Öffentlicher Sektor – Zukunft gestalten

Tax-App

Mandanten und Mitarbeiter können jetzt jederzeit unterwegs über die neuesten Nachrichten und Entwicklungen im Steuerrecht informiert werden. Via Smartphone oder Tablet liefert die PwC Tax-App Grundlagen für fundierte und nachhaltige Entscheidungen, und bietet komplettes Steuerwissen mit nur einem Klick.

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Satzungsgestaltung und Steuerrecht

Eine Satzungsgestaltung bietet erhebliche steuerliche Gestaltungsspielräume, die im Zweifel genutzt werden sollten. Umgekehrt stellen sich bei jeder Unternehmung und Satzungsgestaltung steuerliche Risiken dar, die durch die richtigen Klauseln minimiert werden können. Sollen also kommunalwirtschaftliche Tätigkeiten in einer bestimmten Organisationsform ausgeübt werden, sehen einige Gesetze zwingend die Notwendigkeit einer Satzung für diese vor.

Der Ausgangspunkt für eine Satzung ist immer die angestrebte Tätigkeit. Bei der Satzungsgestaltung ist zu beachten, dass diese sich unmittelbar auf die Besteuerung auswirkt. Hoheitliche Tätigkeiten sind grundsätzlich nicht steuerbar und es ergeben dadurch entsprechend geringe steuerliche Anforderungen an die Satzung. Bei einer wirtschaftlichen Tätigkeit hingegen folgt aus der Wahl der mittels Satzung zu errichtenden Rechtsform eine Grundentscheidung hinsichtlich des anzuwendenden Besteuerungsregimes. Das jeweilige Besteuerungssystem macht teilweise unterschiedliche Gestaltungen erforderlich, um den steuerlichen Besonderheiten Rechnung zu tragen. Bei einer gemeinnützigen Tätigkeit ergeben sich besondere Anforderungen an die Satzung. Danach können Kapitalgesellschaften, Stiftungen, Vereine und BgA unter der Voraussetzung der ausschließlichen und unmittelbaren Ausführung von gemeinnützigen Zwecken, von der Körperschaftsteuer befreit werden können.

Allgemeine Steuerfolgen können sich auch aus der Satzung und der in ihr getroffenen Regelungen im Hinblick auf ihre rechtliche Wirksamkeit oder inhaltliche Ausgestaltung ergeben. So stehen zivilrechtlich unwirksame Vereinbarungen und Regelungen einer steuerlichen Anerkennung grundsätzlich nicht entgegen (§ 41 AO). § 42 AO stellt klar, dass die Steuergesetze nicht durch Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten umgangen werden können. Im Falle eines Missbrauchs entsteht der Steueranspruch so, wie er bei einer den wirtschaftlichen Vorgängen angemessen rechtlichen Gestaltung zustande kommt (§ 42 Abs.1 S.3 AO)

Die Gestaltungsfreiheit kann auch die Steuervermeidung umfassen; sie muss jedoch einen vernünftigen wirtschaftlichen Grundes haben und darf nicht ausschließlich der Steuervermeidung dienen. Entscheidend ist dabei der Fremdvergleich.

Um Risiken vorzubeugen und im Rahmen einer Satzung in jederlei Hinsicht die günstigste Vertragsgestaltung zu wählen, empfiehlt sich ein dreistufiges Vorgehen. Die erste Stufe ist die Zielplanung, bei welcher der angestrebte Zweck einer Gesellschaft bzw. der konkrete Unternehmensgegenstand im Vordergrund steht. Das sich daraus ergebende Ziel bestimmt die Mittel und die Rechtsform, und ermöglicht eine Abschätzung der damit verbundenen Risiken. In der zweiten Stufe folgt die sogenannte Erfüllungsplanung, wobei die bestmögliche Gestaltung zur Erreichung des Ziels erörtert wird. Unter Abwägung der angestrebten Tätigkeiten erfolgt die Entscheidung für eine geeignete Rechtsform. Ist diese gefunden, ist zu berücksichtigen, welches Spezialgesetz welche Mindestanforderungen stellt. Ebenfalls wird bei der Erfüllungsplanung eine genaue Beschreibung des konkreten Unternehmensgegenstands vorgenommen, um mögliche Konkurrenztätigkeiten der Gesellschaft und ihrer Gesellschafter sowie vertretungsberechtigten Organen zu bewerten. In der dritten Stufe findet eine Risikoplanung statt, in der die Abwägung von Vor- und Nachteilen der verschiedenen Gestaltungen beginnt. Steuerrechtlich ergeben sich insbesondere für Kapitalgesellschaften bei mehreren Punkten immer wieder Probleme im Zusammenhang mit verdeckten Gewinnausschüttungen und verdeckten Einlagen, welche Auswirkungen auf das zu versteuernde Einkommen der Gesellschaft, der Gesellschafter sowie Vertretungsorganen haben können. Zusätzlich sind unter Berücksichtigung von Einzelfällen je nach Ausgestaltung der Rechtsbeziehungen zwischen der jeweiligen Gesellschaft und ihren Vertretungs- und Aufsichtsorganen neben den ertragsteuerlichen Auswirkungen auch umsatz- und lohnsteuerliche Folgen denkbar.

