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Weiterentwicklung des SAG basierend auf den europäischen Vorgaben

Am 17. April 2020 wurde das überarbeitete Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG) im Referentenentwurf für ein Gesetz zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor (Risikoreduzierungsgesetz – RiG) veröffentlicht. Inhalte sind neben Bausteinen des Abwicklungsregimes, wie der Sanierungsplanung, der Abwicklungsplanung sowie den Zuständigkeiten der Abwicklungsbehörden auch Vorgaben hinsichtlich der Mindestanforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten (MREL).

Damit werden die Richtlinienänderungen des am 7. Juni 2019 auf europäischer Ebene veröffentlichten Risikoreduzierungspakets (bestehend aus CRD V, CRR II, BRRD II und SRMR II) in nationales deutsches Recht umgesetzt (siehe hierzu ergänzend den am 19. Mai 2020 veröffentlichten Blogbeitrag zum Referentenentwurf des Risikoreduzierungsgesetzes).

Im folgenden Beitrag werden die Änderungen des SAG dargestellt und wesentliche Bausteine daraus skizziert, die aus der BRRD II in den SAG-Referentenentwurf (SAG-E) übernommen wurden. Gleichzeitig ist es wichtig zu verstehen, wie die künftig veränderte Rechtslage auf die bankinternen Prozesse und Datenanforderungen wirken können. Beispielsweise ergänzt der deutsche Gesetzgeber, wo gefordert, diverse Anforderungen und stellt sicher, dass national eingeräumte Rechte und Pflichten an Banken und Abwicklungsbehörden im Rahmen der europäischen Vorgaben konkretisiert werden. Mit Hilfe von Gap-Analyse- und Simulations-Tools können die neuen Anforderungen pragmatisch und zielführend operationalisiert und eine konsistente Planung der MREL sowie ergänzend der Liquidity Coverage Ratio (LCR) sowie der Net Stable Funding Ratio (NSFR) sichergestellt werden.

Neue Konsultationspapiere zu den ITS on Supervisory Reporting – Teil 3: Reporting und der Offenlegung von MREL & TLAC

Mit der Veröffentlichung der CRR II und der BRRD II, die noch in die nationale Gesetzgebung überführt werden müssen, wurden Anpassungen an den Mindestanforderungen an die Eigenmittel und die berücksichtigungsfähigen Verbindlichkeiten (MREL) vorgenommen. Gleichzeitig wurde damit auch der TLAC-Standard, der durch global systemrelevante Institute (G-SII) zu erfüllen ist, in der EU umgesetzt. Weiteren Details dazu finden Sie auch in unserem Blog Beitrag: „Das neue Banking Package (Teil 3): Wie Yin und Yang – das Zusammenspiel von MREL und TLAC“ vom 28. Februar 2019.

Mit der geänderten Gesetzgebung werden neben den aufsichtsrechtlichen Reporting-Pflichten auch die Offenlegungspflichten der Säule III angepasst. Basierend darauf hat die EBA am 22. November 2019 einen Entwurf zu den technischen Durchführungsstandards (ITS) veröffentlicht und zur Konsultation gestellt (Consultation paper on ITS on disclosure and reporting of MREL and TLAC).  Nachdem wir uns in Teil 1 unserer Reihe rund um die Konsultationspapiere zu den ITS on Supervisory Reporting den Meldeanforderungen nach CRR II gewidmet haben und in Teil 2 die geplanten Änderungen des Supervisory Reporting mit der Konkretisierung der Anforderungen im Bereich Marktrisiko untersucht haben, befasst sich nun Teil 3 unserer Beitragsreihe mit den Meldeanforderungen zu MREL und TLAC.

Neue Berichts- und Meldeanforderungen im Bail-in

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 4. Juli 2019 ihre finale Fassung des Rundschreibens zu den Mindestanforderungen zur Umsetzbarkeit eines Bail-in (MaBail-in) veröffentlicht. Auf europäischer Ebene ist die Finalisierung entsprechender Anforderungen durch das SRB vorgesehen.

