In unserer Webinar-Reihe „Mit Tax & Legal PS durchs Jahr“, die vom 4. Februar bis zum 29. April 2022 jeden Freitag stattfindet, möchten wir auf die Herausforderungen und Chancen eingehen, denen Unternehmen in den Bereichen EU-Beihilferecht und Vergaberecht, Telekommunikationsrecht, Energierecht und Klimaschutz, Kommunalwirtschaft, Gesundheitswesen, Compliance und Digitalisierung gegenüberstehen.

Aus aktuellem Anlass informieren wir sie über ein Thema, welches Handlungsdruck für alle Unternehmen und Dienststellen mit mehr als 249 Beschäftigten erzeugt.

Agilität im öffentlichen Sektor bekommt im Hinblick auf die Strahlkraft der Digitalisierung eine immer größere Bedeutung. Nichtachtend die zeitlich sensible Notwendigkeit der digitalen Anpassung, agiert der Öffentliche Sektor bislang jedoch eher im Schritttempo. Das Scaled Agile Framework (SAFe®) kann diesen Prozess beschleunigen. Es bietet großen, komplexen Digitalisierungsprojekten einen Rahmen, mit einem innovativen Umfeld und dynamischen Entwicklungen Schritt zu halten, indem es Synchronisierung schafft und kontinuierliche Anpassungen vorsieht.

Die Eröffnung der drei Saarländer Impfzentren im Dezember 2020 führen auf eine Erfolgsgeschichte zurück, die über das Zusammenspiel maximaler Agilität und einer nennenswerten Zusammenarbeit berichtet.  Das Projekt war von Anfang an effizient und nachhaltig durchdacht, es wurde keine Zeit verschwendet sowie jedes mögliche Mittel angewendet, um dem Impfansturm der Saarländer gerecht zu werden. Das ‚rund um die Uhr‘ Impfen, das Zufallsprinzip der Impfterminvergabe sowie die mobilen Impfteams ermöglichten es, dass die Impfzentren bereits neun Monate nach Eröffnung planmäßig wieder schließen konnten und ganze 73% Mitte Oktober vollständig geimpft waren. Insgesamt wurden rund 830.000 Corona-Impfungen von dem Personal verabreicht. Dieses beeindruckende Ergebnis rückte das Saarland auf Platz zwei im gesamtdeutschen Vergleich.

Der Mobilfunkstandard 5G beweist sich gegenüber der traditionellen WiFi Infrastruktur hinsichtlich der Latenzen, Datendurchsatz, Wirtschaftlichkeit, Energieeffizienz und Sicherheit als deutlich vorteilhafter. Daraus resultiert, dass auch Betreiber einer kritischen Infrastruktur vor der Herausforderung stehen, sich auf die Implementierung der 5G Technologie vorzubereiten. Zusammen mit Healthcare Mandanten arbeiten wir im Krankenhausumfeld stets an Entwicklungen von Use- Cases, indem wir Healthcare Digitalisierungs-Knowledge und unsere Cyber Expertise verknüpfen und diese zu einem anwendbaren Beratungspaket bündeln. Bislang konnten wir 50 Use-Cases identifizieren, wie zum Beispiel das autonome Fahren eines Roboters für den Medikamententransport, der Bildübertragung von laparoskopischen Eingriffen auf 3D Brillen, die mobile digitale Pflegedokumentation, eine Echtzeitortung von Patienten, den Ersatz der DECT Telefonie-Infrastruktur sowie die Optimierung der Waren- und Bettenlogistik.

Ein Kommentar von Jörg Asma

Es gibt eine gute Nachricht für Bürger:innen in Deutschland: Die digitale Verwaltung soll dank des Onlinezugangsgesetzes (OZG) Realität werden. Dies betrifft natürlich auch solche Dienstleistungen, die dem Gesundheitswesen zuzurechnen sind. Betrachtet man die entsprechenden Fokusgruppen, sind damit auch die gesetzlichen Krankenkassen (GKVen) gemeint. Die Kassen stellen diverse Dienstleistungen in verschiedenster Form zur Verfügung: Abrechnungen für die Gesundheitsdienstleister, Prophylaxe, Aufklärung und neuerdings auch Apps zum Zugriff auf die elektronische Patient:innenenakte (ePA) mit dem sogenannten Frontend der Versicherten (FdV). Ab Mitte des Jahres wird es dann auch das eRezept (eRP) geben.

Das BVerfG hat mit Beschluss vom 8.7.2021, 1 BvR 2237/14, 1 BvR 2422/17, die Verzinsung von Steuernachforderungen und -erstattungen in § 233a i.V.m. § 238 Abs. 1 Satz 1 AO für verfassungswidrig erklärt, soweit für Zeiträume ab dem 1.1.2014 ein Zinssatz von monatlich 0,5% zugrunde gelegt wird.

In unserer Webinar-Reihe „Mit Tax & Legal PS durchs Jahr“, die vom 10. September bis zum 12. November 2021 jeden Freitag stattfindet, möchten wir auf die Herausforderungen und Chancen eingehen, denen Unternehmen in den Bereichen EU-Beihilferecht und Vergaberecht, Kommunalwirtschaft, Gesundheitswesen, Compliance und Digitalisierung gegenüberstehen.

Bund und Länder haben in Sondersitzungen zur Unterstützung der Bewältigung des außergewöhnlichen und parallel zur Corona-Pandemie eingetretenen Unwetterereignisses die für Naturkatastrophen vorgesehenen steuerlichen Erleichterungen erweitert und die Berücksichtigung dieser Maßnahmen auch in den nicht vom Hochwasser betroffenen Ländern geregelt.

Am 25. Juni 2021 hat Maximilian Rohs, Senior Manager Infrastruktur & Mobilität bei PwC Deutschland, bei einer hochkarätig besetzten hybriden Konferenz des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) eine Zwischenbilanz der Elektrobusförderung des BMU vorgestellt. Eines der wichtigsten Ergebnisse: Seit 2018 – also seit Beginn der Förderung durch das BMU – hat sich die Zahl der E-Busse jährlich mindestens verdoppelt. Bis Ende 2020 hat das BMU bereits knapp 200 Busse gefördert; bis 2030 sollen gemäß bereits beschlossenen Planungen in Deutschland mehr als 5.600 vollelektrische Busse angeschafft werden.