Erweiterungen zu den Vorschriften zum Organkredit §15 KWG durch das Risikoreduzierungsgesetzes – Schreiben der BaFin an die Spitzenverbände vom 14. September 2021

Im Rahmen des Risikoreduzierungsgesetzes vom 29. Dezember 2020 wurden durch eine Anpassung des § 15 KWG auch die Vorschriften zu Organkrediten geändert. Wesentliche Änderungen waren die Ausweitung des „engeren Kreises“ der Organmitglieder, die den Beschränkungen des § 15 KWG unterliegen sowie Ausweitung dieser Beschränkungen nicht nur auf Kredite, sondern auch auf andere Geschäfte der Kreditinstitute (siehe dazu Risk Blog Beitrag: „Risikoreduzierungsgesetz 2020 – Auswirkungen auf die bankbetriebliche Praxis von Organkrediten“ vom 23. April 2021).

In der Praxis ergaben sich zahlreiche Auslegungsfragen. Darauf hat die BaFin mit Schreiben vom 14. September 2021 an die Spitzenverbände der deutschen Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute reagiert. Das Schreiben bezieht sich auf zahlreiche Einzelfragen der Deutschen Kreditwirtschaft, deren Antworten zwischen BaFin und Bundesbank abgestimmt sind. Insgesamt handelt es sich um 27 Fragen und Antworten zu den geänderten Organkreditbestimmungen. Dazu hat die BaFin Vorgaben für die Prüfung der Marktmäßigkeit für Geschäfte des Instituts nach § 15 Abs. 6 KWG sowie ein Muster eines Vorratsbeschlusses für Personenorgangeschäfte nach § 15 Abs. 6 KWG – jeweils in einer eigenen Anlage – formuliert.

Im Folgenden fassen wir für Sie die wesentlichen Inhalte im Überblick zusammen. Für die konkreten Formulierungen der BaFin sei auf das der Bankenpraxis vorliegende Schreiben vom 14. September 2021 verwiesen.

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