Die Bedeutung der Compliance steigt – MaComp

Die "Mindestanforderungen an Compliance und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 31 ff. WpHG" kurz MaComp sind da. Die BaFin bezweckt mit den MaComp vom 7. Juni 2010  insbesondere die Stärkung der Compliance-Funktion, denn es hat sich teilweise gezeigt, dass die Compliance-Funktion in den Instituten nicht immer ihrer Bedeutung entsprechend ausgestaltet war.

Die MaComp folgen einem modularen Aufbau. Gegliedert sind die MaComp in einen Allgemeinen Teil (AT), in dem die Allgemeinen Organisatorischen Anforderungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach § 33 WpHG aufgeführt werden und einen Besonderen Teil, der sich mit Stellung und Aufgaben von Compliance, Überwachung von Mitarbeitergeschäften, Informationen einschließlich Werbung, bestmöglicher Ausführung von Kundenaufträgen nach § 33a WpHG und Auslegung einzelner Begriffe zu Finanzanalysen beschäftigt. Insofern ist den MaComp der Charakter eines Kompendiums, das die bisherigen BaFin Schreiben zu Einzelthemen des WpHG zusammenfasst, zuzuschreiben. 

Zur Stärkung des Compliance-Beauftragten werden u.a. eine Anzeige-/Begründungsverpflichtung bei dessen Ernennung/Abberufung und ein Vorschlag für dessen Kündigungsfrist/Beschäftigungsdauer aufgenommen. Weiterhin enthalten die MaComp Anforderungen an die Qualifikation der Compliance-Beauftragten und deren Vertreter. Ausweislich der MaComp hat Compliance eine Überwachungsplan aufzustellen und regelmäßige Überwachungskontrollen vorzunehmen, die sich nicht ausschließlich auf die Ergebnisse der Internen Revision stützen dürfen. Der Compliance-Bericht soll Angaben zu den in § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 2-16 WpDPV geregelten Punkten enthalten, soweit es sich um Verfahren von wesentlicher Bedeutung handelt oder Compliance Fehler festgestellt hat.

Die Vorgaben der MaComp sind bis spätestens Ende 2010 umzusetzen.

Mehr zu diesem Thema und den damit verbundenen Fragen welche Neuerungen sich darüber hinaus für die Compliance-Funktion ergeben, wie Geschäftsbereiche, Compliance und Interne Revision erfolgreich zusammenwirken und wie sich die Balance zwischen Mindestanforderungen und einem effizienten Vorgehen erreichen lässt, erfahren Sie auf unseren FS Branchenseiten im Portal, Rubrik Regulatory Services Compliance.

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