EBA Updated Work Programm 2015

Die European Banking Authority (EBA) hat ihr erst im September 2014 vorgestelltes Arbeitsprogramm für 2015 überarbeitet und aktualisiert.

Hintergrund dieser aktuellen Überarbeitung sind zum einen Budgetbeschränkungen und zum anderen neue Aufgaben, die die EBA zusätzlich übernommen hat. Dazu gehören vor allem Aufgaben, die sich aus der Zahlungsdienstrichtlinie (Payment Service Directive) und der Einlagensicherungsrichtlinie (DGSD) ergeben haben; zudem sind weitere Arbeiten an den Technischen Standards, insbesondere den Standards zum Reporting im Zusammenhang mit der Liquidity Coverage Ratio (LCR) sowie den Offenlegungsanforderungen im Hinblick auf die Leverage Ratio vorzunehmen.

Insoweit hat die EBA ihre Aufgaben neu priorisiert und einige dieser Aufgaben zeitlich nach hinten verschoben, vorerst eingestellt oder einer Review im Hinblick auf die weitere Verfolgung unterzogen:

  • Verschobene Aufgaben

Guidelines im Zusammenhang mit der CRD IV sind auf Ende 2016 (Guidelines on Internal Governance, Guidelines in the Assessment of the suitability of members of the management body) oder bis 2017 (Guidelines for application of supervisory measures to institutions with similar risk profiles) verschoben worden. Betroffen sind auch Arbeiten zur BRRD (u.a. Guidelines on treatment of shareholders bail-in) und EMIR (RTS on risk-mitigation techniques for OTC derivatives contracts not cleared by a CCP). Was die CRR betrifft, so ist für eine ganze Reihe von RTS und ITS eine Verschiebung um 6 Monate angekündigt. Einen Überblick über ausgewählt Verschiebungen gibt die folgende Tabelle:

teil 1

teil 2

teil 3

Quelle: Auszug aus EBA work programme 2015 (Addendum)

  • Vorerst eingestellte Aufgaben

Einige Aufgaben wird die EBA (derzeit) nicht weiterverfolgen: Dazu gehören zum einen die Arbeiten an den konsolidierten Bankstatistiken, zum anderen die Auswirkungsberichte im Zusammenhang mit der LCR sowie die RTS zum partial use.

  • Aufgaben unter Review

Einige der ursprünglichen Aufgaben der EBA stehen auf dem Prüfstand: Auf dem Gebiet der Risikoanalyse und der Supervisory Convergence wird die EBA ihren Fokus auf die Identifizierung, Analyse und Bearbeitung der Key Risk-Faktoren im Bankensektor legen – und künftig weniger auf die Überwachung der Supervisory Colleges. Gleichwohl sind auch für 2015 thematische Bewertungen anderer banking groups geplant. Ebenfalls überprüft wird die Intensität des EBA-Engagements bei der Weiterentwicklung des Single Supervisory Handbook. Zu den der EBA übertragenen Aufgaben gehört, dass sie im Rahmen ihrer Arbeit an der Herbeiführung aufsichtsrechtlicher Konvergenz ihre Fachkenntnisse in die Entwicklung eines einheitlichen Bankenaufsichtshandbuchs einbringen wird. Inwieweit diese Aufgabe unter den aktuellen Budget-Restriktionen gegebenenfalls langsamer als ursprünglich geplant vorangetrieben werden kann, bleibt abzuwarten.

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