Finale EBA Leitlinien zur Internen Governance und Beurteilung von Mitgliedern des Leitungsorgans veröffentlicht

Die European Banking Authority (EBA) hat die finalen Leitlinien zur internen Governance (Guidelines on internal governance under Directive 2013/36/EU (EBA/GL/2017/11)) und zur Beurteilung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und von Inhabern von Schlüsselfunktionen (Joint ESMA and EBA Guidelines on the assessment of the suitability of members of the management body and key function holders under Directive 2013/36/EU and Directive 2014/65/EU (EBA/GL/2017/12)) veröffentlicht.

Guidelines on Internal Governance

Die jetzt veröffentlichten Leitlinien ersetzen die Guidelines on Internal Governance (GL 44) aus dem Jahr 2011. Die Überarbeitung war vor allem durch die umfangreichen Governance-Anforderungen innerhalb der CRD IV erforderlich geworden (zu den Konsultationsentwürfen ausführlich: Regulatory Blog Beitrag: „EBA Konsultation zur Überarbeitung der Leitlinien zur internen Governance“ vom 04. Mai 2017). Wesentliche Aspekte der Überarbeitung waren dabei die Aufgaben und Verantwortungsbereiche der Leitungsorgane sowie steigende Anforderungen im Hinblick auf die Festlegung von Corporate Values und Codes of Conduct. Darüber hinaus wurden zusätzliche Regelungen zur weiteren Erhöhung der Transparenz der Offshore-Aktivitäten der Institutionen und zur besseren der Berücksichtigung von Risiken innerhalb der Prozesse der Institutionen bereitgestellt.

Im Rahmen des Konsultationsverfahrens wurden vor allem Fragen zum Anwendungsbereich der Leitlinien auf unterschiedliche Governance-Systeme, Unternehmensverfassungen und besondere Geschäftsmodelle diskutiert. Die Governance-Anforderungen im Zusammenhang mit Gruppen standen ebenfalls im Fokus des Konsultationsverfahrens.

Die Leitlinien zur internen Governance treten am 30. Juni 2018 in Kraft.

Guidelines on the assessment of the suitability of members of the management body and key function holders

Die neuen Leitlinien werden die EBA Leitlinien aus dem Jahr 2012 ersetzen (EBA/GL/2012/06). Sie legen vor allem die Einzelheiten für die innerhalb der Institute einzurichtenden Leitlinien und Abläufe zur Beurteilung der Eignung von Mitgliedern des Managements und die laufende Überwachung fest (ausführlich dazu Regulatory Blog Beitrag: „Neue Guidelines der EBA für die Mitglieder des Managements von Instituten – Suitability of members of the management body and key function holders“ vom 31. Januar 2013). Die EBA-Leitlinien sind auch Grundlage des von der EZB angewendeten Verfahrens der Beurteilung der Eignung von Mitgliedern der Leitungsorgane (dazu Regulatory Blog Beitrag: „Finaler Leitfaden der EZB zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit (Fit & Proper) – Update“ vom 09. August 2017).

Wie auch bei den Leitlinien zur internen Governance wurden im Konsultationsverfahren Fragen der Anwendbarkeit auf unterschiedliche Unternehmensstrukturen und spezielle Geschäftsmodelle diskutiert. Im Fokus der Auseinandersetzung standen dabei auch Fragen zum Zeitpunkt der Beurteilung (ex-post/ex-ante) und der damit verbundene operationelle Aufwand, sowie die Ausgestaltung einzelner Anforderungen (Unabhängigkeit, Unvoreingenommenheit), die teilweise als zu normativ empfunden wurden.

Die Leitlinien treten ebenfalls am 30. Juni 2018 in Kraft.

Mehr zu beiden finalen Leitlinien finden Sie demnächst hier in unserem Regulatory Blog.

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