Öffentlicher Sektor – Zukunft gestalten

Aufsichtsrat im kommunalen Unternehmen: Die GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat

Die Komplexität der Arbeit kommunaler Aufsichtsräte nimmt täglich zu. Wirtschaftliche Rahmenbedingungen ändern sich, neue Gesetze und Rechtsprechung sind zu beachten. Allgemein zugängliche juristische Literatur kann eine erste Orientierung bieten. Sie gibt aber in der täglichen Praxis nicht auf alle Fragen eine kurze Antwort und ist für den juristischen Laien nicht immer verständlich. Diese Lücke schließen die vorliegenden Fachbücher, die sich mit den Themen des kommunalen Aufsichtsrates beschäftigen – von „Rechten und Pflichten über Haftung bis zum Bilanzen lesen und verstehen“. Anhand von Fragen, die immer wieder von aktiven und potentiellen Aufsichtsratsmitgliedern gestellt werden, zeigen die Autoren praxisrelevante Lösungen auf, geben Hilfestellungen und Empfehlungen für die tägliche Praxis.

Öffentlicher Nahverkehr: Evolution in kleinen Schritten

Die Städte sind im Wandel von der analogen in die digitale Welt. Dieser Wandel beeinflusst alle urbanen Lebensbereiche, wie wir wohnen, lernen, arbeiten, einkaufen, uns erholen oder uns fortbewegen. Im Rahmen unserer Studie „Digital mobil in Deutschlands Städten“ möchten wir Ihnen heute den digitalen Entwicklungsstand im Öffentlichen Nahverkehr vorstellen.

Digitalisierung eröffnet große Chancen für den ÖPNV
Digitale Technologien erlauben es, in den Bereichen Angebot und Betrieb völlig neue Wege zu gehen und so die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit der öffentlichen Verkehrsunternehmen und -verbünde zu steigern. Die Digitalisierung ermöglicht vor allem individuellere Lösungen: Das Angebot kann bedarfsgerecht auf die Anforderungen der Kunden zugeschnitten werden. Fahrplaninformation in Echtzeit, dynamische Routenvorschläge und Fahrpläne, neue flexible Tarifstrukturen mit Best-Preis-Garantien sowie vielfältige mobile Bezahlmöglichkeiten steigern den Kundennutzen und damit auch die Kundenzufriedenheit.

Die Auswertung von Fahrgastdaten mit Hilfe von Big Data Analytics kann zur Optimierung der Fahrzeugauslastung und einem effizienterem Personaleinsatz genutzt werden. Darüber hinaus können Wartezeiten reduziert, Überfüllung vermieden und gleichzeitig die Sicherheit erhöht werden.

Halbjahresergebnis 2017 der Investitionsgarantien veröffentlicht

Die Bundesregierung unterstützt auf vielfältige Weise deutsche Unternehmen bei ihren Auslandsaktivitäten. Damit trägt sie zur wirtschaftlichen und politischen Stabilisierung in den Zielländern bei. Gleichzeitig wird die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland gestärkt.

PwC betreut für den Bund seit Jahrzehnten eines der zentralen Förderinstrumente – die Investitionsgarantien. Investitionsgarantien schützen deutsche Unternehmen vor politischen Risiken wie z.B. Krieg, Enteignung oder Konvertierungsrisiken.

Das Obligo des Bundes aus Investitionsgarantien beläuft sich Mitte des Jahres 2017 auf 36,0 Milliarden Euro und liegt weiterhin auf sehr hohem Niveau. Das Volumen neu übernommener Garantien im ersten Halbjahr 2017 betrug rd. 0,5 Milliarden Euro. Besonders stark nachgefragt waren Projekte in China, Kolumbien, Russland, Indien und der Türkei. Zudem zählte auch der Iran erstmalig zu den TOP-5-Ländern bei den Neuanträgen. Angesichts der vielfältigen politischen Krisen weltweit zeigt sich weiterhin die große Bedeutung der staatlichen Außenwirtschaftsförderung.

