Monatliche Archive: April, 2015

Aktualisierung der BaFin zu Themenblock 12/13 zur „Informationsübermittlung an die zuständigen nationalen Aufsichtsbehörden während der Vorbereitungsphase“

Am 9. April aktualisierte die BaFin ihre Verlautbarung zur Informationsübermittlung an die zuständigen nationalen Aufsichtsbehörden während der Vorbereitungsphase vom 20. Juni 2014 (vgl. Blog-Artikel vom 1. Juli 2014). Neben der Aufnahme von Verweisen auf einschlägige, nationale Rechtsvorschriften (bzgl. Fristberechnung) wurden die Hinweise zu Antrags- und Genehmigungsverfahren herausgenommen. Diese Themen wurden in der Zwischenzeit von der BaFin in separaten Verlautbarungen im März und April 2015 adressiert. Wesentliche Neuerungen in der aktualisierten Verlautbarung betreffen darüber hinaus die […]

EIOPA Stellungnahme zum Umgang mit Anträgen zur Anwendung Interner Modelle

Mit dem Ziel einer harmonisierten Anwendung der europarechtlichen Vorgaben von Solvency II durch die nationalen Aufsichtsbehörden, hat EIOPA am 14. April 2015 eine Stellungnahme zum Umgang mit Anträgen für die Genehmigung von internen Modellen veröffentlicht. Die Notwendigkeit ergibt sich aus der Gegebenheit, dass eine unterschiedliche Auslegung der Anforderungen zu Inkonsistenzen bei der Abbildung bestimmter Risiken sowie bei der Anwendung gruppenweiter interner Modelle führen kann. In der Stellungnahme adressiert EIOPA daher insbesondere die unterschiedliche Abbildung von […]

Verkündung des Gesetzes zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen (VAG) im Bundesgesetzblatt

Am 10. April 2015 wurde das Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen vom 1. April 2015 nach dem Beschluss des Bundestages und Bundesrates (siehe Blog-Beitrag vom 6. Februar 2015) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Das Gesetz umfasst in Artikel 1 das neue Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) und setzt damit die Solvency II-Rahmenrichtlinie in deutsches Recht um. Das neue VAG gilt somit auf nationaler Ebene für Unternehmen, die in den Solvency II Anwendungsbereich fallen sowie für diejenigen Gesellschaften, die […]

BaFin veröffentlicht Erläuterungen zur Anwendung von Solvabilität-II-Bestimmungen der Säule 1 in der Vorbereitungsphase

Am 8. April 2015 veröffentlichte die BaFin eine Aktualisierung Ihrer bereits am 30. Juni 2014 herausgegebenen Fassung zur Anwendung von SII-Bestimmungen der Säule I in der Vorbereitungsphase. Die Erläuterungen richten sich an alle inländischen Versicherungsunternehmen sowie Versicherungsgruppen, die ab 1. Januar 2016 unter die Anwendung der SII-RL fallen. Die Geltungsdauer der Erläuterungen ist auf die Dauer der Vorbereitungsphase beschränkt. Neben Anpassungen von Verweisen auf die neue VAG-Novelle und die delegierte Verordnung (Level 2) greift die BaFin […]

BaFin veröffentlicht Antrags- und Genehmigungsprozess zu Internen Modellen

Am 26. März 2015 veröffentlichte die BaFin Informationen zum Antrags- und Genehmigungsprozess für interne Modelle. Allgemeines Das Antragsformular für die Genehmigung von internen Modellen kann ab dem 1. April 2015 bei der BaFin eingereicht werden. Für alle Antragsarten soll das EIOPA Common Application Package for Internal Models vom Herbst 2014 verwendet werden. Hierbei handelt es sich zwar nicht um eine gesetzliche Vorgabe; die BaFin folgt jedoch der entsprechenden EIOPA-Meinung. Das EIOPA Common Application Package for […]

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