Die BaFin hat am 3. Juni 2020 diverse Merkblätter und Formulare zur öffentlichen Konsultation gestellt (Konsultation 06/2020).  Betroffen sind u.a. die folgenden Merkblätter:  

• „Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB“ und
• „Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB“

Die Überarbeitung der Merkblätter dient der Übernahme der “Leitlinien zur Bewertung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktionen“ (EBA/GL/2017/12) und “Leitlinien zur internen Governance“ (EBA/GL/2017/11) vom 26. September 2017 in die Verwaltungspraxis der BaFin.

Die zur Konsultation gestellten Merkblätter sollen die bisher geltenden Merkblätter „Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, KAGB und ZAG“ vom 4. Januar 2016 (zuletzt geändert am 18. November 2018) und „Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB“ vom 4. Januar 2016 (zuletzt geändert am 18. November 2018) ablösen.

Da sich durch die Änderungen auch der Umfang der im Anzeigeverfahren einzuholenden Informationen erhöht, wurden auch die entsprechenden Formulare bereits überarbeitet (im Vorgriff auf die anstehenden Änderungen der Anzeigeverordnung).

Stellungnahmen nimmt die BaFin bis zum 1. Juli 2020 unter Konsultation-06-20@bafin.de oder per Post entgegen.