Weitere Informationen zu diesem Förderinstrument des Bundes finden Sie hier:  https://www.investitionsgarantien.de/

Ansprechpartner:

Bernd Papenstein
Tel.: +49 211 / 981-2639
E-Mail: bernd.papenstein@de.pwc.com

Michael Huber-Saffer
Tel.: +49 40 / 6378-2083
E-Mail: michael.huber-saffer@de.pwc.com

Smart Cities – Eine Chance für die deutsche Wirtschaft im Ausland?

„Smart Cities“ – ein Schlagwort, das gerade für eine Vielfalt an Maßnahmen und Projekten auf kommunaler Ebene benutzt wird. Dabei bezeichnet der Begriff allgemein die Bestrebungen, neue Technologien auch im innovativen Zusammenspiel zwischen Privatwirtschaft und öffentlicher Hand einzusetzen, um den Herausforderungen wachsender Metropolen oder auch schrumpfender Kommunen zu begegnen und so optimale Zukunftsaussichten für Bürger, Kommunen und Wirtschaft zu schaffen. Der Wirkungsbereich ist dabei breit: er berührt beispielsweise konkrete Quartiersentwicklungen, die agile Aufstellung der öffentlichen Verwaltung, die Energieversorgung, die Vernetzung, innovative Mobilitäts- und Wohnungskonzepte sowie die Entsorgung.

In einer „Smart City“ unterstützt vernetzte und damit intelligente Technologie unseren Alltag. Diese effiziente Organisation macht das Leben in einer „Smart City“ einfacher und komfortabler. Der Behördenbesuch wird durch den echten digitalen Zugang ersetzt. Im Verkehrswesen gewährleisten u.a. Sharing-Konzepte eine immer größere Unabhängigkeit vom eigenen Kraftfahrzeug und schonen in Kombination mit intelligenten Nahverkehrsnetzen – Nahverkehr nach Bedarf – die Umwelt. Smarte Stromnetze tragen dazu bei, dass Energie in Folge der Energiewende zunehmend auch dezentral erzeugt wird und eine kapazitätsorientierte Steuerung auch des Bedarfs erfolgen kann. Straßenbeleuchtungen können sich vollautomatisch und nur in Anwesenheit eines Verkehrsteilnehmers einschalten. Zudem erfolgt die Steuerung der Entsorgungswirtschaft einer „Smart City“ effizient auf Basis von Echtzeitdaten. Urban Gardening für das lokale Klima und es ließen sich sicher noch eine Vielzahl von Maßnahmen aufzählen.

Förderprogramm für den Aufbau von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Das Programm für den Aufbau der Ladeinfrastruktur soll die öffentlich zugängliche Schnell-  und Normalladeinfrastruktur sowie deren Netzanschluss fördern. Dazu stellt der Bund bis 2020 300 Mio. Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Es ist ein dynamisches Programm, das sich an technologische Entwicklungen und Umweltstandards anpasst.

Die Förderung können private Investoren sowie Städte und Gemeinden beantragen. Die Antragsteller müssen technische Mindestanforderungen erfüllen, die sich nach der Ladesäulenverordnung in der jeweils gültigen Fassung richten. Fernbedienbarkeit und ein offener Standard der Ladensäuleninfrastruktur müssen gewährleistet sein. Mit Hilfe von Roaming ist sicherzustellen, dass Vertragskunden anderer Anbieter ihre Fahrzeuge aufladen können. Außerdem ist eine Vorbereitung für die spätere Umsetzung der Norm für die Kommunikation zwischen Ladestation und Elektrofahrzeug (ISO/IEC 15118) zu empfehlen. Die Mindestbetriebsdauer der Ladeinfrastruktur, die die Betreiber gewährleisten müssen, beträgt sechs Jahre. Zudem ist ein öffentlicher Zugang zu den Ladesäulen zu gewähren, ggf. (ohne Kürzung des Förderbetrags) 24 Stunden pro Tag an sieben Tagen der Woche. Der Strom für den Ladevorgang muss aus erneuerbaren Energien stammen.

