörigen Unternehmen, wie:

  • gemischten Finanzholding-Gesellschaften,
  • Kreditinstitute,
  • Finanzdienstleistungsinstitute,
  • Finanzunternehmen,
  • Anbieter von Nebendienstleistungen,
  • Kapitalverwaltungsgesellschaften,
  • extern verwaltete Investmentgesellschaften,
  • E-Geld-Institute,
  • Zahlungsinstitute,
  • Versicherungsunternehmen,
  • Versicherungs-Holdinggesellschaften und
  • Versicherungs-Zweckgesellschaften.

Die Konsultation des Rundschreibens trägt dem Umstand Rechnung, dass die konkretisierende Finanzkonglomerate-Solvabilitäts-Verordnung (FkSolV) auf einem Rechtsstand vor Inkrafttreten der CRR/CRD IV (Regulierungspaket zu Kapitalanforderungen der Bankenbranche) und Solvency II (Solvabilitätsanforderungen der Versicherungsbranche) beruht und die daraus resultierenden Meldeformulare ebenso veraltet sind.

Alleinig die Vorgaben zur Berechnungsmethodik der Finanzkonglomerate-Solvabilität wurden in der Vergangenheit überarbeitet und in 2013 auf Basis der neuen Finanzkonglomerate-Richtlinie (FICOD) im Rahmen einer konkretisierenden Delegierten Verordnung (EU) 2014/342 (Regulatory Technical Standard, RTS) aktualisiert. Eine nationale Vorschrift zur Konkretisierung des aktuellen FKAG liegt darüber hinaus derzeit nicht vor. 

Das neue Rundschreiben soll daher ergänzende Hinweise zu den gegenüber der BaFin und der Deutschen Bundesbank (sowie ggf. der EZB) zu meldenden Angaben geben, so dass darin insbesondere die folgenden Themenfelder aufgegriffen werden:

  • Technische Grundsätze zu Berechnungsmethoden gem. RTS und wesentliche Grundprinzipien für die Berechnung auf Ebene des Finanzkonglomerates 
  • Berichtszeitraum: Jährliche Berichtspflicht, unverzüglich nach Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfer, spätestens jedoch 9 Monate nach Ende des Geschäftsjahres des übergeordneten Unternehmens
  • Meldeverfahren: Aufbau und Form des Meldeformulars sowie Erläuterungen zu Einzelpositionen zur Befüllung des Formulars
  • Verhältnis zur Gruppensolvabilität nach Solvency II sowie die Klarstellung, dass grundsätzlich auch für versicherungsgeführte Finanzkonglomerate eine entsprechende Finanzkonglomerate-Meldepflicht besteht. Nur in Fällen des Einvernehmens mit der BaFin kann von einer solchen zusätzlichen Meldepflicht abgesehen werden.

Ausblick 

Die Aufsichtsbehörden sammeln weiter Erkenntnisse mit den Aufsichtssystemen rund um Finanzkonglomerate und im Zusammenspiel mit CRR/CRD IV und Solvency II. Konkrete Auswirkungen des RTS auf die Berechnung der Finanzkonglomerate-Solvabilität bedürfen ebenfalls weiterer Beobachtung. Ebenso unterliegt die FICOD auf europäischer Ebene bereits seit mehreren Jahren einem kontinuierlichen Weiterentwicklungsprozess.

Das Rundschreiben soll nach Auskunft der BaFin künftig die bisherige FkSolV sowie die Meldevordrucke (Anlagen 1-8 FkSolV) ersetzen. Für einen (bisher nicht konkretisierten) Übergangszeitraum wird den meldepflichtigen Unternehmen nach dem FKAG das neu entwickelte Formular zur Meldung der Finanzkonglomerate-Solvabilität zur Verfügung gestellt.

EIOPA veröffentlicht Hinweise zu den QRTs „Veränderungsanalyse“ (Variation Analysis)

Am 29. Juni 2017 hat EIOPA erläuternde Hinweise zu den Variation Analysis QRTs veröffentlicht. Die Hinweise bieten Erklärungen zu den QRTs S.29.01 bis S.29.04, welche die Veränderung des Überschuss der Vermögenswerte über die Verbindlichkeiten darstellen.

