Regulatory

Schlagwort: Kapitalpuffer

Bleiben Sie auf dem Laufenden - der Kapitalpuffer RSS-Feed

Auf den letzten Metern zur Umsetzung des EU-Bankenpakets – BaFin konsultiert wesentliche Änderungen an SolvV, GroMiKV und InstitutsVergV

Am 12. November 2020 hat die BaFin die Konsultation verschiedener Anpassungen an der Solvabilitätsverordnung (SolvV), der Groß- und Millionenkreditverordnung (GroMiKV) und der Institutsvergütungsverordnung (InstitutsVergV) eröffnet. Damit werden einige der letzten wichtigen Meilensteine in der nationalen Umsetzung des EU-Bankenpakets, d.h. der Umsetzung der CRR II und der CRD V, angegangen. Die Konsultationsfrist endet bereits am 4. Dezember 2020, für eine Detailanalyse bleibt also nur wenig Zeit. Der folgende Beitrag stellt die aus unserer Sicht wichtigsten Änderungsvorschläge vor und diskutiert die wesentlichen Herausforderungen.

BMF veröffentlicht Referentenentwurf des Risikoreduzierungsgesetzes (RiG) zur Umsetzung des EU-Bankenpakets

Nachdem auf europäischer Ebene das sog. Risikoreduzierungspaket, bestehend aus CRD V, CRR II, BRRD II, und SRMR II bereits am 7. Juni 2019 im Amtsblatt der Europäischen Union (Amtsblatt der EU vom 7. Juni 2019; L150) veröffentlicht wurde, hat das Bundesministerium der Finanzen am 17. April 2020 den Referentenentwurf  für ein Gesetz zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor (Risikoreduzierungsgesetz – RiG) auf seiner Homepage veröffentlicht. Damit sollen insbesondere die in dem Paket enthaltenen Richtlinienänderungen in nationales deutsches Recht umgesetzt werden. Entsprechend den Vorgaben in den Richtlinien soll das RiG grundsätzlich bereits am 28. und am 29. Dezember 2020 in Kraft treten. Obwohl die darin enthaltenen Änderungen bereits aus den umzusetzenden Richtlinien bekannt sind, ist erfahrungsgemäß immer noch ein Blick in das Umsetzungsgesetz selbst anzuraten. Die Darstellung aller relevanten Änderungen würde den Rahmen dieses Beitrags sprengen. Wir haben einige besonders wichtige Punkte aus der Umsetzung der CRD V herausgegriffen, die wir für Sie in prägnanter Form zusammengefasst haben.