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Stresstest und Quantitative Assessment für Einrichtungen betrieblicher Altersvorsorge

Am 11. Mai 2015 veröffentlichte EIOPA Unterlagen zur Durchführung eines Stresstests sowie eines Quantitative Assessment von Einrichtungen betrieblicher Altersvorsorge (EbAV) in 17 europäischen Ländern. Die Aufforderung richtet sich an alle Länder, in denen der EbAV Sektor 500 Millionen Euro an Kapitalanlagen überschreitet. Die Durchführung ist jedoch nicht für alle Einrichtungen verpflichtend, sondern eine Auswahl der Teilnehmer erfolgt in Zusammenarbeit mit den nationalen Aufsichten.

Ziel des Stresstests ist eine umfassende Analyse hinsichtlich der Belastbarkeit der EbAV und ihrer Pensionszusagen unter adversen Kapitalmarktszenarien sowie einem Langlebigkeitsszenario, wobei Einrichtungen mit leistungsbezogenen Pensionsplänen die Auswirkungen sowohl im Holistic Balance Sheet (HBS) als auch in der nationalen Handelsbilanz darzustellen haben.

Zeitgleich zum Stresstest führt EIOPA ein Quantitative Assessment (QA) durch, um Erfahrungen zu sammeln und die Angemessenheit der in 2014 von EIOPA veröffentlichten Vorschläge zur quantitativen Bewertung zu überprüfen. Dies soll es EIOPA ermöglichen, im Frühjahr 2016 eine entsprechende Empfehlung an die Europäische Kommission zu adressieren.

Sowohl der Stress Test als auch das QA können bis zum 10. August 2015 bei der nationalen Aufsicht eingereicht werden. Eine entsprechende Veröffentlichung der Ergebnisanalyse ist für Dezember 2015 angedacht.

EIOPAs nächste Schritte: EIOPA veröffentlicht Aktionsplan 2014/2015 für die Colleges und das Arbeitsprogramm 2014

Am 9. Oktober 2013 veröffentlichte EIOPA den „Aktionsplan 2014/2015 für die Colleges“ sowie eine „Liste der Colleges“ für Versicherungsgruppen innerhalb der EU/EEA sowie der Schweiz[1]. Der Aktionsplan soll die Sicherstellung einer effizienten, effektiven und konsistenten Aufsicht von grenzübergreifend tätigen Gruppen unterstützen.

Daneben veröffentlichte EIOPA am 10. Oktober 2013 auch das „Arbeitsprogramm 2014“ (in der vorliegenden Fassung als „vorläufig“), in dem EIOPA ihre Arbeitsschwerpunkte und Prioritäten darlegt sowie Ziele und Maßnahmen für 2014 definiert. Den Fokus für 2014 sieht EIOPA in der Konvergenz von Aufsicht und Regulierung, der Stärkung der Finanzmarktstabilität sowie beim Verbraucherschutz.

In den folgenden Ausführungen werden die aus den vorgenannten Dokumenten wesentlichen regulatorischen Aspekte aufgegriffen.

Der „Aktionsplan 2014/2015″ wird jährlich für die Aufsichtskollegien (sog. „Colleges“) entwickelt, die für die kooperative Zusammenarbeit der nationalen Aufsichtsbehörden, des Gruppenaufsehers und EIOPA gebildet wurden. Die Veröffentlichung der „Liste der Colleges“ soll dabei die Transparenz einer gruppenweiten Aufsicht verbessern und nicht-EU-Aufsehern die jeweilige Zuständigkeit offenlegen.

Der „Aktionsplan 2014/2015“ soll insbesondere das Vorantreiben der SII Preparatory Guidelines (siehe Blog-Beitrag vom 2. Oktober 2013) seitens der Colleges unterstützen und beinhaltet folgende Aktivitäten:

Datum Aktivität der Colleges
31. März 2014
  • Prüfung der Auswirkungen der Umsetzung der SII Preparatory Guidelines
1. Juli 2014
  • Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses der Risiken auf Solo- und Gruppenebene unter Berücksichtigung der Proportionalität
31. Dez 2014
  • Überprüfung der Implementierung der SII Preparatory Guidelines bei den Gruppen hinsichtlich Inhalt und Qualität
  • Entwicklung von Kooperationsvereinbarungen und Notfallplänen für die Übergangsphase der SII Preparatory Guidelines
31. Juli 2015
  • Einigung über den Prozess und Zeitrahmen für die finale Genehmigung interner Modelle
31. Okt 2015
  • Finalisierung von Koordinationsvereinbarungen und Notfallplänen
  • Überprüfung der Ergebnisse der vorbereitenden Gruppen-Berichterstattung hinsichtlich Qualität und Konsistenz
  • Überprüfung der Vorbereitung der Gruppen zur Implementierung der finalen SII Vorschriften, auch hinsichtlich der Integration der Solo-Unternehmen (z.B. in das Gruppen-SCR, ORSA sowie umfängliche Berichterstattungspflichten)
  • Stärkung des Dialogs zwischen Solo- und Gruppenunternehmen
Fortlaufend
  • Regelmäßiger Austausch und Diskussion von qualitativen und quantitativen Informationen und Daten als Grundlage der Zusammenarbeit

Im „Arbeitsprogramm 2014“ legt EIOPA für den Bereich der Aufsicht und Regulierung die Weiterentwicklung der technischen Standards sowie der Leitlinien für Solvency II fest. Zudem kündigt EIOPA einen stärkeren Fokus auf den Bereich der betrieblichen Altersversorgung (Pensionskassen, Pensionsfonds) an. Im Folgenden werden die wesentlichen Aspekte dargestellt:

  • Für die Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) führte EIOPA Ende 2012/Anfang 2013 eine erste Auswirkungsanalyse (QIS) durch die EU-Kommission zur Überarbeitung der Richtlinie für Pensionsfonds und Pensionskassen (Instructions for Occupational Retirement Provision, IORP II-Richtlinie) durch. Im Anschluss daran plant EIOPA nun für Anfang 2014 die Implementierung der ersten technischen Standards für aufsichtsrechtliche Berichtspflichten an die nationalen Aufsichtsbehörden. Für 2014 ist darüber hinaus die Entwicklung EU-einheitlicher Methoden im Bereich der individuellen Altersversorgung („personal pensions“) geplant.
  • Im Zuge der Entwicklung der technischen Standards und Leitlinien für Solvency II plant EIOPA in 2014 Auswirkungsanalysen („impact assessments“) für die jeweiligen Entwürfe dieser Standards und Leitlinien. Auf Basis der kumulativen Ergebnisse sollen öffentliche Konsultationen durchgeführt werden. In diesem Zusammenhang sollen auch die Vorschläge zur EU-Vermittlerrichtlinie weiteren Assessments unterzogen werden.
  • Darüber hinaus werden derzeit Standards für die externe Prüfungspflicht für Teile der öffentlichen Berichterstattungspflichten nach Solvency II (Solvency und Financial Condition Reports, SFCR) erarbeitet, für die in 2014 eine öffentliche Konsultation vorgesehen ist. Im Bereich der Aufsicht plant EIOPA die Aufstockung zusätzlicher Ressourcen, um Personal für sog. „Vor-Ort-Prüfungen“ („on-site examination“) zur Verfügung zu haben.
  • Für die Bewertung der Gleichwertigkeit von Drittstaaten („Equivalence“) plant EIOPA in 2014 weitere Entscheidungen bezüglich der Einstufung zu treffen und nationale Aufsichtsbehörden bei dem Assessment zu unterstützen.
  • Um eine konsistente Aufsicht EU-weit zu fördern, plant EIOPA in 2014 im Diskurs mit nationalen Aufsichtsbehörden einen Entwurf für ein risikobasiertes Aufsichtshandbuch zu entwickeln.
  • Im Hinblick auf Finanzstabilität werden in 2014 auf europäischer Ebene harmonisierte Stresstests für den Versicherungssektor durchgeführt, wobei der Zeitpunkt für die Veröffentlichung der Ergebnisse nicht konkretisiert wurde.
  • Darüber hinaus wird EIOPA den Dialog zwischen den EU-Aufsehern und der internationalen Aufsicht sowie zwischen Stakeholdern in 2014 fördern.