Falls die angestrebte Tätigkeit durch eine GmbH & Co. KG durchgeführt werden soll, ergeben sich dabei Vorteile wie die generelle Haftungsbegrenzung, ein hohes Maß an Flexibilität sowie umfangreiche und gestalterische Freiheitsgrade. Es sind allerdings Besonderheiten bei dieser Gesellschaftsform zu beachten, mit der Folge, dass die Einheit der Personengesellschaft auf der einen Seite und die vielfältigen Interessen der Gesellschafter auf der anderen Seite sorgfältig aufeinander abgestimmt sein müssen.

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Ansprechpartner:

Ulf Erik Belcke
Rechtsanwalt / Steuerberater
Tel.: +49 211 981-2355
E-Mail: ulf.erik.blecke@de.pwc.com

Nils Kürten
Rechtsanwalt, LL.M.
Tel.: +49 211 981-2436
E-Mail: nils.kuerten@de.pwc.com

 

 

Neuregelung der Konzessionsverfahren verabschiedet

Der Deutsche Bundestag hat am 1. Dezember 2016 in zweiter und dritter Lesung das „Gesetz zur Änderung der Vorschriften zu Vergabe von Wegenutzungsrechten zur leitungsgebundenen Energieversorgung“ verabschiedet. Die Fassung entspricht im Wesentlichen dem Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 21. April 2016.

Demnach sollen die Gemeinden bei der Auswahl des neuen Konzessionsnehmers auch Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaften berücksichtigen dürfen, sofern sich dabei die Preiseffizienz und die Versorgungssicherheit wahren. Die Gemeinden müssen den Interessenten die Auswahlkriterien und ihre Gewichtung mitteilen. Auch die beabsichtigte Auswahlentscheidung, die Gründe hierfür und den beabsichtigten Zeitpunktes sind den Bewerbern durch die Gemeinde in Textform mitzuteilen. Für die wirtschaftlich angemessene Vergütung ist nach der Neuregelung der sich nach den zu erzielenden Erlösen bemessende objektivierte Ertragswert des Energieversorgungsnetzes maßgeblich. Die Möglichkeit zur Einigung auf eine anderweitig basierte Vergütung soll unberührt bleiben. Ein neuer § 46a EnWG nF soll einen spezialgesetzlichen Auskunftsanspruch der Gemeinden gegen den Alt-Konzessionär begründen, wonach dieser Informationen über die technische und wirtschaftliche Situation des Netzes mitzuteilen hat. Ferner sollen gemäß § 47 EnWG nF verschiedene Rügeobliegenheiten begründet werden. Die Besonderheit einer Rügeobliegenheit liegt darin, dass ein Bewerber später keine Rechtsverletzung gerichtlich geltend machen kann, wenn er sie zuvor trotz Kenntnis nicht gerügt hat. Die Vorschrift sieht dreierlei Fristen für Verfahrensrügen vor: Innerhalb der Interessensbekundungsfrist, binnen 15 Kalendertage bei verfahrensleitenden Maßnahmen der Gemeinde, und binnen 30 Kalendertage nach Zugang der Information der Gemeinde. Hilft die Gemeinde den Rügen nicht ab, müssen die Bewerber binnen weiterer 15 Kalendertage ihre Rechtsverletzung im Wege der einstweiligen Verfügung geltend machen. Den Energieversorgungsunternehmen soll Akteneinsicht gewährt werden, wenn sie den Vertragsschluss verhindern möchten. Vor Abschluss der Gerichtsverfahren darf der neue Konzessionsvertrag nicht geschlossen werden. Ferner sind auch nach Ablauf des Konzessionsvertrages die Konzessionsabgaben fortzuzahlen, sofern nicht die Gemeinde es unterlassen hat, ein ordnungsgemäßes Konzessionierungsverfahren durchzuführen.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages nahm noch zwei Ergänzungen am Gesetzentwurf vor. Demnach sollen die Rügepflichten gemäß § 47 EnWG nF auch für Konzessionierungsverfahren gelten, in denen die Gemeinden bereits Auswahlkriterien und ihre Gewichtung den Bewerbern mitgeteilt haben, sofern die Gemeinde die Bewerber hierzu auffordert. Ferner wird der Streitwert für einstweilige Verfügungsverfahren über Verfahrensrügen auf EUR. 100.000 begrenzt. Auf die von mehreren Seiten, so u.a. vom BDEW, aber auch vom Bundesrat, geäußerten Bedenken, insbesondere im Hinblick auf die Praktikabilität des Rügeregimes, ist der Bundestag hingegen nicht mehr eingegangen.

