Kategorie: Meldewesen

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Liquiditätsanforderungen Reloaded: neue Entwicklungen bei der LCR

Liquidität im Fokus der Aufsicht: Seit dem 13. Juli 2018 liegt die Delegierte Verordnung zur Anpassung der bisherigen Vorschriften für die Liquiditätsdeckungsquote (LCR) der EU Kommission vor (D-VO 2018/1620). Damit einhergehend konsultiert die European Banking Authority (EBA) seit August 2018 die daraus resultierenden Anpassungen an den LCR-Meldevordrucken (EBA/CP/2018/12). Die erstmalige Befüllung der neuen Meldetemplates steht im Einklang mit dem Erstanwendungszeitpunkt der überarbeiteten Regelungen im April 2020 und ist damit nicht mehr in allzu weiter Ferne. Auch die am 16. April 2019 verabschiedete CRR II beinhaltet neben der Ausgestaltung der Mindestanforderung an die Net Stable Funding Ratio (NSFR) (näher hierzu unser Regulatory Blog Beitrag: „Leverage Ratio und NSFR werden scharfgeschaltet!“ vom 11. März 2019) Überarbeitungen des Teils VI der CRR zur Liquidität. Erfahren Sie in diesem Beitrag, welche wesentlichen Neuerungen sich aus der Überarbeitung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/61 („LCR-Verordnung“) und der CRR ergeben und weshalb Institute die fachlichen Änderungen nicht nur bei der Befüllung der Meldetemplates, sondern immer stärker auch in ihrer internen Liquiditätssteuerung berücksichtigen sollten.

Das neue Banking Package (Teil 9): Wohin mit all den neuen Informationen? Anpassungen an den Melde- und Offenlegungsvorschriften

Am 15. Februar 2019 hat der Rat der Europäischen Union die finalen Kompromissentwürfe zu allen Reformpaketen, einschließlich CRR II, CRD V, BRRD II, und SRMR II gebilligt. Im Rahmen einer Serie von Blog-Beiträgen stellen wir die zentralen Neuerungen der CRR II dar. Im Fokus des aktuellen Beitrags stehen Änderungen des Meldewesens sowie neue Vorgaben zur Offenlegung.

Im Bereich des Meldewesens werden einerseits die neuen Ansätze (FRTB, SA-CCR) durch flankierende Meldeverpflichtungen begleitet und andererseits Maßnahmen zur Reduktion des Aufwandes gerade für kleinere Institute getroffen. In der Offenlegung finden die umfangreichen Maßnahmen des Baseler Ausschusses Eingang in die CRR II, allerdings ebenfalls ergänzt um Vorgaben zur Sicherstellung der Proportionalität.

MREL-Regelmeldung für LSIs und Ad Hoc-Reporting gemäß MaBail-in – neue Melde-Herausforderungen für Institute

MREL-Regelmeldung gemäß Durchführungsverordnung (EU) 2018/1624

Zum 27. November 2018 ist die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1624 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards in Bezug auf Verfahren, Standardformulare und Meldebögen für die Bereitstellung von Informationen für die Erstellung von Abwicklungsplänen für Kreditinstitute und Wertpapierfirmen gemäß der Richtlinie 2014/59/EU (Bank Recovery and Resolution Directive, „BRRD“) in Kraft getreten. Sie hebt die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1066 auf.

Neues Verbriefungsrahmenwerk erfordert neues Verbriefungsmeldewesen

Zur künftigen Gestaltung der Meldungen für Verbriefungstransaktionen hat die European Banking Authority (EBA) am 28. August 2018 ein Konsultationspapier veröffentlicht (Consultation paper on COREP Securitisation (EBA-CP-2018-04)). Bereits im April 2018 hatte die EBA der EU Kommission eine Änderung der ITS vorgelegt, die am 09.Oktober 2018 angenommen, jedoch noch nicht im Amtsblatt verkündet wurden. Im Ergebnis findet dabei ein mehrfach gestaffelter Übergang von den aktuell geltenden Regelungen zu den künftig anzuwendenden Regelungen statt.

Meldewesen-Know-How: praxisnahes Wissen im bankaufsichtlichen Meldewesen

Euroforum-Akademie: „Der zertifizierte Meldewesen-Experte“ mit PwC-Beteiligung vom 25. – 29. März 2019

Meldewesen Know-how in den Instituten deckt viele Aspekte ab: Meldungen von Liquidität, Eigenmittel, Risiken, Leverage Ratio, FINREP sowie Groß- und Millionenkredite, AnaCredit oder die neue Schattenbankenleitlinie. Meldewesenexperten müssen die aktuellen Anforderungen nach CRR/CRD IV und auch schon geplanten Neuerungen mit „Basel IV“ auf dem Radar haben. Im Rahmen der Euroforum-Akademie bieten die PwC-Regulatory Experten einen kompakten und praxisnahen Überblick über die wichtigen Themen im Meldewesen.