Die Förderung wird anhand von Ausschreibungen im Wettbewerbsverfahren vergeben. Normalladepunkte, die über eine Leistung bis maximal 22 kW verfügen werden, bis zu  60 % und mit höchstens 3.000 Euro je Ladepunkt gefördert. Für Schnellladepunkte wird ebenfalls eine Förderung bis maximal 60 % gewährt. Bei der Summe der Förderung wird hier allerdings differenziert: Ladepunkte mit einer Leistung < 100 kW erhalten bis zu 12.000 Euro, Ladepunkte mit einer Leistung ≥ 100 kW höchstens 30.000 Euro. Ferner kann auch der Ausbau des für die Ladeinfrastruktur notwendigen Anschlusses an das Nieder- und Mittelspannungsnetz bezuschusst werden.

Ansprechpartner

RA Dr. Laurenz Keller-Herder

Tel.: +49 30 2636-5537

E-Mail: laurenz.keller-herder@pwc.com

Energieversorger und kommunaler Konzern im Finanzcheck

In unserer Beitragsreihe zur Studie „Energieversorger und kommunaler Konzern in Finanzcheck – Belastung oder Rückgrat“ haben wir Ihnen bereits Aussagen zum Investitionsverhalten der Energieversorgungsunternehmen (EVU) und deren Auswirkungen auf die Kapitalstruktur vorgestellt. In unserem heutigen Abschlussbeitrag möchten wir nun ein Fazit zu unserem Finanzcheck ziehen.

Die inzwischen auf sieben Wirtschaftsjahre ausgedehnte Analyse empirischer Daten der EVU-Branche bestätigt den langfristigen Trend hin zu wachsenden Anlagevermögen und Bilanzsummen sowie zunehmender Verschuldung.

Die Stabile Finanzierungssituation zeigt aber auch, dass die erwartete Eintrübung der Finanzierungsverhältnisse bislang in der Breite nicht eingetreten ist. Denn Zahlreiche Maßnahmen zur Lösung der finanziellen Herausforderungen haben hierzu beigetragen.

Es bleibt abzuwarten, ob die Trendwende angesichts der effizienz- und ergebnissteigernden Maßnahmen und der Vertriebserfolge dauerhaft sein wird. Die Geschäftsführungen in den wichtigen Ergebnissparten erwarten, den Fachmedien zufolge, in den nächsten Jahren tendenziell sinkende Ergebnisbeiträge.

Der seit Jahren hohe Investitionsbedarf für Substanzerhaltung und zukunftsträchtige Projekte, die hohen Ausschüttungsquoten und die überwiegend negativen freien Cashflows wirken sich zudem auf die Finanzierungssituation der EVUs weiterhin finanziell stark aus.

 

Kommunale Konzerne
Für die Leistungssicherheit benötigen die kommunalen Konzerne zusätzliches Kapital in größerem Umfang. Auch wenn die klassischen Finanzierungskennzahlen in unserem Querschnitt ein schwächeres Bild der kommunalen Konzerne zeichnen, eröffnen die Erkenntnisse aus der Cashflow-Analyse sowie die Möglichkeiten der Cashflow-Steuerung situative Finanzierungsspielräume.

Die Schwierigen Finanzierungssituationen der kommunalen Konzerne stellen die kommunalen Gesellschafter vor Fragen, inwieweit sie selbst eine Finanzierungshilfe leisten können. Die Kommunen unterliegen zwar nicht den typischen Kreditwürdigkeitsprüfungen und sind faktisch insolvenzgeschützt, aber einen unbegrenzten Kreditzugang haben sie trotzdem nicht. Der Handlungsrahmen wird hier von Einschränkungen, etwa durch aufsichtsrechtliche Vorgaben, die „Schuldenbremse“, regulatorische Rahmenbedingungen des Kreditgewerbes oder die Vertriebsstrategie des Kreditgebers bestimmt. Ein weiterer Punkt ist, dass die Verschuldung des kommunalen Konzerns oft ein Spiegelbild der Verschuldung der Kommune selbst ist.

Der Investitionsbedarf der Kommunen ist bei Verkehr, Bildung und Zuwanderung sehr hoch. Sofern sie nicht ausgelagert wurden, kommen weitere Belastungen aus der öffentlichen Daseinsvorsorge hinzu. 2015 wurden allein in den Kernhaushalten der Gemeinden und Gemeindeverbände 22 Milliarden Euro investiert. Der wahrgenommene Investitionsrückstand liegt nach den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels 2016 mit 136 Milliarden Euro über dem Vorjahresniveau.