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 16. Dezember 2016 auf eine Anrufung des Vermittlungsausschusses verzichtet und damit den Weg für das Inkrafttreten frei gemacht. Einen Einspruch des Bundesrates hätte der Bundestag zurückweisen können, so dass mit Änderungen nicht mehr zu rechnen war. Energieversorgungsunternehmen sollten nun im Einzelfall prüfen, ob die neuen Rügepflichten aufgrund der Übergangsvorschrift auf sie anwendbar sein können, um einen Rechtsverlust in laufenden Konzessionierungsverfahren zu vermeiden. Ebenso sollten Kommunen bei laufenden Verfahren prüfen, ob sie vom neuen Rügeregime Gebrauch machen wollen.

Unsere Ansprechpartner

Dr. Laurenz Keller-Herder
Rechtsanwalt
Tel.: +49 30 2636 – 5537
E-Mail: laurenz.keller-herder@de.pwc.com

Björn Jacob
Rechtsanwalt
Tel.: +49 211 981 – 7259
E-Mail: bjoern.jacob@de.pwc.com

Apps in der öffentlichen Verwaltung

Apps – ein Baustein der Digitalisierung

Mittlerweile erledigen wir alle unsere Alltagsgeschäfte immer mehr online und ortsunabhängig. Unser Anspruch an die Service Qualität steigt demnach auch an die öffentliche Verwaltung weiter an.

Mobile Geräte haben derweil unsere Gesellschaft erreicht. Apps haben eine enorme Verbreitung und Akzeptanz bei den Bürgern erfahren. Für 54 % der deutschen Bevölkerung sind Angebote wie Car-Sharing, mobiles Banking sowie standortgenaue Lotsendienste im Alltag selbstverständlich. Nun ist auch die Verwaltung gefragt, diese Entwicklung aktiv mitzugestalten.

Zahlreiche Städte haben bereits eine App im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs entwickelt. Aber auch die Bundes- und Landesbehörden haben einen Schritt nach vorne gemacht und bieten eine Vielfalt von Apps an. Die Bereitschaft der Verwaltungen, Ersatzinvestitionen im Bereich der Mobile Government zu planen stieg in den letzten beide Jahren von 25 auf 40 %. Jedoch gibt es noch regionale Unterschiede bezüglich der Akzeptanz der neuen mobilen Möglichkeiten.

Es gibt vielerorts noch Nachholbedarf, da viele Behörden-Apps durch ihre mangelnde Benutzerfreundlichkeit negativ auffallen. Viele Behörden nutzen die Apps auch nur zur Präsenzdemonstration, ohne echten Inhalt zu bieten. Um aber auch den Bürgern einen Mehrwert bieten zu können, muss eine App über relevante Funktionen verfügen, die die typischen Erwartungshaltungen an Apps erfüllen. Viele Nutzer wünschen sich eine App die z.B. die An- bzw. Ummeldung von Wohnsitz oder Fahrzeug mobil ermöglicht. Die Realisierung einer solchen Behörden-App ist weniger eine technische Herausforderung sondern eher eine organisatorische.

Das Verfahren

Im Rahmen unseres Beratungsportfolios bieten wir Ihnen an, einen sinnvollen Einsatz von Apps als komplementären Bestandteil des Digitalisierungsprozesses zu überprüfen. Wir identifizieren gemeinsam geeignete Anwendungsgebiete für mobile Bürgerangebote in Ihrem Zuständigkeitsbereich und begleiten Sie von der Konzeption bis zum Roll-Out einer App. Zudem achten wir darauf, dass Kosten und Nutzen in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen.

Unser Beratungsansatz legt den Schwerpunkt insbesondere auf die Sicherstellung der organisatorischen Rahmenbedingungen in der Verwaltung, um Inhalte für mobile Endgeräte „aus einer Hand“ anbieten zu können. Um den Mehrwert, den eine Bürger-App im Kontext eines digitalen Transformationsprojektes in der öffentlichen Verwaltung schaffen kann, zu beurteilen, hat PwC ein zweidimensionales Kriterien-Raster entwickelt. Die Faktoren „Zusatznutzen durch die mobile Anwendung“ und die „Umsetzbarkeit des Projektes“ sind hierbei entscheidende Faktoren.