Damit die Abwicklungsbehörde im Zeitpunkt des Bail-in handlungsfähig ist, werden über die Meldung der Minimum Requirement for own funds and Eligible Liabilities (MREL) hinausgehende Berichts- und Meldeanforderungen definiert. Die Herausforderung liegt dabei schwerpunktmäßig auf den bekannten drei Achsen: Zeit bis zur Datenlieferung, Datenumfang und Datenqualität.

Das neue Banking Package (Teil 3): Wie Yin und Yang – das Zusammenspiel von MREL und TLAC

Am 15. Februar 2019 hat der Rat der Europäischen Union unter dem rumänischen Vorsitz die finalen Kompromissentwürfe zu allen Reformpaketen, einschließlich CRR II, CRD V, BRRD II, und SRMR II gebilligt. Im dritten Teil unserer Beitragsserie zum Banking Package möchten wir Ihnen die wichtigsten Änderungen zu den Vorgaben zur „Total Loss Absorbing Capacity“ (TLAC) und den „Minimum Requirements for own funds and Eligible Liabilities“ (MREL) vorstellen.

Bereits heute wird deutlich, dass die neuen Vorgaben weiter steigende Anforderungen an die Selektionskriterien und damit an die Granularität des Datenhaushalts und die Automatisierung stellen; höhere Berichtsfrequenzen bis hin zum Ad Hoc-Reporting zeichnen sich bereits am Horizont ab. Gleichzeitig sehen wir aus aktuellen Diskussionen, dass durchaus auch Anpassungen an der Refinanzierungsstruktur notwendig sein können, um die Mindestanforderungen zur Verlustdeckung und Rekapitalisierung im Abwicklungsfall zu erfüllen.

Einleitend ist zunächst festzuhalten, dass die Regelungen zur Sicherstellung der Abwicklungsfähigkeit von Banken, die bislang ausschließlich in der Banking Recovery und Resolution Directive (BRRD) enthalten waren, nun in der CRR II und der BRRD II neu geordnet und ergänzt werden.

Wir stellen Ihnen im Folgenden die Eckpunkte der neuen Vorgaben vor und zeigen Ihnen die wesentlichen Handlungsbedarfe auf.

Das neue Banking Package (Teil 1): Verhandlungen abgeschlossen – EU Rat veröffentlicht die finalen Entwürfe

Am 15. Februar 2019 hat der Rat der Europäischen Union die finalen Entwürfe zur Änderung der

  • Eigenmittelverordnung und -richtlinie (CRR II und CRD V)
  • der Richtlinie über die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten (BRRD II) und
  • der Verordnung über den einheitlichen Abwicklungsmechanismus (SRMR II)

gebilligt. Für die Banken in der EU herrscht damit Klarheit über die regulatorischen Herausforderungen der kommenden Jahre.

MREL-Regelmeldung für LSIs und Ad Hoc-Reporting gemäß MaBail-in – neue Melde-Herausforderungen für Institute

MREL-Regelmeldung gemäß Durchführungsverordnung (EU) 2018/1624

Zum 27. November 2018 ist die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1624 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards in Bezug auf Verfahren, Standardformulare und Meldebögen für die Bereitstellung von Informationen für die Erstellung von Abwicklungsplänen für Kreditinstitute und Wertpapierfirmen gemäß der Richtlinie 2014/59/EU (Bank Recovery and Resolution Directive, „BRRD“) in Kraft getreten. Sie hebt die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1066 auf.

Schaffung einer EU-einheitlichen Non-preferred-Senior-Instrumenteklasse gem. Art 108 BRRD

Zum 21.07.2018 ist eine Änderung des §46f KWG in Kraft getreten, durch die eine Anpassung der Insolvenzrangfolge bei Verbindlichkeiten von Banken erfolgt. Eine Überarbeitung der bestehenden Vorgaben war erforderlich, um die Änderung der Richtlinie 2014/59/EU (Bank Recovery and Resolution Directive, „BRRD“) im Hinblick auf den Rang unbesicherter Schuldtitel in der Insolvenzrangfolge in deutsches Recht umzusetzen.

Basel IV-Channel – Episode 13: Update zu weiteren regulatorische Neuerungen von MREL bis zur Net Stable Funding Ratio

Der Basel IV-Channel setzt die Webcast-Reihe über die regulatorischen Neuerungen fort, diesmal wieder mit einem Blick über den Tellerrand auf wichtige Themen im Zusammenhang mit der Liquiditätsausstattung der Institute.

