Schlagwort: Prüfungspflicht

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Neue Prüfungsberichteverordnung (PrüfV) – Änderungen zum Referentenentwurf

Am 31. Juli 2017 wurde die Prüfungsberichteverordnung (PrüfV) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (vgl. auch Blog-Beitrag vom 1. August 2017). Die neue Verordnung ist seit 1. August 2017 in Kraft. Die Inhalte des Referentenentwurfs der Prüfungsberichteverordnung (PrüfV-E) vom 13. Juli 2016 wurden dabei weitestgehend übernommen. In Bezug auf die Berichte zur Prüfung der Solvabilitätsübersicht wurden folgende inhaltliche Änderungen im Vergleich zum Referentenentwurf vorgenommen:

  • Zusammenfassende Feststellung und Prüfungsvermerk
    In einer zusammenfassenden Feststellung ist zu bewerten, in welcher Weise sich die genutzten Ermessensspielräume auf die Höhe des Überschusses der Vermögenswerte über die Verbindlichkeiten insgesamt und in den wesentlichen Fällen auswirken. Im Prüfungsvermerk hat der Prüfer zudem die wesentlichen Feststellungen zusammenzufassen.
  • Angemessenheit von Vereinfachungen
    Die im Referentenentwurf vorgesehene Pflicht zur Prüfung der Angemessenheit von Vereinfachungsmethoden bei der Bewertung wird durch die nun geregelte Pflicht zur Beurteilung, ob das Unternehmen die Eignung dieser Vereinfachungsmethoden angemessen einschätzt, präzisiert.
  • Berichte unabhängiger Sachverständiger
    Die Anforderung, dass Berichte von Sachverständigen über die Prüfung des Bewertungsmodells für die versicherungstechnischen Rückstellungen öffentlich zugänglich sein müssen, entfällt. Die Pflicht diese Berichte in gedruckter bzw. elektronischer Form vorzuhalten wurde indes übernommen.
  • Datenqualität
    Die explizite Pflicht des Prüfers zur Beurteilung der Vollständigkeit, Exaktheit und Angemessenheit der bei der Erstellung der Solvabilitätsübersicht verwendeten Eingangs- und Ausgangsdaten wurde nicht in die Prüfungsberichteverordnung aufgenommen. Unverändert besteht jedoch die Pflicht zur Darstellung und Beurteilung der Angemessenheit und Wirksamkeit der der Vorkehrungen zur Sicherstellung der Integrität, Authentizität und Verfügbarkeit der aufsichtlich relevanten Daten.

Weitere Änderungen betreffen im Wesentlichen redaktionelle Anpassungen.

Neue PrüfV, BerVersV und weitere Änderungen zum 1. August 2017 in Kraft getreten

In der Ausgabe Nr. 53 des Bundesgesetzblatts vom 31. Juli 2017 wurden folgende Verordnungen nun final veröffentlicht:

  • Verordnung über den Inhalt der Prüfungsberichte zu den Jahresabschlüssen und den Solvabilitätsübersichten von Versicherungsunternehmen (Prüfungsberichteverordnung –PrüfV)
  • Verordnung über die Berichterstattung von Versicherungsunternehmen gegenüber der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Versicherungsberichterstattungs-Verordnung –BerVersV)
  • Zweite Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz (VAGVAufhV)
  • Erste Verordnung zur Änderung der RfB-Verordnung

Die neuen Verordnungen treten einen Tag nach Verkündung in Kraft, damit ab dem 1. August 2017. Die vorherigen Verordnungen wurden in mehreren Schritten aufgehoben (vgl. dazu Blog-Beitrag vom 7. Januar 2016).

Mit der Veröffentlichung der PrüfV werden nach eingehender Konsultationsphase neben die Prüfungen der Solvabilitätsübersichten nach Solvency II und auch die Jahresabschlussprüfungen geregelt. Die finale PrüfV enthält im Vergleich zur inoffiziellen Entwurfsversion aus Juli 2016 wichtige konzeptionelle Überarbeitungen und Ergänzungen zu den Berichtspflichten des Abschlussprüfers. Beispielsweise ist künftig hinsichtlich der Prüfung der Solvabilitätsübersichten eine Würdigung des Abschlussprüfers zu gewählten Ermessensspielräumen vorzunehmen, für sowohl solche, die wesentlich die Überschüsse über Vermögenswerte und Verbindlichkeiten beeinflussen als auch solche, die diesen nicht unerheblich beeinflussen (§ 6 PrüfV).

In der neuen BerVersV werden nun überarbeitete Vorgaben für aktualisierte Meldeformulare und Nachweisungen gegenüber der BaFin gegeben, sowohl für Solvency II-Unternehmen als auch für Nicht-Solvency II Unternehmen (wie bspw. Pensionskassen, Sterbekassen). Bei der VAGVAufhV liegt der Fokus auf der aktualisierten Pensionsfonds-Aufsichtsverordnung.

