Leasing OnLine

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BaFin veröffentlicht Entwurf zur Verwaltungspraxis im Umgang mit dem neuen Geldwäschegesetz

Die BaFin hat die lange erwarteten Auslegungs- und Anwendungshinweise zum Geldwäschegesetz in Konsultationsfassung veröffentlicht (BaFin-Konsultation 05/2018). Der nun vorliegende Entwurf bezieht sich auf das aktuelle Geldwäschegesetz vom Juni 2017 und gilt für alle Verpflichteten, die unter der Aufsicht der BaFin stehen.

Die Auslegungs- und Anwendungshinweise gliedern sich in vier Hauptkapitel und haben in ihrer Konsultationsfassung einen Umfang von 88 Seiten. Hinzu kommen die ESA Risk Factors Guidelines, die als Anlage der Auslegungs- und Anwendungshinweise nunmehr auch verpflichtet anzuwenden sind. Wir haben für sie den Aufbau und die wesentlichen Regelungsbereiche in der nachfolgenden Übersicht zusammengefasst.

Die BaFin hat in der vorliegenden Konsultationsfassung der Auslegungs- und Anwendungshinweise bislang keine expliziten Konkretisierungen für Leasing/-Factoringgesellschaften aufgenommen.

Stellungnahmen können der BaFin bis zum 11. Mai 2018 übermittelt werden. Zudem plant die BaFin, eine entsprechende Anhörung am 2. Mai 2018 in Bonn durchzuführen.

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Sind Leasinginstitute bald auch als Zahlungsinstitute anzusehen – Aktueller Stand der Diskussion

Ob und inwiefern Leasinggesellschaften im Rahmen ihrer Servicedienstleistungen als Zahlungsinstitute anzusehen sind und ob daraus zusätzliche regulatorische Anforderungen resultieren, beschäftigt derzeit intensiv die Branche.

Der Bundesverband Deutscher Leasing-Unternehmen e.V. (BDL) steht hierzu in Diskussion mit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und hatte am 7. März 2018 hierzu ein Gespräch.

Ergebnis des gemeinsamen Austauschs ist, dass eine finale Klärung der Thematik auf Basis einer Anfrage des BDL´s erfolgen soll. Darüber hinaus hat die BaFin dem BDL zugesagt, bei Leasinggesellschaften bis zur Klärung der offenen Fragen von potentiellen Sanktionen abzusehen. Eine individuelle Abstimmung der einzelnen Leasinginstitute mit der BaFin über die Betroffenheit auf Basis des eigenen Geschäftsmodells ist für Leasinggesellschaften somit – zumindest kurzfristig – nicht notwendig.

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Institutsvergütungsverordnung: BaFin veröffentlicht Auslegungshilfe

Neue Auslegungshilfe ersetzt die Version vom 1. Januar 2014.

Am Freitag, den 16 Februar 2018, veröffentlichte die BaFin eine aktualisierte Auslegungshilfe zur neuen Institutsvergütungsverordnung (InstitutsVergV), welche am 4. August 2017 in Kraft getreten ist. Mit der Veröffentlichung der Auslegungshilfe werden den Instituten Hinweise für die Umsetzung der Anforderungen aus der neuen InstitutsVergV gegeben.

Die aktuelle Version kann unter folgendem Link direkt auf der Internetseite der BaFin heruntergeladen werden:

www.bafin.de

Welche Auswirkungen sich durch die neue InstitutsVergV  für Leasinggesellschaften ergeben, lesen Sie in diesem Blogbeitrag.

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Sind Leasinginstitute bald auch Zahlungsinstitut?