Der nächste Basel IV-Channel befasst sich daher am

Freitag, den 27. Januar 2017

mit dem Thema: „Update zu weiteren regulatorischen Neuerungen – von MREL bis zur Net Stable Funding Ratio„.

Werfen Sie mit unseren PwC-Experten einen Blick auf die Voraussetzungen von MREL und TLAC, die Anforderungen der Additional Liquidity Monitoring Metrics (ALMM) sowie die Einführung der Net Stable Funding Ratio als verbindlicher Liquiditätsmindeststandard.

Den Webcast können Sie sich auf Youtube unter pwc.baselIVchannel ansehen.The international Basel IV-Channel in English can be watched on pwc.baselIVchannel.

Sie haben eine Folge des Basel IV-Channels verpasst ?

Kein Problem – es besteht die Möglichkeit sich unter folgendem Link eine Aufzeichnung der Webcasts auf unserem Youtube-Channel anzuschauen.

Wir freuen uns, Sie zu unserem nächsten Termin begrüßen zu dürfen.

Herzlichst Ihr

Martin Neisen,

Global Basel IV Leader

EU Kommission veröffentlicht Entwürfe zu CRD V, CRR II und BRRD – Teil 2: Sanierung und Abwicklung von Banken, TLAC und MREL

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) berät aktuell über ein umfassendes Reformpaket zur Überarbeitung der Methoden zur Berechnung der Eigenmittelanforderungen in der Säule I. Während zentrale Elemente der Basel IV Reformen, insbesondere zu den Themen Kreditrisiko und RWA-Floor weiterhin auf internationaler Ebene in der Diskussion sind, hat die EU-Kommission am Mittwoch, den 23. November 2016, erste Entwürfe für die Überarbeitung der Capital Requirements Directive (CRD V), Capital Requirements Regulation (CRR II) und der Bank Recovery and Resolution Directive (BRRD) veröffentlicht.

Diese drei Dokumente bilden die Ausgangsbasis für die sich anschließenden Verhandlungen mit dem EU Parlament und dem Rat und erlauben einen ersten Ausblick auf die regulatorischen Herausforderungen für die Jahre nach 2017.

In Teil I unserer Regulatory Blog Serie haben wir über die Finalisierung von Basel III berichtet (EU Kommission veröffentlicht Entwürfe zu CRD V, CRR II und BRRD – Teil 1: Finalisierung von Basel III). Dieser Blog-Beitrag befasst sich mit den Änderungen im Bereich Sanierung und Abwicklung, die in den Entwürfen enthalten sind. Der kommende dritte und letzte Teil der Serie stellt die bereits in dem CRR-Entwurf enthaltenen Elemente von Basel IV vor.

Im Zuge der generellen Überarbeitung der CRR werden die Regelungen zur Sicherstellung der Abwicklungsfähigkeit von Banken, die bislang ausschließlich in der Banking Recovery und Resolution Directive (BRRD) enthalten waren, neu geordnet und ergänzt. Dies betrifft insbesondere die Anforderungen an die Mindestausstattung mit solchen Verbindlichkeiten, die im Abwicklungsfall einer Verlusttragung unterworfen werden können (Minimum Requirements for Eligible Liabilities, MREL). Gleichzeitig werden die entsprechenden Regelungen für global systemrelevante Banken (G-SII), die unter dem Stichwort TLAC (Total Loss Absorbing Capacity) auf Ebene des Financial Stability Board (FSB) zur Total Loss Absorbing Capacity (TLAC) für global systemrelevante Banken (G-SII) bzw. des Baseler Ausschusses entwickelt worden sind, in die CRR und die BRRD integriert.

