Kategorie: Öffentliche Unternehmen

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Künstlersozialabgabe im öffentlichen Sektor während der Coronakrise

Seit 2007 prüft die Deutsche Rentenversicherung (DRV) im Rahmen ihrer Sozialversicherungsprüfungen auch die ordnungsgemäße Meldung und Entrichtung der Künstlersozialabgabe. Eine Gesetzesänderung zum 1. Januar 2015 verschärfte diese Prüfungen: Bei Unternehmen, die bereits bei der Künstlersozialkasse (KSK) erfasst sind, und bei Arbeitgebern mit mehr als 19 Beschäftigten findet die Betriebsprüfung nun zwingend mindestens alle vier Jahre statt (§ 28p SGB IV). Bei Missachtung einer ordnungsgemäßen Abführung drohen bei Betriebsprüfungen Nachzahlungen für die letzten fünf Jahre, Säumniszuschläge und Bußgelder.

Krisenmanagement in Kommunen und kommunalen Unternehmen angesichts des Coronavirus

Der Ausbruch des Coronavirus COVID-19 zeigt, wie dynamische Ereignisse geübte Krisen- und Geschäftsplanungen an die Grenzen der Umsetzbarkeit führen. Gemeinsam mit unseren Mandanten stellten wir fest, dass für die Coronakrise oftmals keine ausreichenden Handlungsvorgaben und Kommunikationsroutinen innerhalb der Kommunen sowie für wichtige Schnittstellen im Umfeld existierten.

Update: Leitlinien, Rundschreiben und Erlasse zur erleichterten Beschaffung der öffentlichen Hand

PwC hat bereits Anfang April die Leitlinien, Erlasse und Rundschreiben von Europäischer Union, Bund und Ländern zusammengefasst, in denen auf die im Vergaberecht vorgesehenen Möglichkeiten zur erleichterten Beschaffung während der Corona-Pandemie hingewiesen wird. Die entsprechende Übersicht hat PwC inzwischen ergänzt.

Öffentliche Beschaffung: Nachprüfungsverfahren während der Corona-Pandemie (Teil 2)

Das Corona-Virus stellt die Beschaffung der öffentlichen Hand vor unterschiedliche praktische Probleme – nicht nur in Nachprüfungsverfahren vor den Vergabekammern, sondern auch in den sich anschließenden Verfahren zweiter Instanz. Auch dort stellen sich für alle an Vergaben Beteiligten besondere Herausforderungen. Wie sich die Corona-Pandemie auf die sofortigen Beschwerden vor den Oberlandesgerichten auswirkt, stellen wir im folgenden Beitrag dar.

 

PwC – Restart Deutschland

Die Corona-Pandemie stellt Deutschland vor enorme Herausforderungen. Um das Virus einzudämmen wurden harte Maßnahmen ergriffen, die Wirkung zeigen. Jetzt stellt sich die Frage, wie ein Restart Deutschlands auszusehen hat – natürlich unter dem obersten Ziel, den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sicherzustellen. Mit dem Thesenpapier „Restart-Deutschland“ möchte PwC Deutschland mit konkreten Vorschlägen einen Beitrag dazu leisten, diese Aufgabe mit vereinten Kräften zu meistern.

 

Öffentliche Beschaffung: Nachprüfungsverfahren während der Corona-Pandemie (Teil 1)

Das Corona-Virus stoppt nicht nur zu großen Teilen das alltägliche Leben, sondern sorgt auch beim Rechtsschutz im Vergaberecht für erhebliche praktische Probleme. Die Vergabekammern haben ihre Tätigkeit glücklicherweise nicht eingestellt. Es stellen sich aber für alle Beteiligten derzeit besondere Herausforderungen. Wie sich die Corona-Pandemie insbesondere auf Nachprüfungsverfahren vor den Vergabekammern auswirkt, stellen wir im folgenden Beitrag dar.

Jetzt auch die EU: Leitlinien zur erleichterten Beschaffung

Europäische Union, Bund und Länder haben inzwischen mit Leitlinien, Erlassen und Rundschreiben auf die vergaberechtlichen Möglichkeiten hingewiesen, wie sich notwendige Beschaffungen von Waren, Bau- und Dienstleistungen während der Corona-Pandemie beschleunigen lassen. Im folgenden Beitrag fasst PwC die bislang veröffentlichten Dokumente zusammen.

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