Gerade finanzschwächere Kommunen brauchen viel Geschick, wenn sie ihre Aufgaben und Investitionen möglichst haushaltsschonend bewältigen und zugleich die haushaltswirtschaftlichen Auflagen erfüllen wollen.

Ein tragfähiges Finanzierungskonzept soll aus der Finanzierungsplanung entwickelt werden und anhand klarer methodischer Grundlagen eine Auswahl der Finanzierungsinstrumente erfolgen. Die vielschichtigen finanziellen Herausforderungen auf den verschiedenen Hierarchiestufen des Konzerns fordern intelligente Finanzierungsstrukturen, die die finanziellen Interdependenzen aus Gesamtkonzernsicht umfassend berücksichtigen.

 

Wir sind somit am Ende unserer Beitragsreihe angelangt und hoffen, dass Sie Freude beim Lesen hatten.

Für weitere Informationen können Sie sich gerne unsere Studie auf unserer Webseite herunterladen. www.pwc.de/evustudie2017

 

Bei Rückfragen stehen Ihnen unsere Experten gerne zur Verfügung.

Ansprechpartner:

Bernd Papenstein
Partner
Tel.: +49 211 987-2639
E-Mail: bernd.papenstein@de.pwc.com

Marcel Eilrich
Manager
Tel.: +49 211 981-1449
E-Mail: marcel.eilrich@de.pwc.com

Update zu Beteiligungen der öffentlichen Hand an Personengesellschaften

Anfang Mai hatten wir Sie bereits über die Inhalte des im Dezember 2016 veröffentlichten Positionspapiers der Bundesfinanzverwaltung zur steuerlichen Behandlung von Beteiligungen der öffentlichen Hand an Personengesellschaften informiert. Nun liegt das endgültige BMF-Schreiben vor. Die bisherige Handhabung für körperschaftsteuerliche Zwecke bei Beteiligungen juristischer Personen des öffentlichen Rechts an Personengesellschaften wird nunmehr verbindlich festgeschrieben. Gegenüber dem Positionspapier haben sich in diesem Zusammenhang nur unwesentliche Änderungen ergeben.

Anknüpfend an unseren letzten Mandantenbrief zu dieser Thematik stellen wir Ihnen im Folgenden nochmals kurz die wesentlichen Kernaussagen des neuen BMF-Schreibens bzw. deren steuerliche Folgen für den Gesellschafter dar.

  • Wie bisher führt die Beteiligung einer juristischen Person des öffentlichen Rechts an einer Personengesellschaft (bspw. GmbH & Co. KG) nur dann zu einem Betrieb gewerblicher Art („BgA“), wenn die Gesellschaft nicht lediglich vermögensverwaltende oder land- und forstwirtschaftliche Tätigkeiten unterhält. Dies gilt unabhängig davon, dass an der Gesellschaft nur die öffentliche Hand beteiligt ist. Auch zukünftig ist jede Tätigkeit der Personengesellschaft gesondert danach zu beurteilen, ob sie mit Gewinnerzielungsabsicht betrieben wird oder nicht (vgl. bereits BMF Schreiben vom 12. November 2009, BStBl. I S. 303).
  • Mit Gewinnerzielungsabsicht betriebene Tätigkeiten der Personengesellschaft sind Teil ihrer einheitlichen und gesonderten Feststellung und führen auf Gesellschafterebene zu einem oder mehreren (Mitunternehmer-) BgA.
  • Werden einzelne oder alle Tätigkeiten einer Personengesellschaft ohne Gewinnerzielungsabsicht betrieben, so werden diese Tätigkeiten nicht im Rahmen der einheitlichen und gesonderten Feststellung erfasst. Dies allerdings nur, wenn an der jeweiligen Gesellschaft – neben anderen Personen – nur eine juristische Person des öffentlichen Rechts beteiligt ist. Diese muss eigenständig ermitteln und erklären, ob die defizitäre Tätigkeit bei ihr nach den allgemeinen Grundsätzen des Körperschaftsteuergesetzes zu einem BgA führt. Ist dies der Fall, so können die Verluste aus dem jeweiligen BgA auch weiterhin unter den Voraussetzungen des § 4 Abs. 6 KStG im Querverbund körperschaftsteuerlich verrechnet werden.

