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Wer ist von der Sozialversicherungspflicht befreit?


Ausländische Mitarbeiter waren unter dem System der Einheitlichen Sozialsteuer grundsätzlich sozialversicherungspflichtig. Sie mussten die Einheitliche Sozialsteuer abführen oder durch ihren Arbeitgeber als Steueragenten abführen lassen. Eine Besonderheit galt lediglich für Rentenversicherungsbeiträge. Diese waren für ausländische Mitarbeiter unter bestimmten Voraussetzungen erstattungsfähig, abhängig von ihrem Aufenthaltsstatus in der Russischen Föderation.

Seit dem 1. Januar 2010 sind ausländische Arbeitnehmer, die sich nur vorübergehend in Russland aufhalten, von der Sozialversicherungspflicht befreit. Einen Aufenthaltsstatus des "vorübergehenden Aufenthalts" (vremennye prebyvajuschije) erhalten ausländische Bürger, die mit oder ohne Visum nach Russland einreisen und denen eine sogenannte Migrationskarte (migrazionnaja karta) ausgehändigt wird. So sieht es das föderale Gesetz "Über den Rechtsstatus ausländischer Bürger in der Russischen Föderation" vor.

Zu dieser Gruppe gehören vor allem Ausländer, die sich mit einem Arbeitsvisum in Russland aufhalten, aber nicht im Besitz einer befristeten oder unbefristeten Aufenthaltserlaubnis sind.

Ausländischen Arbeitnehmern, die vorübergehend einen Wohnsitz in der Russischen Föderation und eine befristeten Aufenthaltserlaubnis (vremennye prozhivajushije) haben, werden keine Beträge erstattet. Sie sind in vollem Umfang sozialversicherungspflichtig.

Zwischen der Russischen Föderation und der Bundesrepublik Deutschland gibt es kein Sozialversicherungsabkommen. Daher kann es bei der Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen zu Doppelbelastungen kommen, wenn nach beiden Rechtsordnungen eine Sozialversicherungspflicht besteht.