Der Zusatznutzen durch die mobile Anwendung kann in einem verbesserten Komfort und mehr Funktionalitäten für Bürger und Unternehmen bestehen. Bei der Umsetzbarkeit ist die Benutzerfreundlichkeit der App das Erfolgskriterium. Eine Verwaltungs-App, die das bestehende Web-Angebot möglichst umfangreich ergänzt, sollte höchste Aktualität garantieren. Apps, die in beiden Dimensionen hervorragend punkten, werden Ihnen zur Realisierung vorgeschlagen.

Unsere PwC-Experten werden Sie bei Ihrem Projektvorgehen individuell beraten und unterstützen. Durch den ganzheitlichen Beratungsansatz erhalten Sie ein funktionierendes Gesamtverfahren in dem alle notwendigen Dimensionen, die zu dem Erfolg eines Mobile App-Projekts führen, beachtet werden.

Für weitere Informationen bezüglich der Planung und Weiterentwicklung von Behörden-Apps stehen Ihnen unsere Ansprechpartner zur Verfügung.

 

Unsere Ansprechpartner

Dr. Wolfgang Zink
Partner Advisory
Tel.: +49 40 6378 2237
E-Mail: wolfgang.zink@de.pwc.com

Dr. -Ing Malte Philipp Armbruster
Manager Advisory
Tel.: +49 30 2636 4814
E-Mail: malte.armbruster@de.pwc.com

Der Wechselbereitschaft von Energiekunden auf der Spur – Wie mit datenbasierten Entscheidungen die Kundenbindung gesteigert werden kann

Im dynamischen Marktumfeld bestehen

Die zunehmende Verbreitung digitaler Technologien im Energieversorgungsmarkt und der damit einhergehende Zuwachs an Angeboten von ehemals branchenfremden Unternehmen führen zu veränderten Kundenbedürfnissen: Kunden erwarten zunehmend die Nutzung digitaler Kontaktkanäle in der Interaktion mit ihrem Energieversorgungsunternehmen sowie maßgeschneiderte Tarife und Services in der Kundenbetreuung. Zudem ermöglicht das Internet die permanente Vergleichbarkeit verschiedener Angebote und erhöht dadurch die Verhandlungsmacht der Kunden. Dabei wird die zur Verfügung stehende Auswahl an Angeboten stetig größer: Start-ups und ehemals branchenfremde Unternehmen drängen in den Markt und bedrohen die Wettbewerbsfähigkeit konventioneller Energieversorgungsunternehmen. Dieses dynamische Marktumfeld stellt Energieversorger vor die Herausforderung die sich ändernden Bedürfnisse ihrer Kunden zu bedienen und wertvolle Kundenbeziehungen aktiv zu gestalten, um konkurrenzfähig zu bleiben. Hierzu ist es erforderlich, profitable sowie wechselgefährdete Kunden rechtzeitig zu identifizieren, ihr Verhalten zu verstehen und ihre individuellen Bedürfnisse zu kennen. Dabei muss die im Zuge der Digitalisierung stetig wachsende Menge verfügbarer Daten als Chance verstanden werden.

Profitable Kunden identifizieren und ihre Bedürfnisse erkennen

Zunächst sollte das Energieversorgungsunternehmen die Potenziale der Daten aus herkömmlichen, i.d.R. eigenen Datenquellen wie Abrechnungs-, CRM-, Marktkommunikations- und Prognose-Systemen nutzen. Um alle Kundenkontaktpunkte zu erfassen und ein umfassendes Bild über den Kunden zu erstellen, gilt es diese Datenbasis mit weiteren Daten aus zusätzlichen, auch externen, Quellen anzureichern. Daraus kann mit Kundenwertanalysen der aktuelle und für die Zukunft prognostizierte Wert bestehender und potentieller Kunden ermittelt werden. Bei der Analyse sollten unterschiedliche quantitative und qualitative Faktoren betrachtet werden, die das kundenspezifische Verhalten während des gesamten Kundenlebenszyklus abbilden. Die berücksichtigten Faktoren und deren Gewichtung resultieren in einem Kennzahlenkatalog, der an den strategischen Zielen des Energieversorgungsunternehmens ausgerichtet sein sollte. PwC-Lösungen unterstützen bei der Tool-basierten Durchführung und Visualisierung der Kundenwertanalysen. Für eine detaillierte Momentaufnahme der Kundenbasis eignen sich zielgerichtete Ad-hoc Analysen, die aktuelle Auffälligkeiten aufzeigen, um daraus akute Handlungserfordernisse abzuleiten. Langfristig sollte eine nachhaltig integrierte Lösung zur kontinuierlichen Bewertung der Kundenbasis implementiert werden.