Die Frage, ob Leasinggesellschaften nicht nur Finanzdienstleistungs- sondern auch Zahlungsinstitute sind, beschäftigt die Branche derzeit intensiv. Zahlungsinstitute sind dabei Gesellschaften, die Zahlungsdienste gewerbemäßig erbringen. Regelungen für Zahlungsdienste finden sich im Zahlungsdienstaufsichtsgesetz (ZAG). Gem. § 1 Abs. 2 ZAG werden sechs Dienstleistungen abschließend als Zahlungsdienste definiert. Insbesondere das Finanztransfergeschäft ist dabei für eine Vielzahl von Unternehmen von großer Bedeutung. Es umfasst letztlich die Geldannahme von Kunden und Weiterleitung an einen dritten Dienstleister. Klassische Beispiele hierfür sind „Western Union“ aber auch gem. „Lieferhelden-Urteil“ des Landgerichts Köln vom 29. September 2011 (Az. 81 O 91/11) Vermittlungsportale im Internet. Leasinggesellschaften könnten insofern betroffen sein, da sie häufig Leasingverträge mit zusätzlichen Leistungen anbieten, welche letztlich durch Dritten erbracht werden. Die Leasingzahlungen vom Kunden werden dann anteilig vom Leasinggeber an den Dienstleister weitergeleitet. Hierzu könnten neben z.B. Wartungs-, Versicherungsleistungen und auch die Zahlung von GEZ-Gebühren zählen.

Ob Leasinggesellschaften auch als Zahlungsinstitut zu klassifizieren sind, ist derzeit Gegenstand einer Diskussion des Bundesverbands Deutscher Leasing-Unternehmen (BDL) und der BaFin.

Zahlungsinstitute unterliegen – ebenso wie Finanzdienstleister- der Aufsicht durch die BaFin / Bundesbank. Unterschiede ergeben sich in den anzuwendenden Vorschriften. Beispielsweise müssen Zahlungsinstitute auch Vorschriften in Bezug auf das Eigenkapital gem. „Verordnung über die angemessene Eigenkapitalausstattung von Zahlungsinstituten und E-Geld-Instituten nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz“ (ZAG-Instituts-Eigenkapitalverordnung – ZIEV) berücksichtigen. Da für den Ausweis in der Bilanz und GuV die Vorschriften der „Verordnung über die Rechnungslegung der Zahlungsinstitute E-Geld- Institute“ (RechZahlV) und für den Abschlussprüfer die „Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Zahlungsinstitute sowie die darüber zu erstellenden Berichte“ (Zahlungsinstituts-Prüfungsberichtsverordnung – ZahlPrüfbV) gelten, könnten sich sowohl Änderungen im Ausweis von Bilanz und GuV als auch beim Prüfungsscope und dem Inhalt des Prüfungsbericht ergeben. Für Leasinggesellschaften ergäbe sich aus einer Doppelaufsicht darüber hinaus noch ggf. ein Mehraufwand aus der notwendigen Abstimmung mit zwei Referendariaten bei der BaFin, von denen man künftig betreut werden würde.

Der BDL empfiehlt bis zur grundsätzlichen Klärung eine Abstimmung mit der BaFin bzgl. des eigenen Geschäftsmodells und einer sich daraus möglichen Betroffenheit zu suchen.

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Leasingforum goes Newspaper – die 5 Themenfelder der Digitalisierung

Im PwC Leasingforum 2017 an den Standorten Frankfurt am Main, Düsseldorf und München wurde insbesondere das Buzz-Thema „Digitalisierung“ und dessen Auswirkung auf die Leasingbranche mit den Teilnehmern lebhaft diskutiert. Im Mittelpunkt standen dabei die fünf zentralen Bausteine: Technologie (z.B. Blockchain), Data Management, Cyber Security, IT-Compliance / IT-Governance und Robotics.

 Erfahren Sie in der Januar Ausgabe der Fachzeitschrift Finanzierung Leasing Factoring (FLF) im Beitrag “Fünf Themengebiete der Digitalisierung und deren Einflussfaktoren” mehr zu diesen fünf Bereichen und den diskutierten Fragestellungen:

Wie sind die Themengebiete ausgestaltet und welche Einflussfaktoren sind zu beachten? Welche Einsatzmöglichkeiten sind in der Leasingbranche denkbar? Welche aufsichtsrechtliche Vorgaben sind zu beachten? Wie ist die Digitalisierung als Ganzes zu begreifen?

