Schlagwort: KAGB

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Investmentforum 2020 – eine virtuelle Veranstaltungsreihe

Der aktuellen Situation geschuldet fand in diesem Jahr das jÀhrliche PwC-Investmentforum nicht als PrÀsenzveranstaltung statt, sondern wurde durch eine virtuelle Veranstaltungsreihe ersetzt. Experten von PwC informieren Sie in den Webcasts zu aktuellen Themen und Entwicklungen in der Asset & Wealth Management Branche und beantworten Ihre Fragen.

Von Blockchain, Crypto-Custody bis hin zu IT-Sicherheit in Zeiten von Covid-19 wurden viele spannende Themen vorgestellt. Die Aufzeichnungen und PrÀsentationsunterlagen finden sie auf der Homepage des Investmentforums 2020.

IDW veröffentlicht fachlichen Hinweis zu den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Rechnungslegung von Investmentvermögen

Das IDW hat heute den Fachlicher Hinweis zu den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Rechnungslegung von Investmentvermögen veröffentlicht. Dieser baut auf den bereits veröffentlichten allgemeinen fachlichen Hinweisen auf und beschÀftigt sich explizit mit den Jahresberichten von Sondervermögen, Investmentaktiengesellschaften und Investmentkommanditgesellschaften.

Den fachlichen Hinweis des IDW IVFA sowie alle anderen Hinweise des IDW zur Corona-Krise finden sie hier.

 

ESMA: FristverlÀngerung zur Veröffentlichung von Jahresberichten und Halbjahresberichten

Die ESMA hat am 9. April 2020 in dem Public Statement „Actions to mitigate the impact of COVID-19 on the deadlines for the publication of periodic reports by fund managers“ (ESMA34-45-896) eine FristverlĂ€ngerung fĂŒr die Veröffentlichung von Halbjahres- und Jahresberichten fĂŒr Investmentvermögen bekannt gegeben.

Die FristverlÀngerung der ESMA betrifft Jahresberichte sowohl der OGAW als auch der AIF mit einem GeschÀftsjahresende am oder nach dem 31. Dezember 2019:

  • Jahresberichte, mit einem GeschĂ€ftsjahresende am oder nach dem 31. Dezember 2019 aber vor dem 1. April 2020, erhalten eine FristverlĂ€ngerung von zwei Monaten auf die in den europĂ€ischen Verordnungen vorgesehenen Fristen;
  • Jahresberichte, mit einem GeschĂ€ftsjahresende am oder nach dem 1. April 2020 und vor dem 1. Mai 2020, erhalten eine FristverlĂ€ngerung von einem Monat;
  • Halbjahresberichte von OGAW, deren Berichtsperiode am oder nach dem 31. Januar 2020 aber vor dem 1. April 2020 endet, erhalten eine FristverlĂ€ngerung von einem Monat.

FĂŒr alle Jahresberichte mit einem GeschĂ€ftsjahresende am oder nach dem 1. Mai 2020 gelten die Fristen nach den europĂ€ischen Verordnungen unverĂ€ndert fort.

Die ESMA reagiert damit auf die BeeintrĂ€chtigungen durch die von den Mitgliedstaaten der EU verhĂ€ngten Maßnahmen zur BekĂ€mpfung der Covid-19-Pandemie durch die BeeintrĂ€chtigungen und Verzögerungen bei der Erstellung der Jahres- und Halbjahresberichte zu erwarten sind.

Die BaFin ĂŒbernimmt zwar grundsĂ€tzlich die Leitlinien und Fragen und Antworten der EBA, der ESMA und der EIOPA in ihre Verwaltungspraxis, ausgenommen sie erklĂ€rt die NichtĂŒbernahme ausdrĂŒcklich (Negativliste). Im Hinblick auf die obigen Erleichterungen hat sich die BaFin bisher jedoch noch nicht geĂ€ußert. Auch findet sich das ESMA Public Statement noch nicht auf der Covid-19-Webseite der BaFin.