Einladung zum Regulatory Oktoberfest 2018

 

Auch in diesem Jahr findet wieder unsere beliebte Regulatory Roadshow statt. Passend zur Jahreszeit dieses Mal unter dem Motto Regulatory Oktoberfest 2018.

Hierzu möchten wir Sie herzlich einladen!

 

Wir geben Ihnen in diesem Jahr einen kompakten Überblick über Themen, die Sie in 2018 und darüber hinaus beschäftigen werden, unter anderem zur Optimierung von Risk und Regulatory Reportingprozessen, der Einführung von IFRS 9 und den TRIM Exercises, zu Datenanforderungen und Datenqualität hinsichtlich der EBA/EZB-Stresstests 2018, der Finalisierung von Basel III (Basel IV) sowie den Veränderungen der Wettbewerbssituation im EU-Bankenmarkt im Zusammenhang mit Brexit.

Auch die Abhängigkeiten der regulatorischen Anforderungen zu Säule II und weitere Themen, wie z.B. die Reform der Referenzzinssätze, neue Offenlegungsanforderungen, MREL und AnaCredit sowie aktuelle Anforderungen an die IT-Infrastruktur der Banken stehen auf unserer Agenda.


Unsere ganz spezielle Wiesn-Gaudi findet an folgenden Terminen und Orten von 14:45 bis 18:30 Uhr statt:

12. September 2018, Düsseldorf
17. September 2018, Frankfurt am Main
26. September 2018, München
18. Oktober 2018, Berlin
29. Oktober 2018, Frankfurt am Main
7. November 2018, Hamburg

Nutzen Sie die einmalige Gelegenheit, sich einen kompakten Überblick über wichtige aktuelle Entwicklungen zu verschaffen und mit unseren Experten und anderen Teilnehmern ins Gespräch zu kommen. Für eine gemütliche Atmosphäre und ihr leibliches Wohl ganz im Sinne des diesjährigen Mottos wird natürlich ebenfalls gesorgt – lassen Sie sich überraschen!


Wir freuen uns, Sie auf unserer Veranstaltung mit einem herzhaften „Pfüati“ begrüßen zu dürfen!

Nähere Informationen zur Veranstaltung sowie die Agenda im Detail finden Sie in unserem Veranstaltungsflyer.

 

Die Veranstaltung ist für Sie kostenfrei.

Über folgenden Link können Sie sich direkt zu einem der genannten Termine anmelden.

http://www.pwc-events.com/basel4-roadshow

 

Mit besten Grüßen

Martin Neisen 
Partner

Update: Finale Änderungen im Anzeigewesen

Am 29. Dezember 2017 hat die BaFin in Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank die Abschaffung der Länderrisikoverordnung (LrV) verkündet. Darüber hinaus wurde die Überarbeitung der Groß- und Millionenkreditverordnung (GroMiKV) sowie der Liquiditätsverordnung (LiqV) veröffentlicht. Der aktuelle Blogbeitrag gibt einen zusammenfassenden Überblick über die Änderungen.

Abschaffung der Länderrisikoverordnung (LrV)

Im Zuge der Neuausrichtung des Millionenkreditwesens sind die wesentlichen bankaufsichtsrechtlichen Informationen, die über die LrV-Meldungen zu berichten waren, mittlerweile im Millionenkreditmeldewesen enthalten. Infolgedessen ist die Aufhebung der Länderrisikoverordnung zum 1. Januar 2018 in Kraft getreten.

Änderungen im Großkredit – und Millionenkreditwesen

Die im Juni 2017 konsultierten Änderungen der Groß- und Millionenkreditverordnung sehen vor, Institutsgruppen mit einem zentralen Risikomanagement den gleichen großkreditrechtlichen Spielraum zu gewähren wie Institutsgruppen mit einer zentralen Liquiditätsteuerung. Insoweit kann die Regelung des § 2 Abs. 3 GroMiKV zur Befreiung von Intragruppenforderungen bei der Anrechnung auf die Großkreditobergrenze bis zu 93,75% der Bemessungsgrundlage jetzt auch durch Institutsgruppen mit einem zentralen Risikomanagement auf Antrag in Anspruch genommen werden (siehe dazu auch ausführlich unseren Blog-Beitrag: „BaFin-Konsultation zu den Änderungen der Groß- und Millionenkreditverordnung“ vom 22. Juni 2017).

Auf die ursprünglich vorgesehenen neuen Meldeformate, die zum 1. Januar 2019 in Kraft treten sollten, wird – wie im Konsultationsentwurf bereits erläutert – verzichtet. Stattdessen ergänzt die angepasste Verordnung die bestehenden Meldeformate um einzelne Meldepositionen.