Nachhaltige Kundenbeziehungen pflegen

Die Ermittlung der Kundenwerte liefert die Grundlage zur Bildung strukturierter Kundensegmente für ein effektives Kundenportfoliomanagement. Anhand der spezifischen Eigenschaften jedes Kundensegments lassen sich individuell zugeschnittene Maßnahmen ableiten, um neue profitable Kundenbeziehungen zu initiieren oder bestehende wertvolle Beziehungen nachhaltig zu pflegen und so einer drohenden Wechselbereitschaft entgegen zu wirken. Entscheidungen wie die Auswahl des geeigneten Kommunikationskanals oder das Angebot individueller Serviceleistungen und Tarife werden dann basierend auf Daten und den daraus abgeleiteten Kundeninformationen getroffen. Für die nachhaltige Pflege wertvoller Kundenbeziehungen ermöglichen Feedbackschleifen eine regelmäßige Erfolgskontrolle und Nachjustierung der abgeleiteten Maßnahmen und somit eine dynamische Anpassung an sich ändernde Kundenbedürfnisse.

 

Unsere Ansprechpartner

Jörg Netzband
Partner Risk Assurance
Tel.: +49 89 5790-5425
E-Mail: joerg.netzband@de.pwc.com

Katja Tiefenbacher
Managerin Risk Assurance
Tel.: +49 69 9585-3103
E-Mail: katja.tiefenbacher@de.pwc.com

 

 

 

 

Energiewende in der Stadt – Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen und Stadtwerke

Die Bundesregierung setzt sich neben der Bestätigung des Pariser Abkommens für weitere CO²-Emissions-Reduktionen ein. Im Vergleich zur deutschen Stromerzeugung hat die Wärmeerzeugung in den letzten beiden Jahrzehnten jedoch noch keine strukturellen Änderungen erfahren. Da circa 50% des Endenergiebedarfs auf den Wärmebereich fallen, ist dieser Sektor für die Umsetzung der Energiewende von hoher Bedeutung. Circa 45 % der energiebedingten CO²- Emissionen, deren Höhe gemeinhin als wichtigster Indikator für Umweltverträglichkeit gilt, entstehen durch die Wärmeerzeugung und -nutzung.

Gerade die Energiewende im Wärmebereich ist ohne das Engagement der Kommunen und Stadtwerke nicht zu schaffen. Kommunen spielen eine zentrale Rolle für die Umsetzung der Energiewende und sind ein Vorbild für Wirtschaft und Bürger vor Ort. Sie sind Planungs- und Genehmigungsinstanz, können regenerative Energien für kommunale Einrichtungen nutzen und besitzen geeignete Flächen für Erneuerbare-Energien-Anlagen. Die Stadtwerke sollten ein wichtiger Partner für diese Aktivitäten sein, da sie ihre praktische Erfahrung zur Realisierung von energiewirtschaftlichen Konzepten einbringen können. Bei der Umsetzung von Energieinfrastrukturprojekten sind Stadtwerke bereits als lokaler Ansprechpartner etabliert und erbringen zudem über ihre Ausschüttungen einen maßgeblichen Betrag zur finanziellen Ausstattung der Kommunen. Kommunen und Stadtwerke können durch ihre Beteiligung an den Aufgaben der Energiewende ihre Region aktiv gestalten, deren Wertschöpfung sichern sowie die Positionierung des eigenen Unternehmens nachhaltig verbessern.

Für die konkrete Gestaltung der Energiewende vor Ort empfehlen wir die Erstellung und Umsetzung von Energiekonzepten. Dabei gibt es verschiedene Möglichkeiten: Das Integrierte Energie und Klimaschutzkonzept zeigt für alle klimarelevanten Bereiche einer Kommune kurz-, mittel-, und langfristige Klimapotentiale auf und ermöglicht dadurch eine strategische Entscheidungsgrundlage und Planungshilfe für zukünftige Klimaschutzaktivitäten. Klimaschutzteilkonzepte sind wie auch das Integrierte Energie und Klimaschutzkonzept strategische Planungs- und Entscheidungsinstrumente, welche aufzeigen wie in einem klimarelevanten Bereich durch eine klimafreundliche Maßnahme Treibhausgase und Energieverbräuche nachhaltig reduziert werden können. Das Klimaschutzteilkonzept konzentriert sich auf einzelne Bereiche wie beispielsweise den Mobilitätssektor, den Wärmesektor, Trinkwasser, Green IT, erneuerbare Energien oder Abfall. Bei der energetischen Quartiersentwicklung wird ein räumlich abgegrenzter Bereich betrachtet. Sie zeigt unter Beachtung aller relevanten städtebaulichen, baukulturellen, wohnungswirtschaftlichen und sozialen Aspekte auf, welche technischen und wirtschaftlichen Energieeinsparpotentiale in einem Quartier bestehen, und welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden können, im die CO² Emissionen zu reduzieren.