WĂŒrden die Regelungen der ESMA unverĂ€ndert ĂŒbernommen, kĂ€me es zu Ungleichbehandlungen, da das deutsche KAGB ĂŒber die europĂ€ischen Verordnungen hinaus Regelungen zur Veröffentlichung trifft (z.B. fĂŒr Halbjahresberichte von AIF-Publikums-Sondervermögen). DarĂŒber hinaus sind fĂŒr Investmentaktiengesellschaften und Investmentkommanditgesellschaften auch die Offenlegungsanforderungen des HGB sowie ggf. auch die Regelungen des Wertpapierhandelsgesetzes zu beachten.

Es bleibt insofern spannend, ob und wie die BaFin die obigen Erleichterungen in die deutsche Verwaltungspraxis ĂŒbernimmt. Viel Zeit bleibt ohnehin nicht mehr, denn fĂŒr OGAW mit Stichtag 31. Dezember 2019 endet die Veröffentlichungsfrist fĂŒr den Jahresbericht am 30. April 2020, d.h. aber auch, um fristwahrend zu veröffentlichen, wĂ€ren die Jahresberichte in den nĂ€chsten Tagen bereits beim Bundesanzeiger zur Veröffentlichung einzureichen.

 

Aktualisierung vom 14.4.2020: 

Die BaFin hat bekannt gegeben, dass Sie die von der ESMA angeregten Erleichterungen auch in ihrer Verwaltungspraxis zu berĂŒcksichtigen gedenkt. Zur Information.

 

Merkblatt der BaFin zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken zur Konsultation gestellt

Die Bundesanstalt fĂŒr Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat Ende September das Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken zur Konsultation gestellt. Die Konsultationsfrist zur Konsultation 16/2019 endet am 3. November 2019. Die BaFin möchte mit diesem Merkblatt den Unternehmen eine Orientierungshilfe an die Hand geben, sich dem Thema Nachhaltigkeitsrisiken zu nĂ€hern. Die BaFin sieht in dem Merkblatt ein Kompendium von Good-Practices, das „unter BerĂŒcksichtigung des ProportionalitĂ€tsprinzips in den beaufsichtigten Unternehmen Anwendung finden soll.“ Sie weist explizit darauf hin, dass verbindliche gesetzliche oder aufsichtsrechtliche Vorgaben durch das Merkblatt nicht abgeschwĂ€cht oder erweitert werden sollen. Das Merkblatt greift auch den Entwicklungen auf europĂ€ischer Ebene nicht vor.

Wer jetzt aber denkt, dass es sich hierbei lediglich um ein „nice to have“ handelt, wird ĂŒberrascht sein. Nicht nur, dass die von der BaFin gestellten Fragen und Beispiele eine hohe Berechtigung haben, so fĂŒhrt die Tatsache, dass die Bafin davon ausgeht, dass Nachhaltigkeitsrisiken keine neuen und gesonderten Risiken darstellen, sondern integraler Bestandteil der bestehenden Risiken sind, dazu, dass sich die Unternehmen mit den Nachhaltigkeitsrisiken bereits heute auseinandersetzen mĂŒssen.

Die BaFin erwartet, dass die Unternehmen eine Auseinandersetzung mit den entsprechenden Risiken sicherstellen und dies in angemessener Weise dokumentieren.

Das Merkblatt richtet sich an alle beaufsichtigten Sektoren der Finanzwirtschaft und betrifft neben Kreditinstituten und Versicherungen insbesondere auch die Kapitalverwaltungsgesellschaften und wird damit auch Auswirkungen auf die Risikoberichterstattung in den von der Kapitalverwaltungsgesellschaft verwalteten Investmentvermögen haben (Lagebericht/TÀtigkeitsbericht).

FĂŒr die Investmentbranche ist insofern wichtig, sich mit dem Merkblatt auseinander zu setzen – sei es, um noch im Konsultationsprozess Einfluss auf die Aussagen im Merkblatt auszuĂŒben – sei es, um sich auf mit dem eigenen Risikomanagement auseinander zu setzen.

Weitere Informationen und Meinungen der BaFin, die Sie interessieren könnte:

Weitere Informationen zum Thema Nachhaltigkeit

 

BaFin veröffentlicht die KAIT

Am 2. Oktober 2019 hat die Bundesanstalt fĂŒr Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die Anforderungen an die Informationstechnik von Kapitalverwaltungsgesellschaften (KAIT) veröffentlicht. Die BaFin setzt damit ihre Reihe der Anforderungen an die IT-Landschaft im Finanzsektor fort. Bereits zuvor wurden die BAIT (Rundschreiben 10/2017) und VAIT (Rundschreiben 10/2018) fĂŒr Banken und Versicherungen veröffentlicht.