Die Änderungen der GroMiKV treten bis auf die neuen Millionenkreditmeldeverfahren, die erst zum 1. Januar 2019 rechtsverbindlich werden, am 1. Januar 2018 in Kraft.

Änderungen in der Liquiditätsverordnung (LiqV)

Der Kernpunkt der überarbeiteten Liquiditätsverordnung ist ein reduzierter Anwendungsbereich. Mit der vollständigen Einführung der EU-weit einheitlich geregelten Liquiditätsdeckungsquote (Liquidity Coverage Ratio, LCR) im Jahr 2018 ist die rein auf nationalem Recht beruhende LiqV für die meisten Kreditinstitute nicht mehr anzuwenden. Hintergrund ist, dass gemäß Artikel 460 CRR etwaige nationale Liquiditätsanforderungen nur so lange anzuwenden sind, bis die verbindlichen Mindestquoten der LCR vollständig eingeführt sind.

Die LiqV ist jetzt nur noch von Instituten einzuhalten, für die die Vorschriften der Artikel 411 bis 428 CRR nicht gelten. Demzufolge behält die Verordnung ihre Gültigkeit für Bürgschaftsbanken und Wohnungsunternehmen mit Spareinlagen. Generell fallen auch CRR-Wertpapierfirmen weiterhin in den Anwendungsbereich der LiqV. Allerdings können die CRR-Wertpapierfirmen, die die CRR-Liquiditätsvorschriften auf Gruppenebene einhalten müssen, einen Antrag auf Befreiung bei der BaFin stellen.

Die geänderte LiqV wurde am 29. Dezember 2017 von BaFin im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist zum 1. Januar 2018 in Kraft getreten.

„Fast-Track“-Änderung der Großkreditvorschriften in der CRR

Gemeinsam mit der Einführung von Übergangsvorschriften zur IFRS 9-Erstanwendung (siehe Regulatory Blog-Beitrag: „Fast Track“ – CRR Übergangsbestimmungen für die IFRS 9-Auswirkungen auf die regulatorischen Eigenmittel“ vom  17. Januar 2018) wurden mit Veröffentlichung am 27. Dezember 2017 im Amtsblatt der Europäischen Union die Übergangsvorschriften für auf die Landeswährung eines EU-Mitgliedsstaats lautende Risikopositionen gegenüber öffentlichen Schuldnern in Bezug auf die Großkreditermittlung verlängert (Verordnung (EU) 2017/2395 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2017).

Ausgangspunkt der unmittelbar wirksamen Änderung der CRR sind die Ausnahmeregelungen des Art. 400 Abs. 1 lit. a) bis e) CRR, nach denen Risikopositionen, die gegenüber Zentralstaaten, Zentralbanken, öffentlichen Stellen sowie regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften der EU-Mitgliedsstaaten bestehen oder durch diese garantiert sind, vollständig von der Anrechnung auf die Großkreditobergrenze ausgenommen sind, sofern ein KSA-Risikogewicht von 0% vorläge.

Bei den hier also zugrunde liegenden Anforderungen zur Nullgewichtung von Zentralstaaten im KSA ist grundsätzlich zu unterscheiden zwischen der rein bonitätsabhängigen Einstufung gemäß Art. 114 Abs. 2 CRR und den pauschalen Ausnahmeregelungen gemäß Art. 114 Abs. 4 und Abs. 5 CRR für Zentralregierungen von EU-Mitgliedsstaaten, die aufgrund ihrer Bonitätseinstufung kein KSA-Risikogewicht von 0% erhielten:

  • Für Risikopositionen gegenüber Zentralstaaten, die schon allein aufgrund ihrer aktuellen Bonitätseinstufung (Bonitätsstufe 1) gemäß Art. 114 Abs. 2 CRR ein KSA-Risikogewicht von 0% erhalten, ergeben sich keine Änderungen, da die Anforderungen des Art. 400 Abs. 1 CRR zur vollständigen Befreiung von der Großkreditobergrenze weiterhin erfüllt werden. Dies gilt gleichermaßen für Risikopositionen gegenüber regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften sowie gegenüber öffentlichen Stellen, die gemäß Art. 115 Abs. 2 bzw. Art. 116 Abs. 4 CRR wie Risikopositionen gegenüber diesen Zentralstaaten behandelt werden dürfen.
  • Im Unterschied dazu wird gemäß Art. 114 Abs. 4 CRR Risikopositionen gegenüber Zentralstaaten und Zentralbanken der EU-Mitgliedsstaaten, die auf die eigene Landeswährung lauten und in dieser Währung refinanziert sind, ungeachtet der Bonitätseinstufungen ein pauschales KSA-Risikogewicht von 0% zugewiesen. Gleiches gilt auch hier für Risikopositionen gegenüber regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften sowie gegenüber öffentlichen Stellen, die gemäß Art. 115 Abs. 2 bzw. Art. 116 Abs. 4 CRR wie Risikopositionen gegenüber dem Zentralstaat behandelt werden dürfen. Somit kann die Anforderung an die Ausnahme von der Großkreditobergrenze auch für diese Risikopositionen per se als erfüllt angesehen werden.
  • Für Risikopositionen gegenüber Zentralstaaten und Zentralbanken der EU-Mitgliedsstaaten, die auf die Landeswährung eines anderen Mitgliedstaats lauten und in dieser Währung refinanziert sind, galt die pauschale KSA-Nullgewichtung nach Art. 495 Abs. 2 CRR jedoch nur bis zum 31. Dezember 2017 (analog: Risikopositionen gegenüber regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften sowie gegenüber öffentlichen Stellen, die wie Risikopositionen gegenüber dem Zentralstaat behandelt werden dürfen). Seit dem 1. Januar 2018 werden die KSA-Risikogewichte für diese Risikopositionen gemäß Art. 114 Abs. 5 CRR jedes Jahr ein wenig stärker von den tatsächlichen Bonitätseinstufungen abhängig gemacht und nicht mehr per se mit 0% angesetzt. Dies bedeutete aber auch, dass die Anforderungen des Art. 400 Abs. 1 CRR an die Nullanrechnung auf die Großkreditobergrenze ab dem 1. Januar 2018 nicht mehr in allen Fällen erfüllt gewesen und somit eine vollständige Anrechnung auf die Obergrenze erforderlich geworden wäre.

Um diesen „Klippeneffekt“ abzufedern, hat der Gesetzgeber noch vor dem 1. Januar 2018 in Art. 493 Abs. 4 bis 7 CRR sowohl eine großkreditspezifische Bestandsschutz- als auch eine Übergangsregelung eingeführt. Die Bestandsschutzregelung gemäß Art. 493 Abs. 7 CRR stellt sicher, dass die betroffenen Risikopositionen, die bereits vor Verabschiedung der neuen Verordnung am 12. Dezember 2017 bestanden, weiterhin und zeitlich unbefristet in voller Höhe von der Anrechnung auf die Großkreditobergrenze ausgenommen werden können. Die Übergangsregelung besagt zudem, dass die zuständigen Aufsichtsbehörden den Instituten gestatten können, für die betroffenen Risikopositionen, die am oder nach dem 12. Dezember 2017 entstanden sind, die folgenden, privilegierten Großkreditobergrenzen anzuwenden:

  • 100% des Kernkapitals bis zum 31. Dezember 2018
  • 75% des Kernkapitals bis zum 31. Dezember 2019
  • 50% des Kernkapitals bis zum 31. Dezember 2020

Demnach soll erst ab dem 1. Januar 2021 die allgemein gültige Großkreditobergrenze nach Art. 395 Abs. 1 CRR in Höhe von 25% zur Anwendung kommen. Hierbei ist jedoch bemerkenswert, dass sich die Sonder-Obergrenzen während der Übergangsphase nicht auf die anrechenbaren Eigenmittel, sondern allein auf das Kernkapital beziehen. Dies könnte als eine partielle Vorwegnahme der erst für die CRR II vorgesehenen allgemeinen Änderung der Kapitalbasis zur Großkreditobergrenze interpretiert werden (siehe auch unseren Regulatory Blog Beitrag: „EU Kommission veröffentlicht Entwürfe zu CRD V, CRR II und BRRD  Teil 3: Übernahme von Basel IV in EU-Recht“ vom 1. Dezember 2016)RRD – Teil 3 : Übernahme von Basel IV in EU-Recht

Ferner fällt auf, dass die Übergangsregelung – abweichend von der bis dahin gültigen Ausnahmeregelung („Nullanrechnung“) – nicht die Höhe des auf die Großkreditobergrenze anzurechnenden Betrags betrifft, sondern eine gesonderte Großkreditobergrenze einführt. Damit ist eine betroffene Risikoposition zwar ab dem 1. Januar 2018 in voller Höhe auf die Großkreditobergrenze anzurechnen, es darf aber eine Großkreditobergrenze von 100% des Kernkapitals – anstelle von 25% der anrechenbaren Eigenmittel – angewandt werden. Dies bedeutet zum einen, dass die vollständige Ausnahme der Position aufgehoben und für 2018 ein Limit in Höhe des Kernkapitals eingeführt wurde. Zum anderen ist zu bedenken, dass meldetechnisch bisher keine Möglichkeit geschaffen wurde, die Höhe einer einzelnen Risikoposition in Prozent des Kernkapitals auszuweisen. In den quartalsweisen Großkreditmeldungen sind nach Maßgabe der D-VO (EU) 680/2014 („ITS on Supervisory Reporting“) also unverändert die aggregierten Risikopositionen gegenüber einem Kreditnehmer bzw. einer Gruppe verbundener Kunden in Relation zu den anrechenbaren Eigenmitteln auszuweisen.

