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BaFin veröffentlicht Vorgaben für LSI-Sanierungspläne mit vereinfachten Anforderungen

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 10. Oktober 2019 ein Excel-Formular „Sanierungsplan nach vereinfachten Anforderungen gem. § 19 SAG“ sowie einen Leitfaden mit Ausfüllhinweisen und Erläuterungen für bestimmte weniger bedeutende Institute (LSI) veröffentlicht. Das neue Formular und der Leitfaden dienen der Umsetzung der vereinfachten Anforderungen an Sanierungspläne gemäß § 19 SAG und der in Konsultation befindlichen Verordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute und Wertpapierfirmen (MaSanV-E). Die Einreichung der Sanierungspläne soll zukünftig über die Melde- und Veröffentlichungsplattform der BaFin erfolgen.

BaFin-Konsultation des Merkblattes zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 24. September 2019 den Entwurf eines Merkblattes zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken (16/2019) für Banken, Versicherungsunternehmen, Wertpapierdienstleistungsunternehmen und Kapitalverwaltungsgesellschaften konsultiert. Das Merkblatt soll den von der BaFin beaufsichtigten Unternehmen Grundsätze und Prozesse im Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken aufzeigen, an denen sich diese im Sinne von sinnvollen Verfahrensweisen (Good-Practice-Ansätze) orientieren können. Für unmittelbar von der EZB beaufsichtigte Banken wird das Merkblatt nicht gelten, diese können aber das Merkblatt zur Orientierung heranziehen. Die aktuelle Konsultationsphase des Entwurfes endet am 3. November 2019.

RS 9/2018 (BA) – Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch

Am 12. Juni 2018 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die neue Fassung ihres Rundschreibens zu Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch – RS 9/2018 (BA) – veröffentlicht. Dieses ersetzt das bisher gültige Rundschreiben 11/2011 (BA) und ist somit ab sofort von allen deutschen Kreditinstituten[1] anzuwenden.

Neuer Leitfaden Risikotragfähigkeit – Konsultation der BaFin

Die BaFin hat – wie schon bei der Vorstellung des nationalen SREP-Konzepts im Mai 2016 bekannt gegeben – den Leitfaden „Aufsichtliche Beurteilung bankinterner Risikotragfähigkeitskonzepte“[1] inhaltlich und strukturell überarbeitet und am 6. September 2017 veröffentlicht. Nachfolgend geben wir einen kurzen Überblick über die wesentlichen Neuerungen des Diskussionspapiers mit dem Titel „Aufsichtliche Beurteilung bankinterner Risikotragfähigkeitskonzepte und deren prozessualer Einbindung in die Gesamtbanksteuerung (ICAAP) – Neuausrichtung“. Ausführlichere Analysen, auch im Verhältnis zu den europäischen Regelungen, werden wir in späteren Blogbeiträgen veröffentlichen.

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