Die KAIT tritt rĂŒckwirkend zum 1. Oktober 2019 in Kraft. Da die KAIT lediglich die Regelungen des KAGB, der KAVerOV und der AIFM-VO sowie der KAMaRisk konkretisiert, verzichtet die BaFin in dem Rundschreiben – wie bereits bei EinfĂŒhrung der BAIT und VAIT –  auf eine Übergangsfrist.

Das Rundschreiben 11/2019 ist anwendbar auf alle Kapitalverwaltungsgesellschaften i.S.d. § 17 KAGB, die ĂŒber eine Erlaubnis nach § 20 Abs. 1 KAGB verfĂŒgen. Damit ist das Rundschreiben nicht anwendbar auf lediglich registrierte Kapitalverwaltungsgesellschaften. Im Falle extern verwalteter Investmentgesellschaften sieht die BaFin die Verantwortung fĂŒr die Umsetzung der KAIT bei der Kapitalverwaltungsgesellschaft – rĂ€umt aber ein, dass die GeschĂ€ftsfĂŒhrung der fremdverwalteten Investmentgesellschaft zu konsultieren ist.

Die Inhalte der jetzt veröffentlichten Fassung sind mit denen aus der Entwurfsfassung weitgehend identisch. Weitere Informationen finden Sie hier.

Maßnahmenpaket zur StĂ€rkung des Anlegerschutzes veröffentlicht

Das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium der Justiz und fĂŒr Verbraucherschutz haben ein Maßnahmenpaket zur StĂ€rkung des Anlegerschutzes veröffentlicht.

Ziel der Maßnahmen ist es die Finanzaufsicht zu stĂ€rken und bestimmte Vermögensanlagen noch stĂ€rker zu regulieren. Die ĂŒberwiegende Mehrzahl der Maßnahmen betrifft dabei Vermögensanlagen außerhalb des KAGB (z.B. das Verbot von Blind-Pool-Konstruktionen fĂŒr Privatanleger); aber auch Verwalter geschlossener Publikums-AIF sind im Fokus. FĂŒr letztere sieht das Maßnahmenpaket vor, dass die Registrierungsmöglichkeit nach § 2 Abs. 5 KAGB nicht mehr bestehen soll (EinfĂŒhrung der Erlaubnispflicht bei Verwaltung von Publikums-AIF). FĂŒr interne und externe Kapitalverwaltungsgesellschaften, die bereits heute ĂŒber eine entsprechende Registrierung verfĂŒgen, soll es einen Bestandschutz geben. Diese Regelung muss man jedoch dahingehend relativieren, dass lediglich knapp 5% der AIF, die von einer registrierten Kapitalverwaltungsgesellschaft verwaltete werden, einer Registrierung nach § 2 Abs 5 KAGB unterliegen.

Das Maßnahmenpaket finden Sie hier: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Internationales_Finanzmarkt/2019-08-15-massnahmenpaket-anlegerschutz.html

 

Zu den bisherigen Regelungen fĂŒr registrierte Kapitalverwaltungsgesellschaften nach § 2 Abs 5 KAGB: Veröffentlichungshinweis.

 

Veröffentlichungshinweis: Investmentvermögen registrierungspflichtiger Kapitalverwaltungsgesellschaften

In Heft 11 der WPg (Erscheinungsdatum 1.6.2019) ist der erste Teil des Artikels „Investmentvermögen registrierungspflichtiger Kapitalverwaltungsgesellschaften“ erschienen. Teil I des Beitrags beschĂ€ftigt sich mit den „Zweifelsfragen der Rechnungslegung, Bewertung und PrĂŒfung bei Registrierung nach § 2 Abs. 5 KAGB“ (ab S. 622). In einem Folgebeitrag, der voraussichtlich in Heft 12 der WPg erscheinen wird, liegt der Schwerpunkt dann auf den „Zweifelsfragen der Rechnungslegung, Bewertung und PrĂŒfung bei Anwendung der Ausnahmevorschriften des § 2 Abs. 4 KAGB“.

