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Am 15. Juli 2019 hat die BaFin den Entwurf der Dritten Verordnung zur Änderung der Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverordnung (FinaRisikoV) veröffentlicht. Ziel der Änderungen der FinaRisikoV ist die nationale Umsetzung der EBA Leitlinien zu für SREP erhobene ICAAP- und ILAAP-Informationen (EBA/GL/2016/10) sowie der EBA Leitlinien zur Steuerung des Zinsänderungsrisikos bei Geschäften des Anlagebuchs (EBA/GL/2018/02).
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) konsultiert vom 29. März bis 30. April 2019 die Neufassung des Rundschreibens zu Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch. Die Anpassungen konzentrieren sich auf die Umsetzung der Erweiterungen aus der EBA Leitlinie (EBA/GL/2018/02) zur Steuerung des Zinsänderungsrisikos aus Nichthandelsgeschäften vom Juli letzten Jahres. Die Neuerungen aus der der CRR II und aus der CRD V werden dagegen noch nicht aufgegriffen.
Für Anwender aus – hinsichtlich Größe, Risikoprofil und Geschäftsmodell – sehr verschiedenen Instituten stellt sich die Frage nach dem Umfang und der Granularität der Anwendung der EBA-Guidelines on Internal Governance (revised).
Die EBA hat bei ihren Leitlinien, ähnlich wie die BaFin bei den MaRisk, von einer klaren Zuordnung bestimmter Anforderungen zu finanziellen Kenngrößen abgesehen. In beiden Regelwerken stellt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Titel I der EBA GL 2017/11) bzw. Proportionalität (AT 1 Tz. 3 der MaRisk) den Maßstab für Umfang und Granularität der Anwendung dar: Diese sind in beiden Regelwerken anhand der Eigenschaften bzw. Besonderheiten des jeweiligen Instituts zu entscheiden.
Non-Performing Exposures (NPE) rücken bei den Europäischen Aufsichtsbehörden und dem Gesetzgeber immer weiter in den Fokus. So hat die Europäische Bankenaufsicht (EBA) am 31. Oktober 2018 die “Guidelines on management of non-performing and forborne exposures” mit mehr als 200 Einzelanforderungen veröffentlicht. Damit soll sichergestellt werden, dass alle Banken in der EU – und damit mehr als 6.000 Institute – angemessene Steuerungsinstrumente für NPE einsetzen und ein gezielter Abbau hoher NPE-Bestände erfolgt. Bereits im März 2017 hatte die EZB ihren Leitfaden zu notleidenden Krediten veröffentlicht, der sich an die von ihr direkt beaufsichtigten Institute wendet. Die EU-Kommission arbeitet zudem an einem Prudential Backstop für eine frühzeitige, aufsichtsrechtliche NPE-Kapitalvorsorge. Ergänzt werden diese Maßnahmen durch gestiegene Anforderungen an die FinRep-Berichterstattung.