Umsetzung der EBA Leitlinien zur Offenlegung – BaFin Rundschreiben 05/2015 (BA)

Am 08. Juni 2015 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Rundschreiben 05/2015 (BA) – Umsetzung der EBA-Leitlinien zur Offenlegung veröffentlicht. Mit diesem Rundschreiben werden die Leitlinien der European Banking Authority (EBA) zur Offenlegung zur Wesentlichkeit, zu Geschäftsgeheimnissen und vertraulichen Informationen sowie zur Häufigkeit der Offenlegung (EBA/GL/2014/14) gemäß Teil 8 CRR umgesetzt.

Die Regelungen der BaFin entsprechen bis auf kleine Details den Leitlinien der EBA.

Mit den Leitlinien werden die Anforderungen aus den Artikeln 432 (1), 432 (2) und 433 CRR durch die BaFin konkretisiert. Im Wesentlichen werden Vorgaben zur Anwendung des Materialitätsgrundsatzes (Art. 432 (1)), zum Umgang mit vertraulichen Informationen (Art. 432 (2)) sowie zur Festlegung eines geeigneten Offenlegungsturnus (Art. 433) gemacht.

Mit Ausnahme der Offenlegungsanforderungen zu den Themen Eigenkapital und Vergütung dürfen Institute dabei grundsätzlich auf die Veröffentlichung unwesentlicher bzw. vertraulicher Informationen verzichten (sog. „disclosure waiver“). Dies setzt eine Genehmigung der Geschäftsleitung sowie eine Erklärung, aus welchem Grund die entsprechenden Informationen nicht offengelegt werden, voraus.

Weiterhin geben die Leitlinien die lang erwarteten Prüfkriterien vor, anhand welcher Institute die Notwendigkeit einer unterjährigen (Teil-)Offenlegung untersuchen müssen:

Anwendungsbeispiel Offenlegungsturnus

Die konsolidierten Risikopositionen des Instituts gemäß Artikel 429 CRR übersteigen 200 Milliarden Euro oder eine entsprechende Summe in Fremdwährung unter Ansatz des von der Europäischen Zentralbank veröffentlichten Referenzwechselkurses, der zum Abschluss des Geschäftsjahres gültig ist.

(Tz 18 d BaFin Rundschreiben 05/2015)

  • Vierteljährlich: Informationen über die Eigenmittelstruktur, Eigenmittelausstattung (RWA und Eigenmittelanforderungen), Kapitalquoten und die Leverage Ratio
  • Mindestens halbjährlich: detailliertere Informationen über IRBA-Risikopositionen, interne Modelle und Modell-Parameter
  • Halbjährlich: ITS zur Offenlegung der Eigenmittel und der Leverage Ratio

Institute, die den Offenlegungsvorschriften gem. CRR unterliegen wenn entweder:

(Tz 18 a-c BaFin Rundschreiben 05/2015):

  • das Institut eines der drei größten Institute in seinem Herkunftsmitgliedstaat ist,
  • die konsolidierte Bilanzsumme des Instituts übersteigt 30 Mrd. €, oder
  • der 4-Jahresdurchschnitt der Bilanzsumme des Institutes mindestens 20% des 4- Jahresdurch-schnitts des BIP des Sitzlandes beträgt
Halbjährlich: Informationen über Eigenmittelstruktur, Eigenmittelausstattung (RWA und Eigenmittelanforderungen) und Kapitalquoten

Die Informationen sind gemeinsam mit dem Datum der Veröffentlichung der Zwischenabschlüsse oder Zwischeninformationen, sofern zutreffend, zu veröffentlichen.
Für den Fall, dass ein Institut mindestens eines der o.g. Merkmale erfüllt und somit zu einer unterjährigen Offenlegung der Daten verpflichtet ist, dies jedoch im Rahmen der „waiver policy“ nicht vornimmt, muss die Entscheidung hierfür im Offenlegungsbericht begründet werden.

Die Leitlinien sind für Geschäftsjahre, die ab dem 1. Januar 2015 beginnen, anzuwenden.

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