Gerade bei größeren Projekten können hohe Aufwendungen anfallen, die von einer Kommune allein kaum zu tragen sind. Daher werden diese Projekte mit Zuschüssen von Bund und Ländern gefördert. Zudem besteht oftmals die Möglichkeit, dass ergänzend Eigenanteile von kommunalen Unternehmen übernommen werden können. Durch den dezentralen Ausbau der erneuerbaren Energien und die Steigerung der Energieeffizienz wird die Wirtschaftskraft in der Region gesteigert. Damit insgesamt eine bessere Vernetzung aller beteiligten Akteure erfolgen kann, sollten die Stadtwerke frühzeitig und strategisch in die Klimaschutzaktivitäten einbezogen werden.

 

Unsere Ansprechpartner

Dr, Volker Breisig
Partner Advisory
Tel.: +49 211 981-4428
E-Mail: volker.breisig@de.pwc.com

Julian Brockmeyer
Manager Advisory
Tel.: +49 211 981-4331
E-Mail: julian.brockmeyer@de.pwc.com

Thomas Rudolph
Manager Advisory
Tel.: +49 211 981-4714
E-Mail: thomas.rudolph@de.pwc.com

Cities of Opportunity 7

Die Bundeshauptstadt Berlin erreicht beim Ranking das obere Mittelfeld

Das PwC-Benchmarking “Cities of Opportunity 7” hat 30 Wirtschafts-, Finanz- und Kulturzentren analysiert. Die besten Bedingungen in wirtschaftlicher wie sozialer Hinsicht bieten London, Singapur und Toronto. Berlin belegt dabei Platz 12 und punktet mit dem öffentlichen Nahverkehr, dem Konzept zur Müllvermeidung und den Gesundheitsangeboten.

Zum siebten Mal in Folge geht PwC den Stärken und Schwächen und deren Folgen von 30 weltweit führenden Metropolen auf den Grund. Untersucht werden Aspekte wie Ökonomischer Erfolg, technologische Möglichkeiten, Wirtschaftsfreundlichkeit und Kostenaspekte sowie die Gesundheitsversorgung und die Lebensqualität der Einwohner.

Berlin zeichnet sich durch seinen öffentlichen Personennahverkehr aus. Die Bundeshauptstadt erreicht sogar Rang 4 in der Kategorie „Transport und Infrastruktur“ nach Singapur, Dubai und Stockholm. Auch im Bereich der Gesundheit und Sicherheit liegt Berlin ziemlich weit vorne. In Bezug auf das erwartete Wachstum des Bruttoinlandsprodukts bis 2030 belegt die Hauptstadt mit 1,4 Prozent jedoch Platz 27. In der Rubrik Technologiekompetenz liegt Berlin auf Platz 20. Hier sieht die Studie besonders Verbesserungsbedarf bei der Breitbandqualität und der digitalen Sicherheit.

Das Ranking „Cities of Opportunity“ soll nicht als Wettbewerb verstanden werden. PwC möchte mit dem Benchmark zeigen, wie die Städte ihr Potenzial voll entfalten, gesund wachsen und gut für die Zukunft aufgestellt sind. Ein zentrales Ergebnis der Studie ist: Eine Stadt kann nur als Ganzes gut funktionieren, wenn sie ein ausgewogenes Verhältnis an ökonomischen und sozialen Stärken aufweist.

 

Unser Ansprechpartner

Steffen Döring
Partner
Tel.: +49 30 2636-3909
E-Mail: steffen.doering@pwc.com

Elektronische Gesundheitskarte geht Online

Eines der größten Digitalisierungsprojekte in Europa

Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) macht mit Beginn der Pilotphase für das Versichertenstammdatenmanagement (VSDM) derzeit einen entscheidenden Schritt nach vorne. Unter Leitung von Strategy&, Strategieberatung von PwC und des PwC Public Sector Consulting Teams nahm das Konsortium zusammen mit der CompuGroup Medical Deutschland AG und ca. 25 Unterauftragnehmer am 14. November 2016 die dafür nötige Telematikinfrastruktur offiziell in Betrieb.

