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EIOPA veröffentlicht Bericht zu Gruppenaufsicht und Kapitalmanagement

Am 19. Dezember 2018 veröffentlichte EIOPA ihren Bericht zur Gruppenaufsicht und dem Kapitalmanagement von (Rück-)Versicherungsunternehmen sowie über spezifische Themen im Zusammenhang mit der Dienstleistungsfreiheit (Freedom to Provide Services – FoS) und der Niederlassungsfreiheit (Freedom of Establishment – FoE). Mit der Veröffentlichung dieses Berichts nimmt EIOPA zu der Anfrage der Europäischen Kommission vom 7. Juni 2018 Stellung, die eine Bewertung des Nutzens einer verbesserten Gruppenaufsicht und des Kapitalmanagements im Rahmen von Solvency II vorzunehmen hat.

EIOPA veröffentlicht Bericht über Gruppenaufsicht unter Solvency II

Am 25. Januar 2018 hat EIOPA einen Bericht über die Anwendung der Gruppenaufsicht unter Solvency II veröffentlicht.

Dieser Bericht wurde auf Anfrage der Europäischen Kommission erstellt und informiert diese darüber, wie die Anwendung der Gruppenaufsicht gemäß Artikel 242 Absatz 1 der Solvabilität II-Richtlinie durchgeführt wird.

Die Europäische Kommission forderte EIOPA auf 29 Fragen zu prüfen. Diese wurden in vier Bereiche unterteilt:

  • Aufsicht von Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen in der Gruppe
  • Die Funktionalität der Aufsichtskollegien und die Zusammenarbeit der Behörden innerhalb der Kollegien
  • Gruppeninterne Modelle
  • Aufsichtspraktiken bezüglich der Festsetzung der Kapitalaufschläge

Im Rahmen dessen hat EIOPA insbesondere in Bezug auf die Definition der Gruppe im Zusammenhang mit Drittlandgruppen, die im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) tätig sind sowie bei Nicht-EWR-Strukturen mit verbundenen Investmentfonds, die in Versicherungsunternehmen im EWR investieren, potentielle Herausforderungen erkannt.

Weiterhin stellt EIOPA heraus, dass es im Hinblick auf die Implementierung von Solvency II in vielen Bereichen Möglichkeiten gibt, die von den nationalen Aufsichtsbehörden verfolgten Ansätze und Auslegungen stärker zu vereinheitlichen und dadurch die europaweite Konsistenz der Beaufsichtigung von Versicherungsunternehmen zu verbessern.

IAIS konsultiert die Überarbeitung mehrerer ICPs sowie des ComFrame

Die internationale Vereinigung der Versicherungsaufsichtsbehörden (IAIS) hat am 3. März 2017 die Konsultationsphase für die überarbeitete Version mehrerer „Insurance Core Principles“ (ICPs) sowie von Texten des „ComFrame“ gestartet. Kommentare können bis zum 1. Juni 2017 eingereicht werden.

Die ICP bilden ein global anerkanntes Rahmenwerk für die Versicherungsaufsicht und stellen die höchste Ebene der IAIS Aufsicht dar. Das ComFrame ist ein Set an internationalen aufsichtsrechtlichen Anforderungen für international tätige Versicherungsgruppen mit dem Fokus auf einer effektiven Gruppenaufsicht. Im Juni 2016 wurde von der IAIS entschieden, die ComFrame Texte umzustrukturieren und direkt in die zugehörigen ICPs zu integrieren. Die einzigen inhaltlichen Änderungen ergeben sich durch Anpassungen in Folge der Weiterentwicklung des ComFrame seit der Entwurfsfassung in 2014, beispielsweise durch neue Erkenntnisse aus durchgeführten Feldstudien.

Die öffentliche Konsultation der Überarbeitung umfasst Folgendes:

Einführung

zu den ICPs, dem ComFrame und der Bewertungsmethodik.

Governance

ComFrame-spezifisches Material, abgestimmt auf ICP 5 (Eignung der Personen), ICP 7 (Corporate Governance) und ICP 8 (Risikomanagement und interne Kontrollen).

Aufsicht und aufsichtliche Maßnahmen

Überarbeiteter ICP 9 (Aufsichtliche Überprüfung und Berichterstattung) und ICP 10 (Präventive Maßnahmen, Korrigierende Maßnahmen und Sanktionen) sowie ComFrame spezifisches Material, abgestimmt auf ICP 9 und 10, wobei ICP 10 und ICP 11 (Durchsetzung) in ICP 10 kombiniert werden.

Kooperation und Koordination der Aufsicht

Überarbeiteter ICP 3 (Informationsaustausch und Vertraulichkeitsanforderungen) und ICP 25 (Aufsichtskooperation und -koordination) sowie ComFrame-spezifisches Material, abgestimmt auf ICP 25. Außerdem sind Teile des ICP 26 (Grenzübergreifende Kooperation und Koordination bezgl. Krisenmanagement) in ICP 25 aufgegangen.

Abwicklung

Überarbeiteter ICP12 (Marktaustritt und Abwicklung) und darauf abgestimmtes ComFrame Material.
Um die vorliegende Konsultationsfassung zu diskutieren und Hintergrundinformationen zu geben wird außerdem am 15. und am 20. März jeweils eine öffentliche Telefonkonferenz stattfinden.

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