Erkennen Versicherer ihre Risiken frühzeitig?

Die BaFin hat am 17. Dezember 2019 einen Fachartikel zur Risikofrüherkennung in Bezug auf § 132 VAG veröffentlicht. Der Artikel beschäftigt sich mit der zunehmenden Relevanz der frühzeitigen Anzeige bei Verschlechterung der finanziellen Lage von Versicherern sowie der aktuellen Umsetzung des § 132 VAG in der Branche.

Die Anzeigepflichten des § 132 VAG sind für die BaFin in einer Zeit der volatilen Kapitalmärkte und einer anhaltenden Niedrigzinsphase ein wichtiges Frühwarninstrument, um eine drohende Zahlungsunfähigkeit von Versicherungsunternehmen rechtzeitig zu identifizieren und dieser entgegenwirken zu können. Um das bisherige Verständnis und die Umsetzung des § 132 VAG am Versicherungsmarkt zu überprüfen, hat die BaFin bei 14 Lebensversicherern und zwei Pensionskassen eine Pilotabfrage durchgeführt.

Die Abfrage hat gezeigt, dass die meisten Versicherer keinen eigenständigen Prozess für die Umsetzung der Pflichten aus § 132 VAG implementiert haben, sondern die Indikatoren hierfür aus allgemeinen Risikomanagementprozessen abgeleitet werden und differenzierte Prozessbeschreibungen nicht vorhanden sind. Einzelne Versicherungsunternehmen stützen sich bei der Bewertung ihrer Finanzlage beispeilsweise lediglich auf die SCR-Bedeckungsquote und berücksichtigen keine Kennzahlen aus der handelsrechtlichen Rechnungslegung.

Die BaFin hat klar hervorgehoben, dass eine Abstellung auf die SCR-Quote nicht ausreichend ist, da die Meldepflicht nach § 132 VAG schon zu einem früheren Zeitpunkt als bei der Unterschreitung der SCR Bedeckungsquote eintritt. Da die HGB-Rechnungslegung andere Bewertungsgrundsätze als Solvency II zugrunde legt, kann eine mögliche Insolvenz auch dann identifiziert werden, wenn die Solvenzkapitalanforderungen eingehalten werden. Somit sollten auch die Bewertungsgrundsätze nach HGB bei der Feststellung der finanziellen Lage im Sinne des § 132 VAG einbezogen werden.

Die BaFin fordert von den Versicherungsunternehmen, dass der § 132 Abs. 1 VAG als Überprüfungssystem ohne einheitlichen Turnus ausgestaltet wird, um eine zeitunabhängige Bereitstellung von Kennzahlen zu gewährleisten. Die Anzeige einer finanziellen Verschlechterung soll unmittelbar und unabhängig von regulären Berichtspflichten erfolgen.

Das Ergebnis der Pilotabfrage und die bisherigen Praxiserfahrungen der BaFin zeigen, dass der § 132 VAG bislang nicht zufriedenstellend umgesetzt wurde und noch nicht die gewünschte Präsenz im Markt erreicht hat. Die BaFin erwartet, dass die Versicherungsunternehmen die Ergebnisse der Pilotabfrage reflektieren und entsprechend in Ihre Prozesse einarbeiten, sodass eine erneute Abfrage klare Verbesserungen erkennen lässt.

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