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EbAV: BaFin veröffentlicht Allgemeinverfügung zur Erhebung von Pensionsdaten

Am 30. September 2019 veröffentlichte die BaFin eine Allgemeinverfügung zur Erhebung von Pensionsdaten (siehe auch Blog-Beitrag vom 6. September 2019). In dieser werden neben Umfang, Befreiung und Fristen der Übermittlung der Pensionsdaten, erstmalig auch die zu liefernden Informationen in deutscher Sprache dargestellt.

EbAV: Entwurf einer bindenden Allgemeinverfügung zur Erhebung von Pensionsdaten

Gemäß des EIOPA-Beschlusses zu Berichtspflichten für EbAV (EIOPA-BoS/18-114) vom 10. April 2018 beabsichtigt EIOPA Berichte und Statistiken über die Entwicklung der Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) in Europa zu erstellen. Die dazu benötigten Daten fordert EIOPA von den nationalen Aufsichtsbehörden erstmalig für das Geschäftsjahresquartal ein, das am oder nach dem 30. September 2019 endet.

EIOPA EbAV-Stresstest 2019

Am 2. April 2019 kündigte EIOPA den dritten europaweiten Stresstest für Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) an. Dieser knüpft an die ersten beiden Stresstests an, die im Mai 2015 und Mai 2017 durchgeführt wurden. Die teilnehmenden Einrichtungen müssen bis zum 19. Juni 2019 ihre Ergebnisse an die nationalen Aufsichtsbehörden einreichen. Die gesammelten Ergebnisse werden dann bis zum 28. August 2019 an EIOPA übermittelt.

EbAV: Gesetz zur Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie im Bundesgesetzblatt verkündet

Am 14. Dezember 2018 stimmte der Bundesrat dem Gesetzentwurf zur Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie zu (Beschluss des Bundesrates).

Nach dem der Gesetzentwurf bereits am 30. November 2018 durch den Bundestag verabschiedet wurde, fehlte für das Inkrafttreten des Gesetzes lediglich noch die Zustimmung des Bundesrates (siehe Blog-Beitrag vom 5. Dezember 2018). Am 31. Dezember 2018 wurde das Gesetz schließlich im Bundesgesetzblatt verkündet und trat pünktlich am 13. Januar 2019 in Kraft.

EIOPA Bericht zur Veröffentlichung von Renteninformationen nach EbAV-II

EIOPA hat am 13. November 2018 einen Bericht zur Gestaltung der im Rahmen der EbAV-II-Richtlinie geforderten sog. „Renteninformation“ veröffentlicht (EIOPA-BoS-18/328: Report on Implementation of IORP II: Report on the Pension Benefit Statement: guidance and principles based on current practices). Die „Renteninformation“ muss jedem Versorgungsanwärter einmal jährlich zur Verfügung gestellt werden und soll alle wesentlichen Informationen zum aktuellen Stand der betrieblichen Altersvorsorge enthalten.

BaFin Jahreskonferenz 2018

Am 13. November 2018 fand im World Conference Center in Bonn die Jahreskonferenz 2018 der Versicherungsaufsicht unter dem Titel „Neue Herausforderungen für Aufsicht und Branche“ statt.

Der Hauptfokus der Veranstaltung lag auf einem moderierten Gespräch von Dr. Gerhard Schick (Bündis90/Die Grünen) und Frank Schäffler (FDP) über die Versicherungsaufsicht der Zukunft. Die Versicherungsaufsicht wird sich zukünftig weiter mit den Themen der Cyber-Versicherung auseinander setzen müssen, wir berichteten dazu in unserem Blog-Beitrag vom 12. November 2018.

Gesetzentwurf zur Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie

Der Bundesrat hat den Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2341 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) (Neufassung) am 10. September 2018 offiziell verabschiedet. Der vorliegende Gesetzesentwurf basiert auf dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (siehe hierzu Blog-Beitrag vom 12. Juli 2018).

EIOPA veröffentlicht finale XBRL-Taxonomie für EbAV

EIOPA hat am 5. November 2018 die finale XBRL-Taxonomie für die Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) veröffentlicht (siehe hierzu auch Blog-Beitrag vom 18. Juli 2018). Um den europäischen Sektor für betriebliche Altersversorgung durch einheitliche Berichtspflichten effektiv und konsistent zu überwachen, müssen die sog. „Institutions for Occupational Retirement Provision“ (IORP) ab dem dritten Quartal 2019 diverse Informationen an die nationalen Aufsichtsbehörden übermitteln (siehe hierzu

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