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Veröffentlichungshinweis: Investmentvermögen registrierungspflichtiger Kapitalverwaltungsgesellschaften

In Heft 11 der WPg (Erscheinungsdatum 1.6.2019) ist der erste Teil des Artikels „Investmentvermögen registrierungspflichtiger Kapitalverwaltungsgesellschaften“ erschienen. Teil I des Beitrags beschäftigt sich mit den „Zweifelsfragen der Rechnungslegung, Bewertung und Prüfung bei Registrierung nach § 2 Abs. 5 KAGB“ (ab S. 622). In einem Folgebeitrag, der voraussichtlich in Heft 12 der WPg erscheinen wird, liegt der Schwerpunkt dann auf den „Zweifelsfragen der Rechnungslegung, Bewertung und Prüfung bei Anwendung der Ausnahmevorschriften des § 2 Abs. 4 KAGB“.

Die Ausnahmeregelungen des KAGB sollen kleine Kapitalverwaltungsgesellschaften von der vollständigen Anwendung investmentrechtlicher Rechnungslegungs-, Bewertungs- und Prüfungsvorschriften – soweit dies unter Berücksichtigung der europarechtlichen Regelungen möglich ist – befreien. Aufgrund der hierbei jedoch zur Anwendung kommenden komplexen Verweisregelungen ergeben sich jedoch unterschiedliche Anwendungsumfänge des KAGB. Die grundsätzliche Ausnahme wird insbesondere im Hinblick auf die investmentrechtliche Rechnungslegung und Bewertung durch verschiedene Einzelregelungen durchbrochen, so dass es auch bei bestehender Registrierungspflicht zur Anwendung investmentrechtlicher Rechnungslegung kommt. Beispielhaft seien an dieser Stelle genannt:

  • Publikums-Investmentvermögen einer nach § 2 Abs. 5 KAGB registrierten KVG;
  • Spezial-Investmentvermögen einer nach § 2 Abs. 4 KAGB registrierten KVG, sofern für Rechnung des Investmentvermögens Gelddarlehen begeben werden (thematisch in Teil II des Beitrags behandelt);
  • Spezial-Investmentvermögen einer nach § 2 Abs. 4 KAGB registrierten KVG, sofern diese als Investmentkommanditgesellschaft oder Investmentaktiengesellschaft firmiert (thematisch in Teil II des Beitrags behandelt).

Der Beitrag diskutiert in Teil I darüber hinaus auch Zweifelsfragen bei der Berechnung der Schwellenwerte und die Folge der Überschreitung der Schwellenwerte im Geschäftsjahr.

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Ein früherer Beitrag dieses Blogs zum Thema findet sich hier.

 

Neue Regelung zur Abgabe der Millionenkreditanzeige bei Vergabe von Gelddarlehen

Die Deutsche Bundesbank hat ihre meldetechnischen Durchführungsbestimmungen für die Abgabe der Großkreditanzeigen nach Art. 394 CRR (Stammdaten- und Einreichungsverfahren) und der Millionenkreditanzeigen nach § 14 KWG (Gesamtverfahren) geändert. Neben einer Ausweitung des Kreditbegriffs enthält die Durchführungsbestimmung auch eine Neuregelung der Meldepflicht nach § 34 Abs. 6 KAGB (Abschnitt 1.30).

Hiernach sind keine Millionenkreditanzeigen mehr erforderlich für auf Rechnung des AIF gewährte Gelddarlehen und unverbrieften Darlehensforderungen an Tochterunternehmen des AIF. Ausgenommen von der Abgabe der Millionenkreditanzeige sind damit Gelddarlehen die die Anforderungen des § 285 Abs. 3 Nr. 1 KAGB verfüllen. Diese Regelung nimmt aber nicht alle Gelddarlehen i.S.d. § 285 Abs. 3 KAGB von der Millionenkreditanzeige aus, da diese zwar gegenüber Unternehmen bestehen müssen, für die auch gleichzeitig ein Beteiligungsverhältnis besteht – ein Mutter-Tochter-Verhältnis ist jedoch für diese nicht zwingend gefordert.

 

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