EIOPA veröffentlicht die finalen Guidelines für die Verwendung der Legal Entity Identifier (LEI) in den jeweiligen Amtssprachen

Anknüpfend an die am 29. August 2014 abgeschlossene Konsultation zur Verwendung der Legal Entity Identifier veröffentlichte EIOPA am 11. September 2014 die finalen „Guidelines on the use of the Legal Entity Identifier (LEI)“. Die Bereitstellung der Leitlinien in den jeweiligen Amtssprachen folgte am 20. Oktober 2014 (deutsche Übersetzung).

Bei dem LEI-Code handelt es sich eine 20-stellige alphanumerische Kennung, welche die eindeutige Identifizierung der an globalen Finanzmärkten teilnehmenden Unternehmen ermöglicht. Mit der Veröffentlichung der Leitlinien unterstützt EIOPA somit die Übernahme des LEI-Systems, welches vom Financial Stability Board (FSB) vorgeschlagen und von den G20 empfohlen wird.

EIOPA will mit der Einführung der LEI-Codes für die Versicherungswirtschaft eine Verbesserung der Konvergenz und Effizienz des aufsichtsrechtlichen Überwachungssystems bei einer gleichzeitigen Sicherstellung hoher Datenqualität, Verlässlichkeit und Vergleichbarkeit erzielen.

Die nationalen Aufsichtsbehörden sind nun in einem „comply-or-explain“-Verfahren dazu aufgefordert innerhalb der nächsten zwei Monate zu bestätigen, dass sie den Leitlinien (rechtskräftig ab 31.12.2014) nachkommen bzw. beabsichtigen dies zu tun. Im Falle einer Ablehnung ist darzulegen, aus welchen Gründen eine Umsetzung nicht möglich ist.

Sofern die BaFin die Leitlinien annimmt, gilt es für Unternehmen der Versicherungswirtschaft in einem nächsten Schritt einen LEI-Code zu beantragen. Für Unternehmen, welche in den Geltungsbereich der Solvency II-Richtlinie fallen, hat dies bis zum 30. Juni 2015 zu erfolgen. Die Vergabe der LEI-Codes wird dabei von sogenannten Local Operating Units (LOU) geregelt und kann bei diversen Anbietern beantragt werden.

Der LEI-Code ist im QRT „Basic Information“ anzugeben, welches bereits im Rahmen der Preparatory Phase in 2015 zu berichten ist. Liegt dieser bis zum Berichtszeitpunkt nicht vor, so muss gemäß der EIOPA Log-Files entweder ein Pre-LEI (auch GEI, Global Entity Identifier) oder, wenn auch dieser nicht verfügbar ist, der jeweils im lokalen Markt verwendete Code berichtet werden.

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