Heterogene Solvency II-Prüfungspflichten in Europa

Zum Stichtag 31. Dezember 2016 zeichnet sich in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten ein sehr unterschiedlicher Prüfungsumfang von Solvency II-Anforderungen ab. Ursache hierfür ist das in der Solvency II-Richtlinie (2009/138/EG) vorgesehene Wahlrecht der EU-Mitgliedsstaaten Prüfungspflicht und -umfang selbstständig jeweils national zu regeln. Das gilt auch für Anforderungen durch wen die Prüfungshandlungen durchzuführen sind (bspw. Abschluss-/Wirtschaftsprüfer, Sachverständige, etc.).

Bereits in der Vorbereitungsphase (bspw. Solvency II Day 1-Reporting zum 1. Januar 2016) waren über die Mitgliedsstaaten hinweg unterschiedliche Vorgehensweisen zu beobachten, die sich nun fortsetzen: In einigen Ländern, beispielsweise Frankreich, besteht bis dato keine Prüfungspflicht von Solvency II-Anforderungen. Dem stehen andere Länder mit sehr umfangreichen Prüfungspflichten gegenüber; so umfassen sie beispielsweise in Österreich neben Solvency II Balance Sheet, Solvabilitäts- und Mindestkapitalanforderung (SCR/MCR), Eigenmittel auch den gesamten Bericht über die Solvabilitäts- und Finanzlage (SFCR) sowie eine Überprüfung der Effektivität des internen Kontrollsystems (IKS), des Risikomanagementsystems sowie der Internen Revision.

Für die Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten zeichnet sich ein Mittelweg ab, sodass zumindest das Solvency II Balance Sheet, SCR/MCR sowie die Eigenmittel der Prüfungspflicht unterworfen sind. In Deutschland konzentriert sich die gesetzliche geforderte Prüfungspflicht auf die Solvabilitätsübersicht (Solvency II Balance Sheet). In einigen Mitgliedsstaaten laufen die Diskussionen zur Prüfungspflicht noch; so ist beispielswiese in Irland und Italien der finale Prüfungsumfang noch offen.

Die unterschiedliche Behandlung dürfte insbesondere für Versicherungsgruppen von besonderem Interesse sein, da sich der erforderliche Prüfungsumfang über die Solvency II-Gruppenanforderungen nach dem Sitzstaat des Mutterunternehmens richten und dementsprechend die erforderliche Prüfungstiefe und erforderliche Abdeckung aus der Gruppenperspektive bestimmen wird.

Nachfolgende Grafik gibt einen Überblick über den Umfang der Solvency II-Prüfungspflicht in den EU-Mitgliedsstaaten:sii-audit

Nachfolgende Tabelle zeigt die prüfungspflichtigen Solvency II-Elemente pro EU-Mitgliedsstaat; für die gelb unterlegten Länder sind bisher keine Prüfungspflichten geplant

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Morje, Guten Morgen, Servus, Gudde Morge! – Melden Sie sich an zum PwC Business Breakfast in vier unterschiedlichen Regionen!

„Solvency II: Gerüstet für die erste Prüfungspflicht und vollständige Berichterstattung“

Im Rahmen unseres Business Breakfast‘s freuen sich unsere Experten darauf, Ihnen folgende Themen vorzustellen und die wichtigsten Herausforderungen und Handlungsbedarfe zum Jahresende gemeinsam zu diskutieren:

  • „Be prepared“ – Erfahrungen aus den Solvency II Day1-Prüfungen: Angemessene Vorbereitung für die anstehende Solvency II Prüfungssaison
  • „Closer look“ – Datenqualität & IKS: Die Anforderungen, insbesondere mit Fokus auf die Prüfungspflicht“
  • „Reporting 1.0“ – Vorbereitet sein für die erste vollständige Berichterstattung und der Blick auf das Management Reporting der Zukunft

Wir verzeichnen bereits ein großes Interesse und eine Vielzahl von Anmeldungen – vielen Dank dafür!
Aktuell sind an jedem unserer Veranstaltungsorte noch ein paar freie Plätze verfügbar. Melden Sie sich einfach für einen der nachfolgenden Termine über unsere Anmeldeseite an:

  • 29. September in Köln
  • 30. September in Hannover
  • 6. Oktober in München
  • 7. Oktober in Stuttgart

Wir freuen uns auf interessante Diskussionen mit Ihnen!