Am 18. November 2016 folgte der erste Roll-Out: Zunächst werden 23 niedergelassene Ärzte, Zahnärzte und ein Krankenhaus in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein die neuen Anwendungen zur automatischen Online-Aktualisierung der Versichertenstammdaten auf ihre Praxistauglichkeit testen. Nach erfolgreichem Test sollen im nächsten Schritt rund 500 Praxen digital vernetzt werden, bevor dann der bundesweite Betrieb startet. Damit ist ein wichtiger Schritt für die Weiterentwicklung der eHealth-Strategie getan, deren Primärziel die Erhöhung der Versorgungsqualität durch den sinnvollen Einsatz von eHealth ist.

Weitere Informationen zum Projekt sowie die Studie „Weiterentwicklung der eHealth-Strategie“ finden Sie hier.

 

Unsere Ansprechpartner

Dr. Rainer Bernnat
Partner Strategy&
Tel.: +49 69 97167-414
E-Mail: rainer.bernnat@strategyand.de.pwc.com

Dr. Nicolai Bieber
Director PwC
Tel.: +49 170 2238 545
E-Mail: bieber.nicolai@de.pwc.com

Rechtliche und institutionelle Voraussetzungen zur Einführung neuer Formen zur privaten Finanzierung öffentlicher Infrastrukturvorhaben unter Einbindung einer staatlichen Infrastrukturgesellschaft

Gutachterliche Stellungnahme für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Investitionen in die öffentliche Infrastruktur sind auf der kommunalen Ebene relativ gering und führen somit zu einem enormen Investitionsrückstand. Insbesondere die Möglichkeit, die Projektsteuerung sowie die Projektrisiken auf die Privaten Ausleger im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) auszulagern wird eher weniger genutzt.

Aufgrund des steigenden Investitionsrückstaus hat die Expertenkommission des BMWi vorgeschlagen, neue Fondsmodelle zur Mobilisierung zusätzlicher privater Infrastrukturfinanzierung zu prüfen. Das erstellte Gutachten der PricewaterhouseCoopers Legal AG prüft, wie ein neues Fondsmodell neben den herkömmlichen Finanzierungsmethoden etabliert werden kann.

Der neue Weg der kommunalen Infrastrukturbereitstellung basiert auf der Bereitstellung von Eigenkapital, verbunden mit Steuerungs- und Kontrollmöglichkeiten der privaten Investoren. Dadurch wird eine Risikoübertragung garantiert.

Die Struktur des Modells lässt sich wie folgt beschreiben:

 

Die Bereitstellung von Eigenkapital ist die Grundlage der Finanzierung. In diesem Fondsmodell schließen sich die Investoren im Rahmen einer Projektgesellschaft zusammen – die Projektgesellschaft ersten Grades. In der Abbildung ist zu erkennen in welcher Form Beteiligungen bestehen könnten. Die tatsächliche Durchführung der Projekte erfolgt schließlich durch die Projektgesellschaft zweiten Grades. Diese werden durch die Projektgesellschaft ersten Grades mit (Eigen)Kapital ausgestattet und gesteuert.

Die vorstehend beschriebene Fondsstruktur unterscheidet sich von den gebräuchlichen Formen der ÖPP, dadurch, dass nicht nur ein Unternehmen der öffentlichen Hand Partner der Realwirtschaft ist, sondern eine von Finanzinvestoren getragene Projektgesellschaft. Diese Projektgesellschaft ist eine Beteiligung der öffentlichen Hand und wurde für die standardisierte Umsetzung einer Vielzahl kommunaler Vorhaben in enger Zusammenarbeit mit der Infrastrukturgesellschaft errichtet. Der öffentlich-private Infrastrukturfonds stellt eine Alternative zu den bestehenden Finanzierungsvarianten dar. Die Voraussetzung für die Errichtung eines Infrastrukturfonds ist eine zentrale Institution, die die Koordination und die Bündelung der staatlichen Interessen verwaltet und die standardisierten Strukturierprozesse erarbeitet. Die Institution agiert als Mittler zwischen den Kommunen untereinander sowie zwischen den Kommunen und den Investoren. Aus vergaberechtlichen Gründen wäre es von Vorteil, wenn Bund, Länder und Kommunen an der Gesellschaft beteiligt sind.

 

Unsere Ansprechpartner

Dr. Matthias v. Kaler
Rechtsanwalt
Tel.: +49 30 2636-2471
E-Mail: matthias.kaler@de.pwc.com

Dr. Friedrich Kneuper
Rechtsanwalt
Tel.: +49 30 2636-5219
E-Mail: friedrich.kneuper@de.pwc.com

Veröffentlichung des Berichts zur wirtschaftlichen Bewertung des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020

PwC hat im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) die wirtschaftliche Bewertung des „Aktionsprogramm Klimaschutz 2020“ (APK) vorgenommen. Neben der Abschätzung der Treibhausgasminderungswirkung der Maßnahmen umfasst der Bericht die Bestimmung der Kosten- und Nutzenwirkungen des APK. Die Ergebnisse werden heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Staatssekretär Jochen Flasbarth in Berlin vorgestellt.