Sie haben weitere Fragen zu den Änderungen der Großkreditvorschriften?

Gerne unterstützen wir Sie bei der weiteren Aufarbeitung der neuen Regelungen und der Analyse der Auswirkungen für Ihr Institut. Sprechen Sie einfach unsere Experten an:

Hiltrud Thelen-Pischke

Telefon: +49 69 9585 2141

Mobil:    +49 170 4596135

hiltrud.thelen-pischke@pwc.com

Christoph Himmelmann

Telefon: +49 9585 2737

Mobil:    +49 1605363774

christoph.himmelmann@pwc.com

 

Update: KWG Änderungen 2017 (Stand August 2017)

Das regulatorische Umfeld für Banken ist von fortlaufenden Anpassungen geprägt. Neben den Vorhaben auf europäischer und internationale Ebene (CRR II, CRD IV rev. und Basel IV) unterliegt das Bankenaufsichtsrecht auch auf der nationalen Gesetz- und Verordnungsebene laufenden Änderungen. Der aktuelle Blogbeitrag gibt einen Überblick über die Gesetzesvorhaben der letzten Monate, die insbesondere das Kreditwesengesetz betreffen, und zeigt auf, welche Änderungen noch ausstehen.

Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie

Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie wurde das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) um die aufsichtsrechtlichen Vorschriften der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie (PSD 2) ergänzt. Wesentliche Änderungen betreffen u.a.:

  • Erlaubnis- bzw. Registrierungspflicht durch BaFin für sog. „Zahlungsauslösedienstleister“ und „Kontoinformationsdienstleister“ .
  • Verbesserung der Sicherheit des Zahlungsverkehrs durch die Einführung des Verfahrens der „starken Kundenauthentifizierung“ (Legitimation über mindestens zwei Komponenten)
  • Stärkung des Verbraucherschutzes durch die Verbesserung der Rechtsstellung bei nicht autorisierten Zahlungsvorgängen, ein bedingungsloses Erstattungsrecht im Lastschriftverfahren, ein Entgeltverbot en für die Nutzung besonders gängiger bargeldloser Zahlungsmittel (so. Surcharging) und die Ausweitung der Informationspflichten/vertraglichen Vorschriften auf Zahlungsvorgänge in Drittstaatenwährungen.

KWG – Änderungen

  • Die Nicht-Anwendung des Aufrechnungsausschluss (§ 309 Nr. 3 BGB) zur Stärkung der Effektivität der Eigenmittel sowie auf den institutsspezifischen Mindestbetrag berücksichtigungsfähiger Verbindlichkeiten nach § 49 SAG. Damit wird sichergestellt, dass die betreffenden Verbindlichkeiten die Vorgaben zu einem Aufrechnungsausschluss erfüllen können.
  • Einführung einer Regelung zum Verzicht auf eine Kreditwürdigkeitsprüfung für Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträge, die als Anschlussverträge im Wege einer echten Abschnittsfinanzierung oder zum Zwecke einer Umschuldung abgeschlossen (§ 18a Abs. 2 KWG n.F.).

Inkrafttreten

Bestimmte Vorschriften für Zahlungsdienstleister  (Kartengebundene Zahlungsinstrumente, Zugang zu Zahlungskonten) sind an das Inkraftreten der delegierten Rechtakte im Zusammenhang mit der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie gebunden. Der überwiegende Teil des Gesetzes inklusive der KWG-Änderungen ist zum 22. Juni 2017 in Kraft getreten.

Gesetz zur Bekämpfung der Steuerumgehung und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz – StUmgBG)

Ziel des Steuerumgehungsbekämpfungsgesetzes  ist es, „beherrschende“ Geschäftsbeziehungen inländischer Steuerpflichtiger zu Domizilgesellschaften („Briefkastenfirmen“)  transparent zu machen. Im Zuge der Diskussion um die so genannten „Panama Papers“ zeigte sich, dass die Gründung und Unterhaltung von solchen funktionslosen Domizilgesellschaften  häufig mit der Verschleierung von Vermögensverhältnissen, Zahlungsströmen und/oder wirtschaftlichen Aktivitäten einhergeht. Mit dem StUmgBG sollen die Finanzbehörden die Möglichkeit erhalten, entsprechende Sachverhalte aufzudecken. Im Wesentlichen umfassen die Änderungen erhöhte Transparenz, erweiterte Mitwirkungspflichten der Steuerpflichtigen und Dritter sowie neue Ermittlungsbefugnisse der Finanzbehörden und konzentrieren sich daher auf die Abgabenordnung (AO).

