FSB veröffentlicht Methodik zur sektorspezifischen Bewertung der Key Attributes

Der Finanzstabilitätsrat (Financial Stability Board – FSB) veröffentlichte am 25. August 2020 seine Key Attributes Assessment Methodology (KAAM) für den Versicherungssektor. Diese Beurteilungsmethodik bietet eine versicherungssektorspezifische Interpretation, der im Oktober 2011 vom FSB veröffentlichten „Key Attributes“ (KAs).

Ziel der Key Attributes ist die Festlegung wesentlicher Kriterien, um eine konsistente Beurteilung der Einhaltung des Versicherungsabwicklungsrahmens über die verschiedenen Gerichtsbarkeiten hinweg zu fördern, sowie den Gerichtsbarkeiten eine Orientierungshilfe bei der Verabschiedung oder Änderung ihrer Abwicklungssysteme zur Umsetzung der KAs zu bieten. Es wird betont, dass das Versicherungsabwicklungssystem der Größe, Struktur und Komplexität der Versicherung angemessen sein sollte.

Hintergrund:

Die vom FSB im Oktober 2011 veröffentlichten Key Attributes sollen als internationaler Standard für Abwicklungssysteme von Finanzinstituten dienen, deren Ziel es ist, das Krisenmanagement von in Not geratenen, global agierenden Finanzinstituten zu regeln und dadurch dem Risiko für die Finanzmarktstabilität zu begegnen sowie die Belastung der Steuerzahler zu vermeiden.

Im November 2014 wurden die Key Attributes durch Leitlinien für Versicherungsunternehmen ergänzt, in denen dargelegt wird, wie die KAs für Versicherer bei der Abwicklung angewendet werden sollen, sowie durch Umsetzungsleitlinien, in denen spezifische KAs in Bezug auf den Informationsaustausch erläutert werden.

Key Attributes (KAs) für den Versicherungssektor:

–        Geltungsbereich
–        Abwicklungsbehörde
–        Rechte und Möglichkeiten der Aufsichtsbehörden
–        Kreditorenhierarchie
–        Sicherungsmaßnahmen
–        Finanzierung von Firmen in der Auflösung
–        Rechtliche Rahmenbedingungen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit
–        Bildung von Krisenmanagementteams
–        Bewertungen der Auflösbarkeit
–        Sanierungs- und Abwicklungsplanung
–        Zugang zu Informationen und Informationsaustausch

Darüber hinaus veröffentliche das FSB auch einen Vermerk, in dem die Anwendung der KAAM während des Zeitraums der Aussetzung der Benennung globaler systemrelevanter Versicherer (G-SII) erläutert wird. Für global systemrelevante Versicherer gelten seit Juli 2013 besondere Richtlinien. Dazu gehören die in den Key Attributes aufgeführten Anforderungen an eine Sanierungs- und Abwicklungsplanung. Aufgrund eines durch das IAIS in 2020 fertiggestellten ganzheitlichen Rahmenwerks hat das FSB in Absprache mit IAIS und den Aufsichtsbehörden die Identifizierung der G-SII zunächst ausgesetzt. Im November 2022 soll dann eine finale Einschätzung erfolgen, ob die Identifikation der G-SII neu aufgerollt oder eingestellt wird. Im jetzt erschienen Vermerk heißt es, dass die Key Attributes während der Aussetzungsperiode für jeden Versicherer gelten, der bei einem Ausfall systemisch bedeutsam oder kritisch sein könnte. Die nationalen Behörden können also auf betroffene Versicherer die eigentlich G-SII spezifischen Anforderungen anwenden. Im Falle einer Entscheidung im Jahr 2022, die G-SII-Liste abzuschaffen, wird das FSB den Anwendungsbereich der G-SII-spezifischen Anforderungen in Absprache mit der IAIS überprüfen.

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