EbAV: BaFin veröffentlicht Allgemeinverfügung zur Erhebung von Pensionsdaten

Am 30. September 2019 veröffentlichte die BaFin eine Allgemeinverfügung zur Erhebung von Pensionsdaten (siehe auch Blog-Beitrag vom 6. September 2019). In dieser werden neben Umfang, Befreiung und Fristen der Übermittlung der Pensionsdaten, erstmalig auch die zu liefernden Informationen in deutscher Sprache dargestellt.

Gemäß des EIOPA-Beschlusses zu Berichtspflichten für EbAV (EIOPA-BoS/18-114) vom 10. April 2018 beabsichtigt EIOPA Berichte und Statistiken über die Entwicklung der Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) in Europa zu erstellen. Die dazu benötigten Daten fordert EIOPA von den nationalen Aufsichtsbehörden erstmalig für das Geschäftsjahresquartal, das am oder nach dem 30. September 2019 endet, ein.

§ 43a VAG berechtigt die deutsche Aufsichtsbehörde von ihren beaufsichtigten Gruppen Informationen zu verlangen, die sie u.a. zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt. Die Erhebung der Daten basiert auf der veröffentlichten bindenden Allgemeinverfügung. Bis zum 16. September 2019 konnten Stellungnahmen zum Entwurf der Allgemeinverfügung bei der BaFin eingereicht werden. Unverändert zu dem am 4. September 2019 veröffentlichten Entwurf der Allgemeinverfügung wurde nun die Allgemeinverfügung durch öffentliche Bekanntmachung auf der Internetseite der BaFin bekannt gegeben. Die Allgemeinverfügung gilt ab dem 30. September 2019.

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