Auch in 2018 werden wir wieder das Leasingforum organisieren, um aktuelle Themen, die die Branche bewegen, zu diskutieren. Die genauen Termine und die Agenda werden wir wie gewohnt Mitte des Jahres bekannt geben. Haben Sie Themenwünsche oder Anregungen zum Format, dann kontaktieren Sie uns.

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BMF Schreiben vom 11. Dezember 2017 zur Anpassung des AEAO zu § 154 gemäß Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz (StUmgBG)

Durch Einführung des StUmgBG wurde der § 154 AO um die Absätze 2a bis 2d ergänzt. Eine wesentliche Änderung ist, dass Kreditinstitute (z.B. Autobanken) für jeden Kontoinhaber, jeden anderen Verfügungsberechtigten und jeden wirtschaftlich Berechtigten die Identifikationsnummer („Steuernummer“) aufzuzeichnen haben.

Das BMF Schreiben vom 11. Dezember 2017 zur Anpassung des Anwendungserlasses der AO (AEAO) enthält Erläuterungen zu den in den Absätzen 2a bis 2d verwendeten Begriffen, wie z.B.: „Konto“, „Verfügungsberechtigter“, „wirtschaftlich Berechtigter“ und Hinweise zur Aufzeichnung der Identifikationsnummer und zu Erleichterungsvorschriften. In diesem Blogbeitrag sollen einige Inhalte des BMF Schreibens aufgegriffen werden, die uns als für die Praxis relevant erscheinen.

 

Als Konto gilt jede für einen Dritten geführte Rechnung, in der Zu- und Abgänge der Vermögensgegenstände erfasst werden (z.B. auch Kredit- und Darlehenskonten, Konten in ausländischer Währung oder elektronisches Geld). Konten, die nicht für einen anderen geführt werden, sind keine Konten i.S.d. § 154 Abs. 2 AO (z.B. Warenforderungskonten oder Kontokorrentkonten).

Verfügungsberechtigte i.S.d. § 154 Abs. 2 AO sind der Gläubiger der Forderung (Kontoinhaber) und seine gesetzlichen Vertreter und Personen mit Kontovollmacht. Personen, die aufgrund Gesetzes oder Rechtsgeschäfts zur Verfügung berechtigt sind, ohne dass diese Berechtigung dem Kreditinstitut mitgeteilt worden ist, gelten insoweit nicht als Verfügungsberechtigte.

Der wirtschaftlich Berechtigte i.S.d. § 154 AO wird mit dem wirtschaftlich Berechtigten i.S.d. § 3 GwG gleichgesetzt.

Die Verpflichtung zur Erhebung und Aufzeichnung der steuerlichen Ordnungsmerkmale gilt nur für Kreditinstitute. Die Daten sind in einem Kontenabruf-Dateisystem bereitzuhalten. Wurde dem Kreditinstitut die Identifikationsnummer einer der in Nr. 10.1 AEAO zu § 154 AO genannten Person nicht mitgeteilt, muss innerhalb von drei Monaten deren Erhebung sowie Aufzeichnung nachträglich erfolgen.

Unter den Hinweisen zur Aufzeichnung der  Identifikationsnummer wird unter 10.7 AEAO klargestellt, dass für zu identifizierende Personen, die im Inland keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben, diese nicht nach § 154 Abs. 2b AO beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) abzufragen ist und auf die Vergeblichkeitsmeldung verzichtet werden kann.

Es werden unter Tz. 11 des BMF Schreibens Erleichterungen hinsichtlich der Identifizierung und Aufzeichnung für bestimmte Verfügungsberechtigte und wirtschaftlich Berechtigte aufgeführt. Demnach kann z.B. auf die Identifizierung des wirtschaftlich Berechtigten verzichtet werden, soweit nach dem GwG auf eine Legitimationsprüfung verzichtet wird (z.B. für Mietkautionskonten und sonstige Konten mit geringem Risiko des Missbrauchs).