Mit Spannung wird erwartet, inwieweit EIOPA ihren Aktionsplan und das Arbeitsprogramm umsetzen kann, da die Aktivitäten rund um Solvency II, insbesondere die Ausgestaltung von technischen Standards und Leitlinien, unter anderem an politische Entwicklungen gebunden sind. Die Einigung zu den Vorschriften der Omnibus II-Richtlinie ist Voraussetzung dafür, dass auch die Entwicklungen von Level 2 und Level 3 von EIOPA vorangetrieben werden können. Hier stehen bis Ende November 2013 die entscheidenden Treffen in Brüssel an.

 


[1] Für die Schweiz ist die Swiss Financial Market Supervisory Authority (FINMA) Teil des Aufsichtskollegiums, gem. eines multilateralen Abkommens (Memorandum of Understanding) zwischen EIOPA und der FINMA aus 2005.

Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung des Risikomanagements mit Entschärfung der Strafvorschriften

Mit dem Gesetz zur „Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen“ vom 7. August 2013 (BGBl Jahrgang 2013 Teil I Nr. 47 vom 12. August 2013, S 3090) wurden wie erwartet auch Ergänzungen des § 64a VAG zur Geschäftsorganisation in Versicherungsunternehmen umgesetzt. Dadurch werden zum einen Mindeststandards in Bezug auf das Risikomanagement im VAG geregelt (§ 64a Abs. 7 VAG-neu) und zum anderen die Bedeutung der Anforderungen an das Risikomanagement durch Ergänzung von expliziten Sorgfaltspflichten der Geschäftsleiter in Verbindung mit strafrechtlichen Sanktionen (§ 142 VAG-neu) im Falle von Pflichtverletzungen erhöht.

Über den Gesetzentwurf hatten wir bereits in vorherigen Blogbeiträgen im Februar und im Mai 2013 informiert (vgl. Solvency II-Blog-Beiträge vom 15.02.2013 und 21.05.2013): Wer nicht dafür Sorge trägt, dass das Unternehmen über die im VAG verankerten Strategien, Prozesse, Verfahren, Funktionen oder Konzepte verfügt und hierdurch eine Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung des Unternehmens herbeiführt, kann mit einer Freiheitsstrafe von zwei bzw. fünf Jahren bestraft werden (§ 142 Abs. 1 und 2 VAG-neu). Diese Vorschriften treten am 2. Januar 2014 in Kraft (Art. 5 Abs. 2).

Die jetzt finale Gesetzesfassung enthält nun eine deutliche Modifikation gegenüber dem Gesetzesentwurf: Die Tat ist nur strafbar, wenn die Aufsichtsbehörde/BaFin (vorher) gegenüber dem Täter gem. § 64a Abs. 8 VAG-neu angeordnet hat, Maßnahmen zur Beseitigung von Mängeln zu ergreifen und der Täter dieser vollziehbaren Anordnung zuwiderhandelt und dadurch die Zahlungsunfähigkeit oder die Überschuldung des Unternehmens herbeiführt (§ 142 Abs. 3 und 4 VAG-neu). Damit wurden die neuen Strafvorschriften gegenüber dem Gesetzesentwurf deutlich entschärft. Es ist in der Regel davon auszugehen, dass die für einen Verstoß gegen eine vollziehbare Anordnung der BaFin erforderliche kriminelle Energie in der Praxis eher selten anzutreffen sein wird.

Gleichwohl zeugt die Ergänzung des § 64a VAG zur Geschäftsorganisation von einer spürbaren Stärkung der  Bedeutung der Anforderungen an das Risikomanagement, so dass (Rück-)Versicherungsunternehmen gefordert sind, ggf. bestehende Defizite in Bezug auf ihr Risikomanagement zeitnah und regelmäßig zu identifizieren und zu beseitigen. Die gleichen Anforderungen gelten auch für Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV), wie etwa für Pensionskassen und Pensionsfonds, mit der Maßgabe, dass die Anforderungen an geeignete interne Steuerungs- und Kontrollsysteme die Besonderheiten solcher Einrichtungen berücksichtigen sollen (§ 113 Abs. 2 Nr. 6 VAG-neu). Die bisherigen Erleichterungen für Pensionskassen in der Rechtsform einer VVaG, für Sterbekassen sowie für bestimmte Versicherungsvereine mit einer Bilanzsumme von kleiner € 125 Mio. (§ 64a Abs. 5 VAG) in Bezug auf die Risikoberichterstattung und die Anforderungen an die Interne Revision gelten weiterhin.

