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Russland ratifiziert Abkommen über Freihandelszone innerhalb der GUS-Staaten


Mit Föderalem Gesetz Nr. 21-FZ vom 1. April 2012 hat Russland das Abkommen über die Freihandelszone innerhalb der GUS-Staaten ratifiziert.

Am 18. Oktober 2011 haben insgesamt acht von elf Regierungschefs der GUS-Staaten in Sankt-Petersburg das Freihandelsabkommen unterzeichnet. Zu den Unterzeichnern gehören Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Moldawien, Russland, Tadschikistan, Weißrussland sowie die Ukraine. Derzeit noch nicht unterzeichnet haben Aserbaidschan, Usbekistan und Turkmenistan.

Bereits im Jahre 1994 haben die GUS-Staaten ein Freihandelsabkommen unterzeichnet, das jedoch mangels Ratifikation – unter anderem durch Russland – nie in Kraft getreten ist. Das neue Abkommen beinhaltet neben der Abschaffung von Import- und Exportzöllen Ausnahmen für bestimmte Waren, für die das Abkommen zunächst nicht gelten soll. Diese Ausnahmen sollen jedoch auf lange Sicht ebenfalls abgeschafft werden.

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