Sind an der Personengesellschaft – neben anderen Personen – mehrere juristische Personen des öffentlichen Rechts beteiligt, so werden die Einkünfte wie bislang für diese einheitlich und gesondert festgestellt.

Zusammenfassend lässt sich somit also festhalten, dass das unausweichliche Ende der bisherigen steuerlichen Verrechnung im Querverbund für Personengesellschaften, wie es vereinzelt von Beratern aus der Energiewirtschaft festgestellt wird, mit dem BMF-Schreiben vom 21. Juni 2017 jedenfalls nicht besiegelt ist. Vielmehr hat die Finanzverwaltung für Zwecke der Körperschaftsteuer die bisherige Besteuerungspraxis hinsichtlich der Beteiligung juristischer Personen des öffentlichen Rechts an Personengesellschaften nunmehr verbindlich festgeschrieben. Über die Körperschaftsteuer hinausgehende steuerliche Konsequenzen sollten in das Schreiben nicht hineininterpretiert werden.

Ansprechpartner

Dr. Michael Klett

Partner

Tel.: +49 711 25034-4260

E-Mail: michael.klett@de.pwc.com

 

Jan Diehm

Senior Manager

Tel.: +49 711 25034-1012

E-Mail: jan.diehm@de.pwc.com

Entwicklung der Anlagenintensität der EVUs

In unserer Beitragsreihe zur Studie „Energieversorger und kommunaler Konzern in Finanzcheck – Belastung oder Rückgrat“ haben wir Ihnen bereits Aussagen zum Investitionsverhalten der Energieversorgungsunternehmen (EVU) und deren Auswirkungen auf die Kapitalstruktur vorgestellt. Um diese Aussagen zu vervollständigen bedarf es einen Ausblick auf die Entwicklung der Anlagenintensität in der Stichprobe. Die Anlagenquote entspricht dem Anteil des bilanzierten Anlagevermögens am Gesamtkapital. Die Anlagenquote spielt jedoch keine bedeutende Rolle im Kreditprozess.

 

 

Zu den anlagenintensiven Branchen zählt die Versorgungswirtschaft. Wie erwartet war der Anteil des Anlagevermögens an den Bilanzsummen mit 77,8 % in 2015 deshalb relativ hoch. Der erforderlich hohe Umfang von Infrastrukturinvestitionen spiegelt sich hier auf der Aktivseite wider. Das steigende Anlagevermögen resultiert unmittelbar aus den Abschreibungen überschreitenden Investitionen und spiegelt sich auch in den negativen freien Cashflows wider. Das gesunkene Nettoumlaufvermögen bewirkt zudem bilanziell einen relativen Anstieg des Anlagevermögens. Die Durchschnittliche Investitionsquote, gemessen am Umsatz der Stichprobe lag 2015 bei 8,0 %.

Mit der EVU-Kennzahlenanalyse haben wir gezeigt, dass die von vielen erwartete deutliche Verschlechterung der Finanzierungsverhältnisse bisher nicht eingetreten ist. Jedoch ist aufgrund der steigenden Verschuldung Vorsicht geboten
Für weitere Informationen können Sie gerne einen Blick in unsere Studie werfen: www.pwc.de/evustudie2017

 

Ansprechpartner:
Bernd Papenstein
Partner
Tel.: +49 211 987-2639
bernd.papenstein@de.pwc.com

Öffentliches WLAN – jetzt schnell Fördermittel sichern!

Die Verbreitung von öffentlich zugänglichen WLAN im Stadtgebiet ist in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern noch wenig verbreitet – insbesondere nicht bei kleinen Kommunen. Gleichzeitig ist das Anbieten von öffentlich zugänglichen WLAN heute für viele Kommunen ein Standortfaktor.

In diesem Zusammenhang verfolgt die Europäische Kommission das Ziel, WLAN in öffentlichen Einrichtungen zu fördern. Das Förderprogramm „WiFi4EU“ mit einem Volumen von 120 Mio. Euro richtet sich ausschließlich an öffentliche Träger, die geeignete öffentliche Flächen oder Institutionen mit WLAN ausstatten möchten. Dabei werden die notwendigen Investitionen in Geräte und Montage gefördert. Die Kommunen hingegen tragen die Betriebskosten.