 

Die neuen Absätze 2a bis 2d des § 154 AO gelten nur für Kreditinstitute (z.B. Autobanken); die neue Herausforderung besteht insbesondere darin, die Identifikationsnummer aller relevanten Personen zu erheben und aufzuzeichnen. Zusätzliche Belastungen können sich dabei durch die nachträgliche Erfassung der  Identifikationsnummer ergeben, sofern der Kunde diese z.B. im Rahmen einer Autofinanzierung nicht vorliegen hat.

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Weihnachtsgrüße vom PwC-Leasingteam

Merry Christmas and a Happy New Year wünscht Ihnen

Ihr PwC-Leasingteam

 

Liebe Blogleserinnen und -leser,

gemeinsam blicken wir auf einen sehr erfreulichen wirtschaftlichen Verlauf des Geschäftsjahres 2017 zurück. Wie der Bundesverband Deutscher Leasing-Unternehmen (BDL) berichtet, wuchs das Leasing-Neugeschäft nach dem Rekordjahr 2016 um weitere 6% und die Leasing-Marktanteile konnten erneut ausgebaut werden. Gleichzeitig nimmt der Regulierungsdruck auf die Branche auch in 2017 spürbar zu. Die fünfte MaRisk-Novelle, die bankaufsichtlichen Anforderungen an die IT (BAIT), die vierte EU-Geldwäscherichtlinie sowie die EU-Datenschutzverordnung sind dabei nur einige Neuerungen, die von der Branche zukünftig zu bewältigen sind. Darüber hinaus führt der fortschreitende Trend der Digitalisierung zu erhöhten Anforderungen an die Flexibilität, die Organisation sowie das Produktangebot der Leasingunternehmen. Mit Blick in die Zukunft lässt sich daher festhalten, dass die Branche vor vielfältige Herausforderungen gestellt ist. Als kompetenter und zuverlässiger Ansprechpartner möchten wir gemeinsam mit Ihnen diesen Herausforderungen begegnen.

Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit Ihnen.

Für Ihre Treue zu unserem Blog möchten wir, mein Leasingteam und ich, uns an dieser Stelle herzlich bei Ihnen bedanken und verabschieden uns mit dem Versprechen, Sie auch im kommenden Jahr mit unserem Leasing OnLine-Blog über aktuelle Themen zu informieren.

Weihnachtliche Grüße und einen guten Rutsch wünscht Ihnen, Ihr

Michael Henneberger und das PwC-Leasingteam

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MaRisk Novelle 2017: Handlungsbedarf für Leasinginstitute

Am 27. Oktober 2017 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die neuen Mindestanforderungen für das Risikomanagement (MaRisk) bekannt gegeben. Wie erwartet differenziert die BaFin in den MaRisk hinsichtlich der Umsetzungsfristen nach

  • Klarstellungen, die keine neuen Regelungsinhalte mit sich bringen und lediglich die existierende Verwaltungspraxis widerspiegeln bzw. verdeutlichen,
  • Neuerungen, h. alle sonstigen Änderungen und
  • Umsetzungsfristen für den Bereich AT 4.3.4 (Risikodatenaggregationen)

Während Klarstellungen direkt (mit Veröffentlichung der Endfassung) umzusetzen sind, gilt für Neuerungen eine Umsetzungsfrist bis zum 31. Oktober 2018. Zur Ermittlung des aktuellen Handlungsbedarfs ist für Leasinggesellschaften daher die Unterscheidung zwischen Klarstellung und Neuerung von zentaler Bedeutung.

Nachfolgend geben wir Ihnen einen kurzen Überblick über wesentliche Klarstellungen, die von Leasinggesellschaften direkt umzusetzen sind.