Das Aktionsprogramm Klimaschutz umfasst eine Sammlung von 107 Einzelmaßnahmen und wurde vom BMUB unter Beteiligung von Bundesressorts, Bundesländern, Verbänden und gesellschaftlichen Akteuren erarbeitet und im Dezember 2014 vom Bundeskabinett verabschiedet. Es umfasst eine Vielzahl von Klimaschutzmaßnahmen in verschiedenen Handlungsfeldern. Ziel ist es, die Erreichung der Klimaschutzziele 2020 sicherzustellen. Konkret hat sich Deutschland zu einer Reduktion der Treibhausgasemissionen um mindestens 40% bis 2020 gegenüber dem Basisjahr 1990 verpflichtet.

Zentraler Gegenstand der von PwC durchgeführten Analyse ist die Ermittlung der ökonomischen Wirkungen aller Maßnahmen des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020. Dazu erfolgt sowohl eine volkswirtschaftliche Kosten-Nutzen-Analyse als auch eine konsistente Abschätzung der Treibhausgasminderungswirkung der Maßnahmen. Dazu wurden systemanalytische, makroökonomische und verteilungsbezogene Wirkungen des Aktionsprogramms über die Lebensdauer der betrachteten Maßnahmen aufeinander abgestimmt analysiert. Kern der Analysen ist stets ein Vergleich eines Szenarios mit und eines Szenarios ohne Umsetzung des Aktionsprogramms.

Zur Quantifizierung wurde ein Simulationsmodell aufgebaut, welches alle Einzelmaßnahmen sowie die Verzahnung der Sektoren Strom, Verkehr und Wärme abbildet (Erweiterung des PwC-Modells Energiewende Outlook, EwO). Für die Untersuchung der makroökonomischen Wirkungen wurde unter anderem das von PwC für die Energiewende entwickelte Input-Output-Modell GEMIO verwendet.

Makroökonomisch kann die Umsetzung des Aktionsprogramms positive Impulse für die Volkswirtschaft setzen. Allein zwischen 2015 und 2020 können knapp 2,0 Mio. Personenjahre an neuer Beschäftigung (entspricht in 2020 knapp 430.000 zusätzlichen Beschäftigten) geschaffen werden. Damit verbunden kann im Jahr 2020 mit einem zusätzlichen Wachstum des Bruttoinlandsprodukts im Saldo von etwa 1% (ca. +30 Mrd. EUR) in Deutschland gerechnet werden.

Über die gesamte Lebensdauer der Maßnahmen zeigt sich bei der Gegenüberstellung von volkswirtschaftlichen Kosten und Nutzen, dass die eingesparten Energiekosten die zur Umsetzung des Aktionsprogramms notwendigen Investitionen um gut 149 Mrd. EUR übersteigen (Nettobetrachtung). Darüber hinaus profitieren die verschiedenen Marktakteure mehrheitlich direkt von der Umsetzung des Aktionsprogramms. Neben den Haushalten und dem Staat zeigen sich auch direkte Entlastungen durch eingesparte Energiekosten bei der Industrie, dem Sektor Gewerbe/Handel/Dienstleistungen, dem Verkehr und der Landwirtschaft. Der Energiesektor sieht sich einer direkten Nettobelastung gegenüber, da er weniger stark von einer Verringerung der Energienachfrage profitiert und insbesondere durch die Überführung der Braunkohlekraftwerke in die Klimareserve verstärkt teurere Primärenergieträger, wie Gas, beziehen muss. Allerdings fallen die Kosten der Umsetzung zwar in der Energiewirtschaft an, doch sollen diese größtenteils durch Transfers mittels Netzentgelten (für Sicherheitsbereitschaft) und KWK-Umlage (Kraft-Wärme-Kopplung) von den Endverbrauchern finanziert werden.

Im Ergebnis wird ein Minderungspotenzial durch die Umsetzung der quantifizierten Maßnahmen des APK von 56,5 bis 61,2 Mio. t CO2-Äq. im Jahr 2020 ermittelt.

Die Studie kann auf der Seite des BMUB heruntergeladen werden: www.bmub.bund.de/

 

Unsere Ansprechpartner

Dr. Volker Breisig
Finance & Regulation
Tel.: +49 211 981-4428
E-Mail: volker.breisig@de.pwc.com

Dr. Borge Hess
Finance & Regulation
Tel.: +49 211 981-4418
E-Mail: borge.hess@de.pwc.com

 

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