EIOPA veröffentlicht Peer Review über die Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbehörden

EIOPA hat am 8. Dezember 2020 die Ergebnisse des Peer Reviews zur Zusammenarbeit der nationalen Aufsichtsbehörden innerhalb der EU bei der Beaufsichtigung grenzüberschreitender Tätigkeiten von Versicherungsunternehmen veröffentlicht. Die Schaffung einer aufsichtsrechtlichen Konvergenz und einer einheitlichen europäischen Aufsichtskultur ist für EIOPA von zentraler Bedeutung. Daher werden in dem Review konkrete Handlungsempfehlungen und Best Practices definiert. Diese zielen darauf ab, etwaige Defizite in Bezug auf die Effektivität des Aufsichtsprozesses aufzudecken sowie die Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbehörden zu stärken.

Der Peer Review analysiert die Umsetzung konkreter Anforderungen hinsichtlich grenzüberschreitender Aktivitäten, Austausch von aufsichtsrechtlichen Informationen, Speicherung von Daten sowie bestehende Praktiken in Bezug auf Bestandsübertragungen.

EIOPA formuliert hierzu 60 konkrete Handlungsempfehlungen und vier Best Practices zu den folgenden Bereichen:

  • Effektive Umsetzung der EIOPA-Entscheidung auf interner und externer Basis
  • Erforderliche Informationen für die Zulassung eines neuen Unternehmens
  • Informationsaustausch und mögliche Prozeduren im Rahmen des Notifizierungsverfahrens für Tätigkeiten wie Niederlassungsfreiheit und Dienstleistungsfreiheit
  • Kontinuierlicher Aufsicht
  • Verbesserung und Aktualisierung der Instrumente zur Datenspeicherung, um den Informationsaustausch in Bezug auf grenzüberschreitenden Tätigkeiten zu ermöglichen

Ausblick:

Die nationalen Aufsichtsbehörden müssen die Handlungsempfehlungen bis zum vierten Quartal 2022 umsetzen. Im nächsten Schritt wird EIOPA die Umsetzung der Handlungsempfehlungen genau überwachen und gegebenenfalls mit weiteren spezifischen Maßnahmen nachfassen. 

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