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IAIS Updates im Juni

Das International Association of Insurance Supervision (IAIS) hat am 28. Juni 2018 seinen monatlichen Newsletter veröffentlicht. In diesem Monat stehen die folgenden Themen im Fokus:

  • Das IAIS plant in 2018 weitere aufsichtsrechtliche Vorgaben zum Thema Marktverhalten und finanzielle Eingliederungs-Aspekte von FinTechs sowie Widerstandsfähigkeit von Versicherungsunternehmen im Hinblick auf Cyber Risiken zu entwickeln.
  • Darüber hinaus wird aktuell ein FinTech Forum aufgebaut, in diesem sollen Ideen und Erfahrungen der Aufsichts-Spezialisten/Behörden ausgetauscht werden.
  • Am 12. September 2018 ist ein Stakeholder Meeting mit dem Fokus auf Sanierung und Abwicklung geplant.

EIOPA Diskussionspapier zu Sanierungs- und Abwicklungsplänen

EIOPA hat am 2. Dezember 2016 ein Diskussionspapier über eine mögliche Harmonisierung des Rahmenwerkes zur Sanierung und Abwicklung von Versicherungsunternehmen veröffentlicht. Kommentare können bis zum 28. Februar 2017 eingereicht werden.

Eine EIOPA Umfrage unter den Aufsichtsbehörden Anfang 2016 hat ergeben, dass innerhalb der EU und des europäischen Wirtschaftsraums aktuell unterschiedliche nationale Rahmenkonzepte zur Sanierung und Abwicklung von Versicherungsunternehmen bestehen. Dies könnte insbesondere bei international tätigen Versicherungsgruppen ein wesentliches Hindernis bei der Abwicklung der Unternehmen darstellen. Nach Ansicht von EIOPA besteht die Notwendigkeit einer Harmonisierung des Rahmenwerks auf europäischer Ebene, nicht zuletzt bedingt durch die aktuell schwierigen Marktbedingungen für Versicherungsunternehmen durch die andauernde Niedrigzinsphase. Dadurch könnten in Zukunft beispielsweise Kosten, die durch unterschiedliche Entscheidungsprozesse zwischen den nationalen Aufsichtsbehörden entstehen, vermieden werden. Bereits Anfang 2015 wurde die Notwendigkeit von Sanierungs- und Abwicklungsplänen auf EU-Ebene erstmalig vom EIOPA Vorsitzenden, Gabriel Bernardino, in einem Brief an die Europäische Kommission thematisiert (siehe Blog-Beitrag vom 16. Februar 2015).

In dem aktuellen Diskussionspapier empfiehlt EIOPA eine Mindestharmonisierung mit dem Ziel die derzeitige Fragmentierung zu reduzieren, um grenzübergreifende Kooperation und Koordination zu erleichtern und gleichzeitig den Mitgliedsstaaten genügend Flexibilität zu überlassen, die ihre nationalen Versicherungsmärkte erfordern.

Das Diskussionspapier gibt zunächst einen Überblick über die bestehenden Rahmenwerke innerhalb der EU. Anschließend wird der Harmonisierungsbedarf beurteilt und aufgezeigt, welche vier Bausteine nach Meinung von EIOPA ein harmonisiertes Sanierungs- und Abwicklungsrahmenwerk enthalten sollte. Diese umfassen:

  1. Vorbereitung und Planung
  2. Frühes Eingreifen/ Sanierung
  3. Abwicklung
  4. Kooperation und Koordination

Gabriel Bernardino sieht dies als einen weiteren Schritt in Richtung eines robusten und stabilen Versicherungsmarktes zu Gunsten der Versicherungsnehmer.

Im Anschluss an die Konsultationsphase wird EIOPA an der Weiterentwicklung des Rahmenwerkes arbeiten und ggf. ihre Einschätzung/Meinung an die EU-Institutionen veröffentlichen.

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