Risikotragfähigkeit gemäß AT 4.1

Im Hinblick auf die Angemessenheit der Methoden und Verfahren zur Risikotragfähigkeitsrechnung liegt der Schwerpunkt – in Anlehnung an die BCBS-Anforderungen – auf der Angemessenheit der Annahmen und Datensätze sowie der Modellrisiken. Leasinginstitute müssen mittels eines Inventars oder Katalogs jederzeit einen aktuellen und vollständigen Überblick über ihre zur Risikoquantifizierung verwendeten Methoden und Verfahren gewährleisten. Sofern externe Daten in die Risikorechnung einfließen, darf die Verwendung nicht unreflektiert erfolgen.

Stresstests gemäß AT 4.3.3

In AT 4.3.3 Tz. 2 der MaRisk stellt die BaFin klar, wie sie den Begriff der „Stresstests auf Gesamtinstitutsebene“ auslegt. Der Gesamtinstitutsstresstest fasst institutseigene und marktweite Ursachen zu einem kombinierten Szenario zusammen. Dabei sollen Wechselwirkungen zwischen den einzelnen Risikoarten simuliert werden, um deren Effekte differenziert zu betrachten. Insbesondere kleinere Institute stehen vor der Herausforderung die Anforderungen passend zu ihrer Geschäftstätigkeit sowohl für die Institutsebene als auch für die Gruppenebene umzusetzen. Dies bedeutet für die Institute ggf. eine Neukonzeption der Stresstests.

Risikoberichterstattung gemäß BT 3.1 und BT 3.2

Die Klarstellungen in Bezug auf die Risikoberichterstattung sollen die Qualität der Risikoinformationen sowie die Zeitnähe und Vollständigkeit der Berichtsinhalte an die Unternehmensleitung und den Aufsichtsrat fördern. Erhöhter Anpassungsbedarf besteht ggf. aufgrund der Anforderung, dass die Risikoberichte auch eine zukunftsorientierte Risikoeinschätzung (qualitativ sowie quantitativ) beinhalten und sich nicht ausschließlich auf aktuelle und historische Daten stützen sollen. Darüber hinaus sind Änderungen der wesentlichen Annahmen oder Parameter, die den Verfahren zur Beurteilung der Marktpreisrisiken zugrunde liegen, explizit anzugeben.

Technisch-organisatorische Ausstattung gemäß AT 7.2

Neu aufgenommen in die MaRisk wurden Anforderungen an das IT-Risikomanagement. So fordern die MaRisk in AT 7.2 Tz. 4 angemessene Überwachungs- und Steuerungsprozesse für IT Risiken. Dies gilt gem. AT 7.2 Tz. 5 auch für den Einsatz von selbst entwickelten Anwendungen (sog. Individuelle Datenverarbeitung – „IDV“). Somit sind IT Risiken als eigenständige Risikokategorie zu behandeln und folglich in einem umfassenden IT-Risikomanagement abzubilden. Konkretisierend hat die Aufsicht Anfang November 2017 mit dem RS 10/2017 (BA) „Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT (BAIT)“ Ihre Erwartungshaltung klar gestellt. Grundsätzlich gelten für die BAIT und die in diesem Zusammenhang stehenden MaRisk Regelungen keine Umsetzungsfristen, was einige Institute vor Herausforderungen stellen könnte.

Auslagerungen gemäß AT 9

Darüber hinaus wurde der Abschnitt AT 9 angepasst. Nach unserem Verständnis handelt es sich teilweise um redaktionelle Anpassungen bzw. Klarstellungen (u.a. zivilrechtliche Gestaltung, gruppenweite sowie einheitliche Rahmenvorgaben für die Risikoanalyse, Eskalation bei Schlechtleistung, im Auslagerungsvertrag abzudeckende (Mindest-)Regelungen und sonstigen Sicherheitsanforderungen), die sofort gültig sind. Weiterführende Informationen finden Sie im nachfolgenden Blogbeitrag unter https://blogs.pwc.de/leasing-online.

Fazit

Die dargestellten Klarstellungen zeigen auf, dass auch für die Leasinginstitute durchaus auch kurzfristig ein erhöhter Anpassungsbedarf bestehen kann.

