Kategorie: Kommunen & Cities

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Update: Leitlinien, Rundschreiben und Erlasse zur erleichterten Beschaffung der öffentlichen Hand

PwC hat bereits Anfang April die Leitlinien, Erlasse und Rundschreiben von Europäischer Union, Bund und Ländern zusammengefasst, in denen auf die im Vergaberecht vorgesehenen Möglichkeiten zur erleichterten Beschaffung während der Corona-Pandemie hingewiesen wird. Die entsprechende Übersicht hat PwC inzwischen ergänzt.

Öffentliche Beschaffung: Nachprüfungsverfahren während der Corona-Pandemie (Teil 2)

Das Corona-Virus stellt die Beschaffung der öffentlichen Hand vor unterschiedliche praktische Probleme – nicht nur in Nachprüfungsverfahren vor den Vergabekammern, sondern auch in den sich anschließenden Verfahren zweiter Instanz. Auch dort stellen sich für alle an Vergaben Beteiligten besondere Herausforderungen. Wie sich die Corona-Pandemie auf die sofortigen Beschwerden vor den Oberlandesgerichten auswirkt, stellen wir im folgenden Beitrag dar.

 

PwC – Restart Deutschland

Die Corona-Pandemie stellt Deutschland vor enorme Herausforderungen. Um das Virus einzudämmen wurden harte Maßnahmen ergriffen, die Wirkung zeigen. Jetzt stellt sich die Frage, wie ein Restart Deutschlands auszusehen hat – natürlich unter dem obersten Ziel, den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sicherzustellen. Mit dem Thesenpapier „Restart-Deutschland“ möchte PwC Deutschland mit konkreten Vorschlägen einen Beitrag dazu leisten, diese Aufgabe mit vereinten Kräften zu meistern.

 

Öffentliche Beschaffung: Nachprüfungsverfahren während der Corona-Pandemie (Teil 1)

Das Corona-Virus stoppt nicht nur zu großen Teilen das alltägliche Leben, sondern sorgt auch beim Rechtsschutz im Vergaberecht für erhebliche praktische Probleme. Die Vergabekammern haben ihre Tätigkeit glücklicherweise nicht eingestellt. Es stellen sich aber für alle Beteiligten derzeit besondere Herausforderungen. Wie sich die Corona-Pandemie insbesondere auf Nachprüfungsverfahren vor den Vergabekammern auswirkt, stellen wir im folgenden Beitrag dar.

Jetzt auch die EU: Leitlinien zur erleichterten Beschaffung

Europäische Union, Bund und Länder haben inzwischen mit Leitlinien, Erlassen und Rundschreiben auf die vergaberechtlichen Möglichkeiten hingewiesen, wie sich notwendige Beschaffungen von Waren, Bau- und Dienstleistungen während der Corona-Pandemie beschleunigen lassen. Im folgenden Beitrag fasst PwC die bislang veröffentlichten Dokumente zusammen.

Auswirkungen der Corona Pandemie auf die Bauwirtschaft – BMI versendet Erlass zum Thema „Höhere Gewalt“

Die Corona-Pandemie als globales Ereignis trifft die Bauwirtschaft und insbesondere die derzeit laufenden Baustellen schwer. Terminliche Abläufe sind besonders betroffen. Die Beteiligten fragen sich, welche Rechte und Pflichten in einer solchen Sondersituation bestehen und was bei künftigen Verträgen zu beachten ist. Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat hat sich nun mit einem Erlass an das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung gewandt und auch Ausführungen zum Thema „Höhere Gewalt“ gemacht, die den Beteiligten der Bauwirtschaft als Orientierungshilfe dienen können. PwC Legal informiert Sie zum aktuellen Stand.

Auftragsänderungen in Zeiten von Corona

Die Corona-Pandemie kann den Bedarf an Beschaffung aktuell kurzfristig erhöhen. Zugleich können die Auswirkungen des Kontaktverbots dazu führen, dass die vertraglichen Bedingungen und möglicherweise auch der Leistungsgegenstand geändert werden müssen. Verfügen öffentliche Auftraggeber bereits über bestehende Verträge mit geeigneten und lieferfähigen Unternehmen, bietet es sich an, diese Verträge jetzt anzupassen. PwC erläutert die wichtigsten Aspekte.

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