Öffentlicher Sektor – Zukunft gestalten

Kategorie: Sonstiges

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Kalkulation von Löschwasserkosten

Nach den Brandschutzgesetzen der Bundesländer sind die Städte und Gemeinden für die Sicherstellung der flächendeckenden Löschwasserversorgung verantwortlich, jedenfalls im Hinblick auf das ortsübliche Brandrisiko (Grundschutz). Regelmäßig werden hierzu die öffentlichen Trinkwassernetze in Anspruch genommen, aus denen im Brandfall auch Löschwasser bereitgestellt wird. Es stellt sich insoweit in der Versorgungspraxis immer wieder die Frage, welche Anlagenkapazitäten und Kosten mit der Sonderaufgabe „Löschwasserversorgung“ verbunden sind.

BSI AIC4 als Orientierungsrahmen für die KI Transformation und Sicherheitsmaßstab für die öffentliche Verwaltung

Laut einer jüngsten Studie hat sich die Zahl der Organisationen, die KI produktiv einsetzen im letzten Jahr weltweit auf über 50% der befragten Organisationen verdoppelt. In der öffentlichen Verwaltung zahlt der zusätzliche Digitialisierungsschub durch das Onlinezugangsgesetz (OZG) darauf ein, verstärkt durch den Einsatz von KI Dienstleistungen effizienter oder besser anzubieten. Gleichzeitig schaffen es allerdings auch ca. 70% der Organisationen nicht auf Anhieb, den realistischen  und erwarteten Nutzen bei der Einführung von KI direkt zu erzielen. Es scheint also entweder ein Erwartungs-Gap oder Qualitätsproblem zu geben.

Webinar-Reihe – Mit Tax & Legal PS durchs Jahr

Wir möchten in unserer Veranstaltungsreihe „Mit Tax & Legal PS durchs Jahr“, die ab 5. Februar 2021 immer freitags von 9 bis 10 Uhr stattfindet, auf die Herausforderungen eingehen, denen sich Bund, Länder und Kommunen und ihre Unternehmen aufgrund der weiterhin angespannten Pandemielage gegenübersehen. Denn ständig neue rechtliche und steuerliche Fragestellungen und die Verknüpfung verschiedener Rechtsgebiete führen derzeit zu immer komplexeren Aufgaben für die verschiedenen öffentlichen Akteure. Dies haben zuletzt zum Beispiel die Maßnahmen rund um die staatlichen Unterstützungsleistungen zur Überbrückung von pandemiebedingten Umsatzeinbußen gezeigt, in deren Zusammenhang es verschiedene beihilferechtliche Einschränkungen zu beachten galt.

Mit PS Tax & Legal durchs Jahr

’To build trust in society and solve important problems’. Mit dieser Unternehmenskultur geht PwC in diesem Jahr voran wie in keinem anderen. Die Pandemie zwingt uns bis heute, täglich an neuen Wegen zu arbeiten, um unseren Mandanten die gewohnte Qualität aber auch die gewohnte Nähe bieten zu können.

BGH stärkt Bieter-Rechtsschutz

Mit Beschluss vom 14.07.2020 – AZ.: XIII ZB 135/19 hat der BGH den Rechtsschutz der Antragsteller vor den Nachprüfungsinstanzen gestärkt. Künftig sind Bieter nicht mehr gezwungen, sofortige Beschwerde zum OLG einzulegen, wenn eine Vergabekammer nicht binnen der gesetzlichen Entscheidungsfrist über einen Nachprüfungsantrag entscheidet. Der BGH stellt sich damit nicht nur gegen die bisherige Entscheidungspraxis der (OLG-) Rechtsprechung, sondern nimmt de facto auch die Vergabekammern noch stärker in die Pflicht.

Steuerbefreiung und Pauschalierung der Lohnsteuer im Rahmen der steuerlichen Förderung von Elektromobilität

Das BMF-Schreiben vom 29. September 2020 – IV C 5 – S 2334/19/10009:004 – (www.bundesfinanzministerium.de; demnächst auch im BStBl. I) erläutert die Anwendung der einkommen- und lohnsteuerlichen Vorschriften des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr vom 7. November 2016 (BGBl. I S. 2498) und des Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2451).

Antrag auf Erstattung der Strom und Energiesteuer für 2019 bis zum 31. Dezember 2020

Die Strom- und Energiesteuer stellt für viele Unternehmen eine erhebliche finanzielle Belastung dar. Unter bestimmten Voraussetzungen können sich aber Unternehmen des produzierenden Gewerbes i.S. der Klassifikation der Wirtschaftszweige des Jahres 2003 (z.B. das verarbeitende Gewerbe sowie Unternehmen der Energie- und Wasserversorgung oder des Baugewerbes) sowie auch Betreiber von Stromerzeugungs-, Kraft-Wärme-Kopplungs- und Müllverbrennungsanlagen die Strom- und/oder Energiesteuer ganz oder teilweise vom Hauptzollamt erstatten lassen.

Strukturdatenerhebung bei Verteilernetzbetreibern

Die Basisjahre 2020 (Gas) und 2021 (Strom) der 4. Regulierungsperiode sind für Verteilernetzbetreiber besonders relevant. Alle Unternehmen müssen Daten des Basisjahres zur Kostendatenerhebung zur Prüfung der Netzkosten vorlegen. Teilnehmer des regulären Verfahrens haben zusätzlich Strukturdaten zwecks Durchführung des Effizienzvergleichs fristgerecht bei der Bundesnetzagentur einzureichen. Diese Daten bilden die Grundlage für den unternehmensindividuellen Effizienzwert.

Gebühren- & Entgeltkalkulator: Die digitale Kalkulation für öffentliche Einrichtungen

Öffentliche Einrichtungen erheben zur Refinanzierung ihrer Leistungen regelmäßig Gebühren und Entgelte. Die Kalkulationen dafür sind komplex und wissensintensiv, daher übernehmen oft spezialisierte Beratungsunternehmen diese Aufgabe. Die technischen Hilfsmittel zur Kalkulationserstellung beschränken sich bislang auf „alte“ Programme wie MS-Excel. Angesichts neuer digitaler Möglichkeiten ist diese Vorgehensweise nicht mehr zeitgemäß. PwC hat es sich zur Aufgabe gemacht, eine innovative Lösung für diese Probleme zu finden.

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