 

Einrichtungen betrieblicher Altersvorsorge – kommen mit IORP II nun doch die „Solvency II-Anforderungen“?

Mit Solvency II werden die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Lebens-, Nichtlebens- und Rückversicherungsunternehmen sowie Versicherungsgruppen, die in einem Mitgliedstaat der EU niedergelassen sind, neu geregelt und an Risiko- und ökonomischen Beurteilungsmaßstäben ausgerichtet.

Seit Anfang 2012 rücken nun auch die Einrichtungen betrieblicher Altersvorsorge (EbAV) stärker in das Blickfeld der europäischen Aufsicht. EbAV sollen zwar nicht direkt dem Regelungsbereich der Solvency II-Rahmenrichtlinie (2009/138/EC) unterworfen werden. Allerdings zeigen die aktuellen Diskussionen, dass nach Willen der EU-Kommission und von EIOPA (Europäische Aufsicht für das Pensions- und Versicherungswesen) die wichtigsten Solvency II-Inhalte auch auf die EbAV übertragen werden sollen. In Deutschland sind davon in erster Linie regulierte und Wettbewerbspensionskassen sowie Pensionsfonds unmittelbar betroffen.

Die Branche jedoch sieht die auf sie zukommenden Anforderungen als sehr kritisch an.

„Ob die Solvency II-Regulierung für die Versicherungswirtschaft gut ist, wird sich in den kommenden Jahren zeigen. Auf die betriebliche Altersversorgung passen die quantitativen Anforderungen von Solvency-II aber auf gar keinen Fall […].“ H. Karch, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für bAV, presseportal.de

Für die EbAV sollte daher auch an erster Stelle stehen, die möglichen Auswirkungen der derzeit diskutierten Anforderungen anhand von eigenen Berechnungen zu quantifizieren und sich auf dieser Grundlage kritisch und im Detail mit den Anforderungen auseinanderzusetzen. Die Bandbreite der möglichen Auswirkungen auf die Bedeckung der Solvabilitätsanforderungen dürfte eine gute und belastbare Grundlage für die Positionierung der Branche im Zuge der weiteren Diskussionen zur Ausarbeitung der zukünftigen rechtlichen Anforderungen darstellen.

Die EU-Kommission hatte EIOPA aufgefordert, Vorschläge zur Verbesserung der bestehenden EbAV-Richtlinie 2003/41/EG (engl. IORP-Directive/Institutions for occupational retirement provision) zu unterbreiten. Diese Vorschläge sollen im Sommer 2013 in Form eines Änderungsvorschlags der EbAV-Richtlinie von EIOPA vorgelegt werden; hierzu hat sich bei den Beteiligten mittlerweile – in Anlehnung an Solvency II – der Begriff „IORP II“ etabliert.

In Anlehnung an Solvency II sind auch für EbAV finanzielle Anforderungen (Kapitalanforderungen), Anforderungen an das Governance-System inkl. Risikomanagement sowie die Transparenz durch Meldewesen und Offenlegung vorgesehen. Auch EbAV werden danach jeweils stichtagsbezogene Marktwertbilanzen, das sog. „Holistic Balance Sheet“, zu erstellen haben (vergleichbar der künftig geplanten sog. Solvabilitätsübersicht nach Solvency II). Dabei ist vorgesehen, dass alle Vermögenswerte und Verbindlichkeiten inkl. versicherungstechnischer Rückstellungen dem Grundsatz nach zu Marktwerten anzusetzen sind. Für EbAV sollen dabei auch finanzielle Ressourcen als neue Vermögenswerte ansetzbar sein, die bspw. in der handelsrechtlichen Bilanz zunächst nicht gezeigt würden. Dies können bspw. zukünftige Zahlungen des Trägerunternehmens oder Sicherungsmechanismen (Pensionssicherungssysteme) sein. Auch bei der Bewertung versicherungstechnischer Rückstellungen sollen die Sonderregelungen der Beitragsanpassung und Leistungskürzung Berücksichtigung finden. Ziel ist – wie auch bei Versicherungsunternehmen – durch das Holistic Balance Sheet eine vergleichbare Grundlage über alle EbAV zu erhalten, um daran Kapitalanforderungen und aufsichtsrechtliche Sanktionen anzuknüpfen aber auch die Transparenz für alle Stakeholder sicherzustellen.
Die Ermittlung der Solvabilitätsanforderungen erfolgt in Anlehnung an Solvency II anhand der Standardformel unter Einbezug verschiedener Risikomodule und Beachtung der oben genannten Besonderheiten der EbAV.