KWG-Änderungen

Im KWG wird die Frist innerhalb der Kreditinstitute die Daten bei Auflösung eines Kontos zum Kontenabruf vorhalten müssen von drei auf zehn Jahre verlängert (§ 24c Absatz 1 Satz 3 KWG), um die Möglichkeiten der Strafverfolgungsbehörden und der Finanzbehörden zur Aufdeckung von verschleiertem Kapitalvermögen und entsprechenden Kapitalströmen zu verbessern.

Inkrafttreten

Bis auf wenige Ausnahmen ist das Gesetz am 25. Juni 2017 in Kraft getreten.

Gesetz zur Umsetzung der vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen

Mit dem Gesetz wird die Vierte Geldwäscherichtlinie (RL (EU) 2015/849) umgesetzt. Die umfangreichen Änderungen im Geldwäschegesetz wie z.B. die Stärkung des risikobasierten Ansatzes, eine Ergänzung durch nationale Risikoanalysen der EU-Mitgliedsstaaten selbst sowie der EU-Kommission, Anforderungen an die Identifizierung der Vertragspartner, Senkung der Schwellenwerte für Bargeldgeschäfte sowie die Einrichtung eines elektronischen Transparenzregisters bedingen eine Neufassung des Geldwäschegesetzes (ausführlich zum Thema im PwC FS Compliance Blog: „Neues Geldwäschegesetz tritt in Kraft: Weg frei für verstärkte Anforderungen und verschärfte Sanktionsregelungen“ vom 26. Juni 2017).

Weiter wurden Vorschriften zur Durchführung der Geldtransferverordnung (VO (EU) 2015/8472) erlassen.

KWG-Änderungen

Die Änderungen im KWG betreffen im Wesentlichen die Sorgfaltspflichten der Institute im Zusammenhang mit Geldwäsche, bargeldlosem Zahlungsverkehr etc. nach §§ 25gff KWG, die an die Anforderungen des neu gefassten Geldwäschegesetz angepasst werden.

  • Die zu speichernden Daten im Anwendungsbereich des § 24c KWG werden um Informationen zu Schließfächern erweitert.
  • Kreditinstitute müssen Datenverarbeitungssysteme betreiben, mit denen sie in der Lage sind, Geschäftsbeziehungen und einzelne Transaktionen im Zahlungsverkehr zu erkennen, die besonders komplex oder groß sind, ungewöhnlich ablaufen oder ohne offensichtlichen wirtschaftlichen oder rechtmäßigen Zweck erfolgen (§ 25h KWG n.F.).
  • Die besonderen Pflichten des Prüfers nach § 29 KWG werden auf die Einhaltung der Geldtransferverordnung ausgeweitet.
  • Der Katalog der Ordnungswidrigkeiten in § 56 KWG wird erweitert: vorsätzliche oder fahrlässige Verstöße gegen die in den §§ 25i bis 25k KWG n.F. geregelten Pflichten können von der BaFin mit einem Bußgeld geahndet werden.

Inkrafttreten

Das Gesetz ist am 26. Juni 2017 in Kraft getreten.

Zweites Gesetz zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz – 2. FiMaNoG)

Das 2. FiMaNog setzt in erster Linie die überarbeitete Finanzmarktrichtlinie MiFiD II (Richtlinie 2014/65/EU.) um und passt die nationalen Vorschriften an die Finanzmarktverordnung MiFIR (Verordnung (EU) Nr. 600/2014) an. Weiter werden Anpassungen aufgrund der Verordnung (EU) 2015/2365 über die Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften (Transparenzverordnung) und der Verordnung (EU) 2016/1011 über Indizes, die bei Finanzinstrumenten und Finanzkontrakten als Referenzwert oder zur Messung der Wertentwicklung eines Investmentfonds verwendet werden (Benchmarkverordnung) vorgenommen.

KWG-Änderungen

Im Rahmen des KWG ergeben sich aus dem FiMaNoG zahlreiche Änderungen. Im Wesentlichen handelt es sich um:

  • Ergänzung bzw. Überarbeitung der Begriffsbestimmungen für Finanzdienstleistungen im Hinblick auf organisierte Handelssysteme, systemische Internalisierer, Hochfrequenzhandel und Datenbereitstellungsdienste (§ 1 KWG n.F.)
  • Überarbeitung der Erlaubnistatbestände in § 32 KWG n.F.(Datenbereitstellungsdienste)
  • Folgeänderungen bei den Anzeigepflichten für Datenbereitstellungsdienste (§ 24 Abs. 3d KWG n.F.) und den gesetzlichen Vorgaben zur Zuverlässigkeit und Eignung von deren Geschäftsleitern (§ 25c Abs. 6 KWG n.F.)
  • Erweiterung der Sanktionsmöglichkeiten der BaFin bei Verstößen gegen die Transparenzverordnung und die Benchmarkverordnung (§ 36 KWG n.F.)
  • Für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung (WumS) wird ein Bestandsschutz eingeführt, wenn sie vor der Umsetzung der CRD-IV bereits im Besitz einer Erlaubnis waren. Für sie gelten geringere Kapitalanforderungen (§(§ 64r Abs. 19 KWG )

Inkrafttreten

Die angesprochenen Änderungen im KWG bezüglich §§ 36, 64r sind am 25. Juni 2017 in Kraft getreten, die übrigen KWG-Änderungen treten am 03. Januar 2018 in Kraft.

Gesetz zur Ergänzung des Finanzdienstleistungsaufsichtsrechts im Bereich der Maßnahmen bei Gefahren für die Stabilität des Finanzsystems und zur Änderung der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie (Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz)

Mit dem Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz vom 6. Juni 2017 werden im Wesentlichen durch Änderungen im KWG, im KAGB und im VAG zusätzliche Instrumente geschaffen, mit denen die BaFin den Kreditgebern bestimmte Mindeststandards für die Vergabe von Neukrediten für den Erwerb oder Bau von Wohnimmobilien vorgeben kann, sofern und soweit dies zur Abwehr einer drohenden Gefahr für die Finanzstabilität erforderlich ist.

KWG-Änderungen

Die wesentlichen Änderungen im KWG umfassen:

  • Kreditwürdigkeitsprüfung: Bei einem Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag muss es wahrscheinlich sein, dass der Darlehensnehmer den Pflichten aus dem Darlehensvertrag nachkommen wird. Nach § 18a Abs. 4 KWG n.F. darf die Kreditwürdigkeitsprüfung nicht hauptsächlich darauf gestützt werden, dass der Wert der Wohnimmobilie den Darlehensbetrag übersteigt, oder auf die Annahme, dass der Wert der Wohnimmobilie zunimmt, es sei denn, der Darlehensvertrag dient zum Bau oder zur Renovierung.
  • Die Voraussetzungen für eine Genehmigung von Koppelungsgeschäften bei Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträgen werden restriktiv gefasst: eine Genehmigung darf u.a. nur erteilt werden, wenn der Darlehensgeber gegenüber der BaFin nachweisen kann, dass angebotene gekoppelte Produkte unter gebührender Berücksichtigung der Verfügbarkeit und der Preise der auf dem Markt angebotenen Produkte einen klaren Nutzen für den Verbraucher bieten (§ 18a Abs. 8 KWG n.F.)
  • Anzeigepflichten von quantitativen Kriterien bzw. deren Nichterfüllung im Zusammenhang mit der Ermittlung der Mitarbeiterkategorie bei sog. Risk-Takern (§ 24c Abs. 1 KWG n.F.).
  • Der neu eingefügte § 48u KWG gibt der BaFin die Befugnis, Mindeststandards für die Vergabe von Darlehen zum Bau oder zum Erwerb von im Inland belegenen Wohnimmobilien festzulegen. Damit sollen unter makroprudenziellen Aspekten einer Störung der Funktionsfähigkeit Finanzsystems oder einer Gefährdung der Finanzstabilität entgegengewirkt werden. Als maßgeblichen Faktoren für eine drohende Störung nennt § 48u KWG die Preisentwicklung auf den Immobilienmärkten und die Entwicklung der Neuvergabe von Darlehen. Zur Beschränkung bzw. Regulierung der Darlehensvergabe kann zum einen eine Obergrenze für den Quotienten aus dem gesamten Fremdkapitalvolumen einer Immobilienfinanzierung und dem Marktwert der Wohnimmobilien zum Zeitpunkt der Darlehensvergabe (Darlehensvolumen-Immobilienwert-Relation) vorgegeben werden. Zum kann ein Zeitraum gefordert werden, innerhalb dessen ein bestimmter Bruchteil eines Darlehens spätestens zurückgezahlt werden muss oder, bei endfälligen Darlehen, die Vorgabe einer maximalen Laufzeit (Amortisationsanforderung) festgelegt werden. Diese Beschränkungen können einzeln oder in Kombination angewendet werden, so wie dies die identifizierte Gefährdungslage erfordert.
  • Eine weitere spezifische Änderungen aus der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie enthält 53b Abs. 3 KWG n.F.: Es soll sichergestellt werden, dass die Anforderungen an die Kenntnisse und Fähigkeiten der mit der Vergabe von Verbraucher-Wohnimmobilienkrediten befassten Mitarbeiter auch für Zweigniederlassungen gelten.
  • Die Neuformulierung des § 64r Abs. 5 S. 2 KWG soll die Höhe des institutsspezifischen antizyklischen Kapitalpuffers während der Übergangsphase klarer regeln: Entsprechend der Richtlinie sind die in der Übergangszeit anzuwendenden Höchstquoten als absolute Obergrenze anzuwenden. Das heißt, alle institutsspezifischen Quoten, die in der Übergangszeit größer als 0,625 % in 2016, 1,25 % in 2017 und 1,875 % in 2018 sind, müssen nur bis zu den jeweils gültigen Höchstquoten angewendet werden.