Dabei wird erkennbar das Ziel verfolgt, soweit wie möglich einheitliche Regelungen zu schaffen. So enthält die CRR künftig einheitliche Regelungen für die unter MREL und TLAC berücksichtigungsfähigen Verbindlichkeiten, die sich in ihrem Aufbau und z.T. auch hinsichtlich der einzelnen Kriterien an den Vorgaben für Kapitalinstrumente orientieren, was punktuell zu Verschärfungen gegenüber den bisherigen Anforderungen führt. So ist analog den Kapitalinstrumenten für einen Rückkauf oder eine Tilgung von berücksichtigungsfähigen Verbindlichkeiten die vorherige Zustimmung der Aufsicht vorgesehen. Darüber hinaus dürfen diese Verbindlichkeiten nicht Gegenstand einer Aufrechnungsmöglichkeit oder Nettingvereinbarung sein, die die Verlusttragung im Abwicklungsfall aushebelt. Daraus ergeben sich zusätzlich Anforderungen an die Vertragsgestaltung sowie an die Datenhaltung bezüglich dieser Instrumente. Während derivative Instrumente für TLAC generell ausgeschlossen sind, können Instrumente mit eingebetteten Derivaten für MREL in Höhe des nichtderivativen Teils angerechnet werden.

Hinsichtlich der Mindestanforderungen erfahren MREL und TLAC eine unterschiedliche Behandlung.

TLAC wird als verbindliche Säule-1-Anforderung für alle G-SII in die CRR integriert. Sie beträgt nach Ablauf einer dreijährigen Übergangsphase ab 2022 das Höhere aus 18% der risikogewichteten Aktiva bzw. 6,75% des Leverage Ratio Exposure. Sogenannte TLAC Holdings, also Investitionen in die von andren G-SII emittierten TLAC-fähigen Instrumente, sind von den eigenen berücksichtigungsfähigen Verbindlichkeiten abzuziehen. Diese Vorgaben gelten auch für wesentliche EU-Töchter von außereuropäischen G-SIIs, die 90% der genannten Mindestanforderungen einhalten müssen (d.h. 16,2% RWA bzw. 6,1% Leverage Ratio Exposure).

Demgegenüber handelt es sich bei MREL weiterhin um eine institutsindividuell von der Abwicklungsbehörde auf Basis des Abwicklungsplans festzulegende Größe. Die Regelungen dazu verbleiben im Wesentlichen in der BRRD, werden allerdings konkretisiert. Anders als bisher dienen als Bezugsgröße für die Festlegung und Messung die RWA und das Leverage Ratio Exposure anstelle der Gesamtverbindlichkeiten. Für Institute, die laut Abwicklungsplan nur nach den Vorgaben der BRRD und nicht in einem normalen Insolvenzverfahren abgewickelt werden können, soll die festzulegende Größe die Verlustabsorption sowie ggf. die Rekapitalisierung der nicht abwickelbaren Unternehmensteile sicherstellen. Beide Komponenten sollen jeweils nicht höher ausfallen als die Mindestkapitalanforderungen inklusive einer etwaigen Säule-2-Anforderung („P2R“).

Über diesen Betrag hinaus kann die Abwicklungsbehörde aber – analog der Säule 2 – eine zusätzliche Zielgröße (“guidance“) für die Absorption zusätzlich befürchteter Verluste oder die Wiederherstellung des Marktvertrauens festlegen. Die jeweils festgelegten Beträge sollen die Säule-2-Zielgröße („P2G“) bzw. den kombinierten Kapitalpuffer (exkl. antizyklischem Puffer) nicht übersteigen. Insgesamt kann sich daraus eine MREL-Anforderung in Höhe der zweifachen Mindestkapitalanforderungen inkl- P2R zuzüglich der Puffer und P2G ergeben.

Hinsichtlich des Reportings ist für TLAC in der CRR eine mindestens halbjährliche, für MREL in der BRRD eine mindestens jährliche Meldung vorgesehen.

Sowohl MREL als auch TLAC wirken sich auf die Bestimmung des Maximum Distributable Amount (MDA) aus. CET1, das zur Deckung dieser Anforderungen benötigt wird, steht somit nicht zur Anrechnung auf die Puffer zur Verfügung, was zu Einschränkungen bei Ausschüttungen und Boni führen kann.

Mehr Informationen zu den EU Vorschlägen und Basel IV finden Sie demnächst im Regulatory Blog.

Haben Sie Fragen zu einzelnen Themen? Hier finden Sie unsere Ansprechpartner.

Die Aufzeichnung unseres Webcasts rund um CRR II und CRD IV: „Finalisierung von Basel III und 50 % Basel IV” im Rahmen des Basel IV-Channels können Sie auf Youtube unter pwc.baselIVchannel ansehen.