Da sich der Aufwand je nach Institutsgröße und Komplexität des Geschäftsmodells unterscheidet, kann der aktuelle MaRisk-Umsetzungsstand des Weiteren Anlass zu Diskussionen in den derzeit laufenden Jahresabschlussprüfungen geben. Ebenfalls wird er zum Gegenstand der nächsten Gespräche mit der Aufsicht werden. Bereiten Sie sich zeitnah darauf vor und schließen Sie bestehende Lücken möglichst frühzeitig.

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CIO Forum 2017 – IT-Entscheider diskutieren aktuelle Trends in der Finanzbranche

Die IT-Abteilungen von Leasinggesellschaften stehen heute vor komplexen Herausforderungen, da sie nicht nur funktionale, strategische, wirtschaftliche und regulatorische Anforderungen unter einen Hut bringen müssen, sondern zu diesem Zweck auch die neuen technologischen Möglichkeiten sicher und effizient einsetzen sollen.

Aus diesem Grund möchten wir Sie, nicht zuletzt wegen den vor kurzen veröffentlichten bankaufsichtlichen Anforderungen an die IT (MaRisk, BAIT), über die neuesten regulatorischen Entwicklungen informieren und Ihnen anhand von Praxisbeispielen aufzeigen, wie sich technologische und sicherheitstechnische Herausforderungen, etwa bei der Nutzung von Cloud Services, bewältigen lassen.

Unser diesjähriges CIO Forum „IT-Entscheider diskutieren Markttrends in der Finanzbranche“ findet im November und Dezember 2017 bundesweit an drei Standorten statt (jeweils von 16:00 – ca. 20:00 Uhr):

 

28. November 2017: Frankfurt a. M.

05. Dezember 2017: Düsseldorf

11. Dezember 2017: München

 

Weiteren Informationen zur Veranstaltung sowie die Möglichkeit zur Anmeldung (kostenfreie Teilnahme) finden Sie unter:

http://www.pwc-events.com/cioforum2017

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IFRS 16 – Übernahme in EU-Recht

Durch die Veröffentlichung der Verordnung (EU) 2017/1986 im EU-Amtsblatt am 9. November 2017 hat die EU Kommission IFRS 16 Leasingverhältnisse endgültig in EU-Recht übernommen. Die Erstanwendung des Standards ist bis spätestens zum 1. Januar 2019 vorgesehen. Eine vorzeitige Anwendung zum 1. Januar 2018 ist möglich.

Der neue Standard beinhaltet insbesondere weitreichende Neuerungen für Leasingnehmer. Die Grundidee der Bilanzierung auf Ebene des Leasingnehmers basiert dabei auf dem Right-of-Use-Modell. Die Leasingnehmer sehen sich damit umfangreichsten Änderungen konfrontiert. Die für sie künftig grds. geltende on-balance Bilanzierung von Leasingverträgen führt nicht nur zu erheblichen Auswirkungen auf Bilanzkennzahlen (wie z.B. den EBIT oder die Eigenkapitalquote) sondern erfordert zudem organisatorische, prozessuale und IT-technische Anpassungen. Die Komplexität und die Kosten der Abschlusserstellung werden sich dadurch erheblich erhöhen.

Für Leasinggeber bleiben die bilanziellen Regelungen hingegen weitgehend unverändert, neue Anforderungen betreffen hier insbesondere neue Detailregelungen, z.B. zu Modifikationen. Herausforderungen können sich aber auch für Leasinggeber aufgrund  möglicher Nachfrageänderungen der Leasingnehmer ergeben. Eine veränderte Nachfrage birgt für den Leasinggeber das Risiko Marktanteile zu verlieren aber auch die  Chance, durch innovative Vertragsgestaltungen und zusätzliche Serviceangebote neue Kunden zu gewinnen und durch seine Differenzierung vom Wettbewerb Marktvolumen und Marktanteil auszubauen.