Die vorgenannten Anforderungen wurden von EIOPA in einer ersten quantitativen Auswirkungsstudie (Quantitative Impact Studies, QIS) speziell für die EbAV getestet, an denen die betroffenen Unternehmen freiwillig teilnehmen konnten. Die dazu erforderlichen Datailanforderungen finden sich in den Technical Specifications vom 8. Oktober 2012 zur Durchführung der Auswirkungsstudie. Diese von der EbAV-Industrie zum Teil stark kritisierte Auswirkungsstudie wurde nach einer achtwöchigen Testphase am 17. Dezember 2012 beendet. Die aggregierten Ergebnisse werden noch im Frühjahr 2013 erwartet.

Jedoch gibt es aus der Branche bereits vor Veröffentlichung dieser aggregierten Ergebnisse erste Stimmen, die die von EIOPA vorgegebenen Detailanforderungen zur Durchführung der Auswirkungsstudie für nicht ausreichend halten.

„Zentraler Fehler ist, dass Solvency II als Ausgangspunkt der QIS-Studie genommen wurde. Die Methodik von Solvency II wird doch inzwischen von den meisten Experten auch außerhalb der betrieblichen Altersversorgung massiv infrage gestellt. Viele Begrifflichkeiten der QIS-Studie waren nur ungenau definiert. Die Pensionskassen waren gezwungen, selbst zu interpretieren, wie die technischen Spezifikationen zu verstehen sind. Das lässt weder eine Zusammenführung noch einen Vergleich der Ergebnisse der verschiedenen Kassen zu. Erkenntnisse für die Branche können sich hieraus nicht ergeben.“ Dr. Helmut Aden, VFPK- Vorstand, Institutional Investment, Februar 2013

Die EbAV sollten diese kritische Sicht auf die Detailanforderungen zum Anlass nehmen, um sich im Detail mit der Anwendung auf die eigenen Versicherungsbestände und finanziellen Größen auseinanderzusetzen. Neben der Durchführung der Berechnungen und der damit verbundenen konkreten Anwendung der Anforderungen auf die jeweils eigenen Gegebenheiten sollte auch die Chance genutzt werden, um sich kritisch mit der Qualität der Inputdaten inkl. ggf. erforderlicher Verbesserungen und Verfeinerungen auseinanderzusetzen. Nur auf Grundlage belastbarer Inputdaten und qualitätsgesicherter Berechnungen können verschiedene mittel- bis langfristige Auswirkungs-Szenarien abgeleitet und Planungssicherheit für die Entscheider in den EbAV erreicht werden. Dies wiederrum ermöglicht eine zielgerichtete Vorbereitung, eine frühzeitige Einleitung möglicher Verbesserungsinitiativen und ggf. auch die Beteiligung an der weiteren Diskussion zur Entwicklung der gesetzlichen Anforderungen.

Kontakt
Sie suchen einen Diskussionspartner für Fragen rund um IORP II? Nehmen Sie Kontakt mit uns auf, wir stehen gerne mit Rat und Tat zur Seite.

Dr. Clemens Frey     Telefon: +49 89 5790-6236        E-Mail: clemens.frey@de.pwc.com

Martin Eibl                Telefon: +49 69 9585-2698        E-Mail: martin.eibl@de.pwc.com

Ulrike Maier              Telefon: +49 69 9585-3242        E-Mail: ulrike.maier@de.pwc.com

 

Artikel downloaden: PwC_Blog_IORP_II

Übersicht zur IORP II-Zeitschiene downloaden: PwC_Blog_Timline_IORP_II

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