Die Ausnahmeregelungen des KAGB sollen kleine Kapitalverwaltungsgesellschaften von der vollstĂ€ndigen Anwendung investmentrechtlicher Rechnungslegungs-, Bewertungs- und PrĂŒfungsvorschriften – soweit dies unter BerĂŒcksichtigung der europarechtlichen Regelungen möglich ist – befreien. Aufgrund der hierbei jedoch zur Anwendung kommenden komplexen Verweisregelungen ergeben sich jedoch unterschiedliche AnwendungsumfĂ€nge des KAGB. Die grundsĂ€tzliche Ausnahme wird insbesondere im Hinblick auf die investmentrechtliche Rechnungslegung und Bewertung durch verschiedene Einzelregelungen durchbrochen, so dass es auch bei bestehender Registrierungspflicht zur Anwendung investmentrechtlicher Rechnungslegung kommt. Beispielhaft seien an dieser Stelle genannt:

  • Publikums-Investmentvermögen einer nach § 2 Abs. 5 KAGB registrierten KVG;
  • Spezial-Investmentvermögen einer nach § 2 Abs. 4 KAGB registrierten KVG, sofern fĂŒr Rechnung des Investmentvermögens Gelddarlehen begeben werden (thematisch in Teil II des Beitrags behandelt);
  • Spezial-Investmentvermögen einer nach § 2 Abs. 4 KAGB registrierten KVG, sofern diese als Investmentkommanditgesellschaft oder Investmentaktiengesellschaft firmiert (thematisch in Teil II des Beitrags behandelt).

Der Beitrag diskutiert in Teil I darĂŒber hinaus auch Zweifelsfragen bei der Berechnung der Schwellenwerte und die Folge der Überschreitung der Schwellenwerte im GeschĂ€ftsjahr.

Aus urheberrechtlichen GrĂŒnden können wir Ihnen den Betrag an dieser Stelle leider nicht zur VerfĂŒgung stellen.

Zu WPg online geht es hier.

 

Ein frĂŒherer Beitrag dieses Blogs zum Thema findet sich hier.

 

Publikationshinweis: Asset und Wealth Management im Blickpunkt – Aktuelle Entwicklungen der kollektiven Vermögensverwaltung im Jahr 2018

Auslegungsschreiben und Verlautbarungen der Bundesanstalt fĂŒr Finanzdienstleistungsaufsicht sind ebenso von Relevanz fĂŒr das Asset und Wealth Management wie die aktuellen Entwicklungen auf EU-Ebene. Der folgende Beitrag stellt ausgewĂ€hlte aufsichtsrechtliche und prĂŒfungsrelevante Themen des Jahres 2018 mit Auswirkungen auf Kapitalverwaltungsgesellschaften und alternative Investmentvermögen (AIF) komprimiert dar. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der am 09.04.2018 von der BaFin veröffentlichten Auslegungsentscheidung zur Erwerbbarkeit eines AIF als Immobilien-Gesellschaft fĂŒr Immobilien-Sondervermögen nach §§ 230ff. KAGB und offene Spezial-AIF mit festen Anlagebedingungen nach § 284 KAGB. Weitere Themen im abgelaufenen GeschĂ€ftsjahr waren die Verlautbarungen zu Geldmarktfonds, zu Muster-Kostenbausteinen, zu den Millionenkreditmeldungen nach § 14 KWG, zum Beschwerdemanagement sowie die Änderungen der KAVerOV und der Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und weitere Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten (MaComp).

Der Artikel ist erschienen in der WPg Heft 09/2019.

Aus urheberrechtlichen GrĂŒnden können wir Ihnen den Artikel hier nicht zur VerfĂŒgung stellen.

