Aufnahme des Breitbandausbaus im Querverbund: Stadtwerke und Versorger als Impulsgeber des Breitbandausbaus und der Digitalisierung

Beim flächendeckenden Breitbandausbau hinkt Deutschland noch immer im internationalen Vergleich hinterher. Dabei ist die Versorgung der Fläche mit Glasfaser eine integrale Voraussetzung bei der Umsetzung der Digitalisierungsagenda – für die Bürger, für Unternehmen aber auch für die Umsetzung zukunftsgerichteter Entwicklungen, wie z. B. 5G Ausbau oder autonomes Fahren.

Nicht nur aus strukturpolitischen Erwägungen, sondern als Bestandteil der elementaren Daseinsvorsorge ist die öffentliche Hand in der Pflicht, wie bei Strom, Wasser und Abwasser. Kommunale Versorger können beim Breitbandausbau – gerade auf der letzten Meile – eine zentrale Rolle spielen. Hierfür haben wir eine Argumentation entwickelt, die eine Aufnahme des Breitbandausbaus in den steuerlichen Querverbund schon heute ermöglicht und somit den Versorgern eine interessante und zukunftsgerichtete Positionierung eröffnet.

Unser erklärtes Ziel ist es, dass in einem rechtssicheren und ökonomisch sinnvollen Rahmen kommunale Versorger sich als Treiber des flächendeckenden Breitbandausbaus positionieren können. Hierzu haben wir neben der steuerrechtlichen Dimension vier weitere Dimensionen in einem interdisziplinären Projektansatz zusammengeführt. Durch diesen multidisziplinären Ansatz können alle rechtlichen und finanzwirtschaftlichen Vorteile des Breitbandausbaus genutzt werden. Die Vorteile, Auswirkungen und unser Vorgehen entnehmen Sie bitte der beigefügten Präsentation.

Der Breitbandausbau und die sich bietenden aktuellen und zukünftigen Geschäftsfelder müssen unmittelbar angegangen werden. Die möglichen Steuervorteile aus dem Querverbund, die Anpassung des § 77i Telekommunikationsgesetz sowie die aktuelle Fördermittellandschaft bietet Kommunen, Kreisen, Stadtwerken und Versorgern eine einmalige – finanzielle – Chance, die Infrastruktur für die Schlüsseltechnologie der Zukunft für Generationen zu erbauen und zu sichern. Ein weiteres Zuwarten wird anderen Akteuren die Chance bieten, Einfluss auf die Infrastruktur der Daseinsvorsorge nehmen zu können.

Erfahren sie hier mehr: Breitbandausbau im steuerlichen Querverbund

Ihre Ansprechpartner

Arnulf Starck

Partner, Rechtsanwalt / Steuerberater

Tel.: +49 511 5357-5745

arnulf.starck@pwc.com

Dr. Michael Bierle

Partner, Rechtsanwalt / Steuerberater

Tel.: +49 69 9585-3856

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