Solvency II Newsletter Nr. 7, Dezember 2014

Wir freuen uns, Sie mit der siebten Ausgabe unseres interaktiven Solvency II-Newsletters über die aktuellen Solvency II-Diskussionen zu informieren.

Auch in diesem Newsletter greifen wir wieder Schwerpunkte auf, die sich aus der Praxis im aktuellen Umfeld und den aktuellen Herausforderungen der (Rück-)Versicherungsbranche ergeben. Somit finden Sie in dieser Ausgabe folgende Themen:

  • Gesetzgebungsverfahren: „Solvency II-Entwicklungen in 2014: mit voller Fahrt voraus!“
  • Solvabilitätsübersicht & Eigenmittel: „Pflichten des Abschlussprüfers“
  • Governance & risikostrategischer Rahmen: „Die Implementierung der künftigen Säule II-Anforderungen in nationales Recht“
  • Aufsichtsrechtliches Meldewesen & Offenlegung: „VAG-Novelle: Auswirkungen auf die Berichterstattung“

Über folgenden Link steht Ihnen der Solvency II-Newsletter außerdem in einer für Ihr iPad-optimierten Version zur Verfügung: http://www.pwc.de/de/newsletter/finanzdienstleistung/newsletter-fuer-solvency2.jhtml.

Über unsere Solvency II-App können Sie sich darüber hinaus jederzeit über Ihr iPad über wesentliche Kernaspekte von Solvency II informieren. Zur kostenfreien Download-Möglichkeit für die Solvency II-App gelangen Sie über den folgenden Link bzw. Quellcode: https://itunes.apple.com/de/app/solvency-ii/id636538801?mt=8.

Weitere Interessenten für unseren Solvency II-Newsletter können sich ganz unkompliziert unter folgender E-Mail-Adresse anmelden: SUBSCRIBE_Solvency_II_News@de.pwc.com. Sofern Sie unseren Newsletter künftig nicht mehr erhalten möchten, bitten wir um eine kurze Benachrichtigung an: UNSUBSCRIBE_Solvency_II_News@de.pwc.com.

EIOPAs nächste Schritte: EIOPA veröffentlicht Aktionsplan 2014/2015 für die Colleges und das Arbeitsprogramm 2014

Am 9. Oktober 2013 veröffentlichte EIOPA den „Aktionsplan 2014/2015 für die Colleges“ sowie eine „Liste der Colleges“ für Versicherungsgruppen innerhalb der EU/EEA sowie der Schweiz[1]. Der Aktionsplan soll die Sicherstellung einer effizienten, effektiven und konsistenten Aufsicht von grenzübergreifend tätigen Gruppen unterstützen.

Daneben veröffentlichte EIOPA am 10. Oktober 2013 auch das „Arbeitsprogramm 2014“ (in der vorliegenden Fassung als „vorläufig“), in dem EIOPA ihre Arbeitsschwerpunkte und Prioritäten darlegt sowie Ziele und Maßnahmen für 2014 definiert. Den Fokus für 2014 sieht EIOPA in der Konvergenz von Aufsicht und Regulierung, der Stärkung der Finanzmarktstabilität sowie beim Verbraucherschutz.

In den folgenden Ausführungen werden die aus den vorgenannten Dokumenten wesentlichen regulatorischen Aspekte aufgegriffen.

Der „Aktionsplan 2014/2015″ wird jährlich für die Aufsichtskollegien (sog. „Colleges“) entwickelt, die für die kooperative Zusammenarbeit der nationalen Aufsichtsbehörden, des Gruppenaufsehers und EIOPA gebildet wurden. Die Veröffentlichung der „Liste der Colleges“ soll dabei die Transparenz einer gruppenweiten Aufsicht verbessern und nicht-EU-Aufsehern die jeweilige Zuständigkeit offenlegen.

Der „Aktionsplan 2014/2015“ soll insbesondere das Vorantreiben der SII Preparatory Guidelines (siehe Blog-Beitrag vom 2. Oktober 2013) seitens der Colleges unterstützen und beinhaltet folgende Aktivitäten:

Datum Aktivität der Colleges
31. März 2014
  • Prüfung der Auswirkungen der Umsetzung der SII Preparatory Guidelines
1. Juli 2014
  • Entwicklung eines gemeinsamen Verständnisses der Risiken auf Solo- und Gruppenebene unter Berücksichtigung der Proportionalität
31. Dez 2014
  • Überprüfung der Implementierung der SII Preparatory Guidelines bei den Gruppen hinsichtlich Inhalt und Qualität
  • Entwicklung von Kooperationsvereinbarungen und Notfallplänen für die Übergangsphase der SII Preparatory Guidelines
31. Juli 2015
  • Einigung über den Prozess und Zeitrahmen für die finale Genehmigung interner Modelle
31. Okt 2015
  • Finalisierung von Koordinationsvereinbarungen und Notfallplänen
  • Überprüfung der Ergebnisse der vorbereitenden Gruppen-Berichterstattung hinsichtlich Qualität und Konsistenz
  • Überprüfung der Vorbereitung der Gruppen zur Implementierung der finalen SII Vorschriften, auch hinsichtlich der Integration der Solo-Unternehmen (z.B. in das Gruppen-SCR, ORSA sowie umfängliche Berichterstattungspflichten)
  • Stärkung des Dialogs zwischen Solo- und Gruppenunternehmen
Fortlaufend
  • Regelmäßiger Austausch und Diskussion von qualitativen und quantitativen Informationen und Daten als Grundlage der Zusammenarbeit