  • S.29.01 – Excess of Assets over Liabilities
  • S.29.02 – Excess of Assets over Liabilities – explained by investments and financial
  • S.29.03 – Excess of Assets over Liabilities – explained by technical provisions
  • S.29.04 – Detailed analysis per period – Technical flows versus Technical provisions

Durch die Hinweise werden für jedes der oben genannten Templates detaillierte Erläuterungen zu den allgemein geforderten Inhalten gegeben. Ergänzend werden durch EIOPA spezifische Fragen aufgegriffen und beantwortet.

Außerdem werden beispielhafte Befüllungen der QRTs anhand diverser Fallbeispiele aus der Nicht-Lebensversicherung veranschaulicht und erläutert, beispielsweise der Fall eines Run-off Portfolio’s.

Ferner geht EIOPA ebenfalls auf mögliche zukünftige Anpassungen bezüglich der relevanten Inhalte bestimmter Zellen in den QRTs ein und sensibilisiert somit für weitere Anpassungen der technischen Durchführungsstandards.

Neue Versicherungsberichterstattungs-Verordnung (BerVersV)

Am 19. Juli 2017 verabschiedete das Bundesministerium der Finanzen (BMF) die neue Fassung der Versicherungsberichterstattungs-Verordnung (BerVersV), die am 1. August 2017 in Kraft trat (vgl. Blog-Beitrag vom 1. August 2017).

Die Verordnung gilt für alle in- und ausländischen Erst- und Rückversicherungsunternehmen i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 1 VAG (sog. SII-Anwender) sowie für kleine Versicherungsunternehmen i.S.d. § 211 VAG und Pensions- und Sterbekassen (sog. Nicht-SII Anwender).

Die Vorgängerfassung der BerVersV wurde bereits im Rahmen der Novellierung des VAG zum 31. März 2016 durch die VAGVAufhV aufgehoben (vgl. Blog-Beitrag vom 7. Januar 2016).

Neben redaktionellen Anpassungen erfolgten Aktualisierungen von Formblättern und Nachweisungen; außerdem sind einige Vorlagepflichten weggefallen. Die wichtigsten Änderungen sind:

  • Für Lebens-, Kranken- sowie Schaden- und Unfallversicherungsunternehmen entfallen die Angaben zum selbst abgeschlossenen Versicherungsgeschäft der Zweigniederlassungen und der Tätigkeiten im freien Dienstleistungsverkehr in den Vertragsstaaten gemäß Nachweisungen 260 bis 264.
  • Für Schaden- und Unfallversicherungsunternehmen entfällt die Pflicht zu Angaben über die sonstige Schadenversicherung gemäß Nachweisung 244, zu den einzelnen versicherungstechnischen Gewinn- und Verlustrechnungen des in Rückdeckung übernommenen Versicherungsgeschäft gemäß Nachweisung 250 sowie zur Bewegung des Bestandes einzelner Versicherungsarten des selbst abgeschlossenen inländischen Versicherungsgeschäft gemäß Nachweisung 241. Zu beachten sind hier jedoch die Übergangsvorschriften, wonach die Vorlage der Nachweisungen 241 und 244 für das Geschäftsjahr 2017 noch gefordert wird (vgl. § 27 Abs. 4 BerVersV).
  • Rückversicherungsunternehmen werden von der Anzeigepflicht über die Bedeckung der versicherungstechnischen Passiva gemäß Nachweisung 251 befreit.
  • Lebensversicherungsunternehmen haben eine neue Nachweisung 113 vorzulegen, welche die Angaben zur Bewegung der kollektiven Teile der Rückstellung für Beitragsrückerstattung enthält.
  • Für alle Versicherungsunternehmen entfällt die Anzeigepflicht gemäß Nachweisung 104 „Kongruente Bedeckung“; Angaben zum übernommenen und abgegebenen Versicherungsgeschäft gemäß Nachweisung 203 sind nur noch von kleinen Versicherungsunternehmen im Sinne des § 211 VAG sowie von Pensions- und Sterbekassen vorzulegen.
  • Für Pensions- und Sterbekassen wurde die Nachweisung 121 um Angaben zur Beteiligung an Bewertungsreserven ergänzt.

Für Nicht-SII Anwender gibt es darüber hinaus unverändert weitere Vorlagepflichten gegenüber der BaFin aus der Anlageverordnung bzw. den Rundschreiben der BaFin oder der Kapitalausstattungs-Verordnung (bspw. Nachweisungen 673, 702 u.a.). Für SII-Anwender bestehen unverändert zusätzliche quantitative Berichtspflichten nach Solvency II in Form der QRTs (Quantitative Reporting Templates).

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