Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen

Der Bund gewährt den Ländern Finanzhilfen zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen. Hierfür wurde 2015 ein Sondervermögen „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ mit einem Volumen von 3,5 Mrd. Euro eingerichtet.

Die Fördermittel kommen finanzschwachen Kommunen in den Flächenländern und entsprechenden Gebieten in den Stadtstaaten zugute. Die Verteilung der Finanzhilfen auf die Länder ist im Kommunalinvestitionsförderungsgesetz festgelegt. Bei der Ermittlung der Länderanteile wurden die Kriterien Einwohnerzahl, Kassenkredite und Anzahl der Arbeitslosen zu je einem Drittel in den Verteilungsschlüssel einbezogen. Länder, in denen sich – aufgrund der Strukturschwäche – die finanzschwachen Kommunen konzentrieren, profitieren im Vergleich zur Einwohnerzahl überproportional von dem Förderprogramm (Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland).

Weitere Informationen zur Förderung stehen hier zur Verfügung.

Ansprechpartner

WP RA StB Peter Detemple

Tel.: +49 681 9814-152

E-Mail: peter.detemple@de.pwc.com

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