Im „Arbeitsprogramm 2014“ legt EIOPA für den Bereich der Aufsicht und Regulierung die Weiterentwicklung der technischen Standards sowie der Leitlinien für Solvency II fest. Zudem kündigt EIOPA einen stärkeren Fokus auf den Bereich der betrieblichen Altersversorgung (Pensionskassen, Pensionsfonds) an. Im Folgenden werden die wesentlichen Aspekte dargestellt:

  • Für die Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) führte EIOPA Ende 2012/Anfang 2013 eine erste Auswirkungsanalyse (QIS) durch die EU-Kommission zur Überarbeitung der Richtlinie für Pensionsfonds und Pensionskassen (Instructions for Occupational Retirement Provision, IORP II-Richtlinie) durch. Im Anschluss daran plant EIOPA nun für Anfang 2014 die Implementierung der ersten technischen Standards für aufsichtsrechtliche Berichtspflichten an die nationalen Aufsichtsbehörden. Für 2014 ist darüber hinaus die Entwicklung EU-einheitlicher Methoden im Bereich der individuellen Altersversorgung („personal pensions“) geplant.
  • Im Zuge der Entwicklung der technischen Standards und Leitlinien für Solvency II plant EIOPA in 2014 Auswirkungsanalysen („impact assessments“) für die jeweiligen Entwürfe dieser Standards und Leitlinien. Auf Basis der kumulativen Ergebnisse sollen öffentliche Konsultationen durchgeführt werden. In diesem Zusammenhang sollen auch die Vorschläge zur EU-Vermittlerrichtlinie weiteren Assessments unterzogen werden.
  • Darüber hinaus werden derzeit Standards für die externe Prüfungspflicht für Teile der öffentlichen Berichterstattungspflichten nach Solvency II (Solvency und Financial Condition Reports, SFCR) erarbeitet, für die in 2014 eine öffentliche Konsultation vorgesehen ist. Im Bereich der Aufsicht plant EIOPA die Aufstockung zusätzlicher Ressourcen, um Personal für sog. „Vor-Ort-Prüfungen“ („on-site examination“) zur Verfügung zu haben.
  • Für die Bewertung der Gleichwertigkeit von Drittstaaten („Equivalence“) plant EIOPA in 2014 weitere Entscheidungen bezüglich der Einstufung zu treffen und nationale Aufsichtsbehörden bei dem Assessment zu unterstützen.
  • Um eine konsistente Aufsicht EU-weit zu fördern, plant EIOPA in 2014 im Diskurs mit nationalen Aufsichtsbehörden einen Entwurf für ein risikobasiertes Aufsichtshandbuch zu entwickeln.
  • Im Hinblick auf Finanzstabilität werden in 2014 auf europäischer Ebene harmonisierte Stresstests für den Versicherungssektor durchgeführt, wobei der Zeitpunkt für die Veröffentlichung der Ergebnisse nicht konkretisiert wurde.
  • Darüber hinaus wird EIOPA den Dialog zwischen den EU-Aufsehern und der internationalen Aufsicht sowie zwischen Stakeholdern in 2014 fördern.

Mit Spannung wird erwartet, inwieweit EIOPA ihren Aktionsplan und das Arbeitsprogramm umsetzen kann, da die Aktivitäten rund um Solvency II, insbesondere die Ausgestaltung von technischen Standards und Leitlinien, unter anderem an politische Entwicklungen gebunden sind. Die Einigung zu den Vorschriften der Omnibus II-Richtlinie ist Voraussetzung dafür, dass auch die Entwicklungen von Level 2 und Level 3 von EIOPA vorangetrieben werden können. Hier stehen bis Ende November 2013 die entscheidenden Treffen in Brüssel an.

 


[1] Für die Schweiz ist die Swiss Financial Market Supervisory Authority (FINMA) Teil des Aufsichtskollegiums, gem. eines multilateralen Abkommens (Memorandum of Understanding) zwischen EIOPA und der FINMA aus 2005.

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