Die Autorinnen:

WP/StB Anita Dietrich, PwC GmbH WPG, Frankfurt am Main

WP/StB Annette Malsch, PwC GmbH WPG, Frankfurt am Main

Neue Regelung zur Abgabe der Millionenkreditanzeige bei Vergabe von Gelddarlehen

Die Deutsche Bundesbank hat ihre meldetechnischen DurchfĂŒhrungsbestimmungen fĂŒr die Abgabe der Großkreditanzeigen nach Art. 394 CRR (Stammdaten- und Einreichungsverfahren) und der Millionenkreditanzeigen nach § 14 KWG (Gesamtverfahren) geĂ€ndert. Neben einer Ausweitung des Kreditbegriffs enthĂ€lt die DurchfĂŒhrungsbestimmung auch eine Neuregelung der Meldepflicht nach § 34 Abs. 6 KAGB (Abschnitt 1.30).

Hiernach sind keine Millionenkreditanzeigen mehr erforderlich fĂŒr auf Rechnung des AIF gewĂ€hrte Gelddarlehen und unverbrieften Darlehensforderungen an Tochterunternehmen des AIF. Ausgenommen von der Abgabe der Millionenkreditanzeige sind damit Gelddarlehen die die Anforderungen des § 285 Abs. 3 Nr. 1 KAGB verfĂŒllen. Diese Regelung nimmt aber nicht alle Gelddarlehen i.S.d. § 285 Abs. 3 KAGB von der Millionenkreditanzeige aus, da diese zwar gegenĂŒber Unternehmen bestehen mĂŒssen, fĂŒr die auch gleichzeitig ein BeteiligungsverhĂ€ltnis besteht – ein Mutter-Tochter-VerhĂ€ltnis ist jedoch fĂŒr diese nicht zwingend gefordert.

 

IDW verabschiedet PrĂŒfungshinweise zu Investmentvermögen

Das IDW hat die neuen PrĂŒfungshinweise fĂŒr die PrĂŒfung der Investmentvermögen veröffentlicht. Die IDW PHs enthalten Empfehlungen fĂŒr die Formulierung des besonderen Vermerks ĂŒber die PrĂŒfung der Sondervermögen, Investmentaktiengesellschaften und Investmentkommanditgesellschaften.

In der aktuellen Ausgabe der IDW Fachnachrichten wurden die folgenden IDW PHs veröffentlicht:
IDW PH 9.400.2: Vermerk des AbschlussprĂŒfers zum Jahresbericht eines Sondervermögens gemĂ€ĂŸ § 102 KAGB
IDW PH 9.400.7: Vermerk des AbschlussprĂŒfers zum Auflösungsbericht eines Sondervermögens gemĂ€ĂŸ § 105 Abs. 3 KAGB
IDW PH 9.400.12: Vermerk des AbschlussprĂŒfers zum Zwischenbericht eines Sondervermögens gemĂ€ĂŸ § 104 Abs. 2 KAGB
IDW PH 9.400.14: Vermerk des AbschlussprĂŒfers zum Abwicklungsbericht eines Sondervermögens gemĂ€ĂŸ § 105 Abs. 3 KAGB
IDW PH 9.400.15: BestĂ€tigungs-/Vermerk des AbschlussprĂŒfers zum Jahresabschluss und Lagebericht einer Investmentkommanditgesellschaft gemĂ€ĂŸ § 136 Abs. 1 KAGB bzw. § 159 i.V.m. § 136 Abs. 1 KAGB sowie Investmentgesellschaften gemĂ€ĂŸ § 47 KAGB
IDW PH 9.400.16: BestĂ€tigungsvermerk des AbschlussprĂŒfers zum Jahresabschluss und Lagebericht eines Emittenten von Vermögensanlagen gemĂ€ĂŸ § 25 VermAnlG

Noch nicht veröffentlicht wurde der IDW PH 9.400.13 Vermerk des AbschlussprĂŒfers zum Jahresabschluss und Lagebericht einer Investmentaktiengesellschaft gemĂ€ĂŸ § 121 Abs. 2 KAGB bzw. § 148 Abs. 1 i.V.m. § 121 Abs. 2 KAGB.

Die neuen Formulierungen des besonderen Vermerks des AbschlussprĂŒfers sind – entsprechend der Übergangsregelungen zur Anwendung des IDW PS 400 – spĂ€testens fĂŒr die PrĂŒfung von Jahresberichten bzw. JahresabschlĂŒssen und Lageberichten mit Stichtag 31. Dezember 2018 anzuwenden.

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