Öffentlicher Sektor – Zukunft gestalten

Zugang kleinerer und mittlerer Unternehmen zu verschiedenen Industrie-4.0-Testumgebungen

Das Bundesforschungsministerium unterstützt im Rahmen des Bundesförderprogramms „IKT 2020“ die Entfaltung der Innovationskraft von kleineren und mittleren Unternehmen, indem es ihnen den Zugang zu verschiedenen Industrie-4.0-Testumgebungen für die Entwicklung und Erprobung ihrer digitalisierten Prozesse und Produkte ermöglicht.

Die Fördermaßnahme richtet sich auch an kleinere und mittlere Unternehmen aus den Branchen Energie und Umwelt und begleitet sie von der Erstinformation über die Auswahl einer geeigneten Testumgebung und die Durchführung ihrer Projekttestpiloten bis zum Projektabschluss. Voraussetzung für die Teilnahme an einem vereinfachten Förderverfahren ist ein Bezug zu IT-basierten Produktionssystemen.

Querverbund – Teil II

Im 2. Teil zum Querverbund greifen wir einzelne Aspekte der Arbeitshilfe der Oberfinanzdirektion (OFD) Karlsruhe vom 27. März 2017 auf, die sich mit der Auslegung einiger offener Fragestellungen des BMF-Schreibens vom 11. Mai 2016 befasst. Insoweit werden wir in diesem Teil zum Querverbund thematisieren, welche quantitativen und/oder qualitativen Anforderungen an einen Energieversorgungs-BgA aus Sicht der OFD-Karlsruhe gestellt werden.

Querverbund – Teil I

Im letzten Jahr wurde nach jahrelangem Ringen am 11. Mai 2016 das Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) zur Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art (BgA) mittels eines Blockheizkraftwerks (BHKW) veröffentlicht. Mit diesem Schreiben wurde seitens der Finanzverwaltung in einigen Punkten des steuerlichen Querverbunds Klarheit geschaffen. Bereits im Teil 3 unserer letztjährigen Herbstserie haben wir zum steuerlichen Querverbund darauf hingewiesen, dass trotz dieses BMF-Schreibens der steuerliche Querverbund auch weiterhin im Fokus der Finanzverwaltung stehe und dass die Steuerpflichtigen dieses Thema laufend im Blick haben müssten, insbesondere dann, wenn sich Änderungen im bestehenden Sachverhalt ergeben, die zu einem Wegfall der Schutzwirkung einer bestehenden verbindlichen Auskunft führen könnten.

Aktuelles zur Umsatzsteuer I

Die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand gewinnt immer mehr an Bedeutung. Dies lässt sich einerseits an der Zahl der Gerichtsentscheidungen zu diesem Themenkreis, andererseits auch an den einschlägigen Verlautbarungen der Finanzverwaltung ersehen. Nicht zuletzt in den Betriebsprüfun- gen spielt das Thema Umsatzsteuer eine mehr und mehr wichtige Rolle.

Das StadtLabor – Digitale Lösungen erlebbar konzipieren

Bürgerinnen und Bürger wünschen sich eine digitale Verwaltung. In der von PwC vor kurzem veröffentlichten Studie Die vernetzte Verwaltung – Digitalisierung aus der Bürgerperspektive bestätigten 91 Prozent der Befragten, dass sie Verwaltungsvorgänge online erledigen möchten. Die Digitalisierung der Verwaltung ist für Kommunen das essentielle Zukunftsthema. Dennoch ist es für viele noch schwer, sich strukturiert den zahllosen Erwartungen zu nähern. PwC stellte daher beim diesjährigen KGSt Forum in Kassel das StadtLabor vor. Dieser besondere Ort mit einer speziellen Systematik und Methodik ermöglicht in jeder Kommune die Planung aller nötigen Schritte in eine ganzheitlich vernetzte Verwaltung.

Energierecht aktuell

In dieser Ausgabe gehen wir den umfangreichen Gesetzesänderungen nach, die das energierechtliche Umfeld für Unternehmen erneut deutlich verändert haben. Dabei wird der Beitrag insbesondere auf die gesetzlichen Neuregelungen zum Erneuerbare Energien Gesetz (EEG 2017) und zum Kraft- Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2017) sowie auf die Einführung eines Mieterstromzuschlags (Mieterstromgesetz) eingehen.

Gebäudeenergiegesetz auf Eis gelegt

Das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG), das das Energieeinsparungsgesetz (EnEG), die Energieeinsparverordnung (EnEV) und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) zu einem Regelwerk zu den energetischen Anforderungen im Gebäudesektor vereinigen soll, ist in der abgelaufenen Legislaturperiode über den Referentenentwurf nicht hinausgekommen.

Untersuchung energetischer Quartierkonzepte

Eine aktuelle Erhebung von PwC zu energetischen Quartierkonzepten erfasst rd. 80 nach dem Förderprogramm KfW 432 – „Energetische Stadtsanierung“ erstellte und veröffentlichte Konzepte für Quartiere in ganz Deutschland.

Auch mehrere Jahre nach Auflegung dieses Förderpro-gramms Ende 2011 ist die Zahl der veröffentlichten Konzepte unverändert hoch. Durchschnittlich leben in den  untersuchten Quartieren rd. 2.300 Einwohner. Bei einer Spannweite zwischen weniger als 100 und mehr als 10.000 Einwohnern pro Quartier kommen die meisten der Unter-suchungsgebiete (rd. 75 %) auf 300 bis 3.500 Einwohner.  Mehr als die Hälfte der analysierten und veröffentlichten Quartierkonzepte stammt aus den Bundesländern Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfahlen.

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