Regulatory Roadshow 2016: „Basel IV“?! Welcome to the Next Generation of RWA

Basel IV

Die Bankenaufsicht in Europa bleibt in Bewegung. Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hat in den zurückliegenden Monaten eine Reihe von Konsultationspapieren veröffentlicht, die weitreichende Änderungen in der Ermittlung der risikogewichteten Aktiva vorsehen. Hierdurch kommen, unabhängig von der betrachteten Risikoart – Kreditrisiko, Marktrisiko, operationelle Risiken – und den genutzten Verfahren – Standardansätze oder interne Modelle – zahlreiche neue Anforderungen auf die Banken zu. Das inoffizielle Schlagwort „Basel IV“ ist bereits in aller Munde. Doch auch die europäischen Bankenaufsichtsbehörden arbeiten ihre umfassenden Arbeitsprogramme in den kommenden Jahren ab – frei nach dem Motto „Eine fundamentale Überarbeitung der aufsichtsrechtlichen Anforderungen innerhalb der Säule I der Baseler Standards allein reicht nicht aus, um den Bankensektor robuster und krisenfester zu machen“.

Banken stehen damit vor der Herausforderung, die Folgen zahlreicher neuer Regulierungsanforderungen diverser Aufsichtsbehörden gleichzeitig einzuschätzen. Dabei müssen sie nicht nur mit Auswirkungen auf die Kapitalanforderungen, sondern auch mit einem enormen Umsetzungsaufwand rechnen.

Wir laden Sie herzlich zu unserer Regulatory Roadshow 2016 ein, um Sie und Ihr Haus rechtzeitig auf die neuen Anforderungen vorzubereiten. Werfen Sie mit uns einen Blick auf das Basel-IV-Reformpaket und weitere Neuerungen im Bankenaufsichtsrecht und diskutieren Sie mit uns die Auswirkungen und Herausforderungen. Der Fokus unserer Roadshow liegt dabei vor allem auf „Basel IV“, sodass insbesondere folgende Themenfelder auf der Agenda stehen:

Neuerungen aus Basel – „Basel IV“?! Welcome to the Next Generation of Risk-Weighted Assets (RWA)

  • neue Anforderungen im Rahmen der Floor-Regelung und an interne Modelle
  • Kreditrisiko − Kreditrisiko-Standardansatz (KSA) − Standardansatz für Kontrahentenrisiken (SA-CCR) − Verbriefungen − Anteile an Investmentfonds
  • Marktrisiko − Fundamental Review of the Trading Book (FRTB) − Credit Valuation Adjustment (CVA) Risk Capital Charge − Zinsänderungsrisiko im Anlagebuch (IRRBB)
  • neue Vorschriften zu operationellen Risiken
  • neue Vorschriften zur Offenlegung
  • neue Großkreditvorschriften
  • MREL und TLAC
  • Neuerungen aus Brüssel und London – weitere Technical Standards und neue Guidelines

Lassen Sie sich von unseren Experten umfassend über die künftigen aufsichtsrechtlichen Anforderungen informieren – wir freuen uns auf Sie!

Die Veranstaltungsorte und -termine:

20.06.2016, Düsseldorf

29.06.2016, Hamburg

06.07.2016, Berlin

07.07.2016, München

11.07.2016, Frankfurt a. M.

12.07.2016, Frankfurt a. M.

22.07.2016, Stuttgart

Die Teilnahme ist für Sie kostenfrei. Wir würden uns freuen, Sie auf unserer Veranstaltung begrüßen zu dürfen.

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Detailed information on our international Roadshow 2016 is available on request.

Anmeldung

Bitte melden Sie sich online über www.pwc-event.com/ regulatory-roadshow zur Veranstaltung an. Es öffnet sich eine Webseite mit weiteren Veranstaltungsinformationen.

Bei Fragen zum Thema für Sie da:

Martin Neisen

Tel.: +49 69 9585-3328

martin.neisen@de.pwc.com

Bei organisatorischen Fragen für Sie da:

Michaela Heuß

Tel.: +49 69 9585-5928

events.de@de.pwc.com

Mehr Informationen rund um Basel IV erhalten Sie auch auf unserer Webseite: Willkommen in der Welt von Basel IV

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