Die Förderanträge können voraussichtlich Ende 2017/Anfang 2018 online gestellt werden. Da die Förderanträge nach dem Zeitpunkt der Antragstellung bearbeitet werden (Windhundverfahren), ist eine rechtzeitige Antragstellung notwendig.

PwC berät Sie beim WLAN-Einstieg und hilft Ihnen, entsprechende Fördermittel zu erhalten. Zum Serviceangebot gehört u.a.

  • Einleitender Workshop zur Zielsetzung
  • Gebietsauswahl und Business Cases
  • Fördermittelberatung mit Unterstützung bei der Antragstellung
  • Handlungsempfehlung bei der Betreibervorauswahl oder der Eigenrealisierung
  • Ergebnispräsentation

Starten Sie daher jetzt die Vorbereitung für Ihr kommunales WLAN!

Weitere Hinweise zum Thema können dem WLAN-Leitfaden, den wir federführend im Auftrag der Hessen Trade & Invest erstellt haben.

http://www.pwc.de/de/offentliche-unternehmen/oeffentliche-wlan-netze-in-kommunen.html

 

Ansprechpartner:

Christoph Rathenow
Partner
Tel.: +49 211 981-4936
E-Mail: christoph.rathenow@de.pwc.com

Die Kapitalstruktur der Energieversorgungsunternehmen wird unter die Lupe genommen

Im Rahmen unserer Studie „Energieversorger und kommunaler Konzern im Finanzcheck – Belastung oder Rückgrat“ haben wir die finanzwirtschaftlichen Herausforderungen und ihre Auswirkungen auf die Finanzierungsfähigkeit der primär im Energieversorgungsgeschäft angesiedelten kommunalen Gesellschaften analysiert. Hierzu haben wir uns an den Jahresabschlüssen von 300 mehrheitlich kommunalen Energieversorgungsunternehmen (EVU) der Jahre 2009 bis 2015 orientiert.

Heute möchten wir speziell auf die Eigenmittelquote, Ausschüttungsquote sowie auf die Verbindlichkeitenquote eingehen.

Eigenmittelquote

Die Eigenmittelquote ist eine gängige Kennzahl in vielen Kreditwürdigkeitsprüfungen und misst das Verhältnis des Haftungskapitals zum Gesamtkapital. Sie ist somit ein Kennzeichen der finanziellen Stabilität eines Unternehmens, ein Signal an die Stakeholder zur Finanzierungsbereitschaft der Gesellschafter und ein Zeichen der finanziellen Unabhängigkeit gegenüber den Kreditmärkten.

Fremdkapitalfinanzierungen der Versorgungsnetze führen tendenziell zu niedrigeren Eigenkapitalquoten bei den EVUs. Fremdfinanzierungen des langfristigen Anlagevermögens sind hierbei gängig und angemessen, wenn aus der Investition stabile Cashflows zur Bedienung des Fremdkapitals prognostiziert werden können.

Der zwischen 2010 und 2014 beobachtbare negative Trend der Eigenmittelquote wurde 2015 durchbrochen: Im Jahr 2015 lag sie mit 42,3 % deutlich über den Vorjahreswerten. Ein wesentlicher Faktor sind die zuletzt besseren Jahresergebnisse

Ausschüttungsquote

Das Ausschüttungsverhalten eines EVU ist ein wichtiger Treiber seiner Innenfinanzierungskraft. Die Ausschüttungsquote misst den Anteil der erwirtschafteten Periodenüberschüsse, die in Form von Ausschüttungen an die Eigentümer abgeführt werden.

Grundsätzlich gilt: Je höher dieses Verhältnis ist, desto geringer ist tendenziell die Innenfinanzierungskraft des EVU.

Aus den Ausschüttungsquoten geht hervor, dass die Periodenergebnisse der untersuchten EVU, wie für die Branche üblich, überwiegend an die Eigenkapitalgeber ausgeschüttet wurden. Jedoch geht der Anteil der Vollausschüttungen zurück.

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