Inkrafttreten

Bis auf wenige Ausnahmen sind die Änderungen durch dieses Gesetz am 10. Juni 2017 in Kraft getreten, einige wenige Änderungen im Bereich des  Bürgerlichen Gesetzbuches treten zum 1. Juli 2018 in Kraft.

AnaCredit Benchmark-Studie: Ein analytischer Querschnitt durch Europas aktuelle AnaCredit-Projektlandschaft

Ab 2018 sind CRR Institute zur Meldung granularer Kreditdaten – benannt werden 95 Datenfelder zu Krediten ab 25 TEUR – an das EZB Kreditregister verpflichtet (dazu ausführlich unser Regulatory Blog Beitrag: „AnaCredit – Finale Verordnung zum Analytical Credit Dataset der EZB veröffentlicht“ vom 23. Mai 2016). Damit geht die EZB einen weiteren großen Schritt in Richtung einer Harmonisierung statistischer Meldeanforderungen und einer transparenten, vergleichbaren und konsistenten Datenlandschaft bei Banken in der Eurozone.

In der Praxis läuft die Umsetzung „auf Hochtouren“. PwC befragte Bereichs-, Abteilungs- und Projektleiter von 48 Banken aus 9 verschiedenen europäischen Ländern zum Stand des Umsetzungsprojekts, den aufgetretenen Herausforderungen und dem langfristigen Ausblick hinsichtlich der AnaCredit Anforderungen.

Im Ergebnis ließen sich drei fundamentale Erkenntnisse herausfiltern:

1. Datenverfügbarkeit:

Der Traum von der „Meldung auf Knopfdruck“, der bei Betätigung in Echtzeit alle nötigen Datenfelder schnell und unkompliziert zusammenführt, liegt in weiter Ferne. In der Realität ist ein aufwendiges Anbinden von bis zu 30 Quellsystemen erforderlich, um die Datenanforderungen zu erfüllen. Rund 27% der AnaCredit-Attribute sind noch nicht im System verfügbar, 16% wurden nicht einmal in Papierform erhoben. Allerdings sehen die Banken dem Thema derzeit selbstbewusst entgegen und erwarten eine zeitgerechte Erfüllung der Datenanforderungen. Die Grafik zeigt, in welchem Umfang die Daten in den Banksystemen vorliegen.

 

 

2. Datenqualität:

In der Breite wird die Datenqualität als für die Meldung ausreichend, wenn auch nicht bei jedem Attribut optimal, eingeschätzt. Insbesondere Unternehmenskennzahlen (Umsatz, Unternehmensgröße etc.) und Sicherheiten-Daten sind regelmäßig nicht in der notwendigen Qualität vorhanden. Banken erwarten überdies manuelle sowie elektronische Korrekturerfordernisse auf Meldeebene.

3. Umsetzungskosten:

Der Budgetbedarf reicht von wenigen hunderttausend Euro für weniger komplexe Institute bis hin zu über sechs Millionen Euro für große, komplexe Institute. Ausschlaggebend für die Höhe der Kosten ist vielmehr die Struktur der Bank (Geschäftsmodell, IT-Architektur, Filialen in der EU) als ihre Größe (Anzahl Geschäfte oder Bilanzsumme).

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass AnaCredit-Projekte wesentlichen Einfluss auf die Veränderung operativer Geschäftsprozesse haben werden, zudem aber auch strategische Auswirkungen, Optionen und Chancen mit sich bringen. In diesem Zusammenhang erwarten befragte Führungskräfte durch AnaCredit eine allgemeine Verbesserung der Datenqualität sowie ein Befüllung neuer und bestehender Datawarehouse-Architekturen mit Daten, die dann auch für weitere Analysen (Vertriebscontrolling, Risikomanagement) genutzt werden sollten.

Mehr Informationen zu den Ergebnissen der Studie erhalten Sie bei unseren PwC-Experten zum Thema AnaCredit.

Ihre Ansprechpartner:

Andrea Glatzel

Friedemann Loch

Sebastian L. Sohn.

Eine englischsprachige Zusammenfassung der Studie können Sie hier abrufen.

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